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Trefferliste für 'zulassungs'

Dokument 541 - 550 von 713 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 39 EG-FGV - Einzelnorm*
... dem Muster nach Anhang IV der Richtlinie 2002/24/EG entsprechen. (3) Allgemeine Bauartgenehmigungen nach § 22 oder § 22a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung für Fahrzeugteile, die in den Anwendungsbereich einer Einzelrichtlinie nach Anhang I der Richtlinie 2002/24/EG fallen, sind, soweit sie nicht ...
§ 3d KraftStG 2002 - Einzelnorm*
... 2. für die bei der Umrüstung verwendeten Fahrzeugteile ist eine Allgemeine Betriebserlaubnis nach § 22 in Verbindung mit § 20 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung erteilt.Die Steuerbefreiung beginnt an dem Tag, an dem die Zulassungsbehörde die Voraussetzungen nach Satz 2 als erfüllt feststellt. Fußnote ...
§ 9 AM-HandelsV - Einzelnorm*
... , dass die Aufzeichnungen über die getätigten Handelsvorgänge zu führen sind. (2) Der Arzneimittelvermittler hat sich davon zu überzeugen, dass die zulassungs- oder genehmigungspflichtigen Arzneimittel, mit denen er handelt, über eine Zulassung für das Inverkehrbringen im Geltungsbereich des Gesetzes ...
§ 60 WHG - Einzelnorm*
... die Umwelt haben kann. Der Anzeige sind die zur Beurteilung der Auswirkungen notwendigen Unterlagen nach § 3 Absatz 1 und 2 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung beizufügen, soweit diese für die Prüfung erforderlich sein können, ob das Vorhaben genehmigungsbedürftig ist. Die ...
Anlage 5 FZV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ZULASSUNG VON FAHRZEUGEN ZUM STRAßENVERKEHR (FAHRZEUG-ZULASSUNGSVERORDNUNG - FZV) ANLAGE 5 (ZU § 12 ABSATZ 3 SATZ 2 BIS 7) STEMPELPLAKETTEN UND PLAKETTENTRÄGER (Fundstelle: BGBl. 2023 I Nr. 199, S. 92 - 98)Abschnitt A   Vorbemerkungen ...
§ 4 AFGBV - Einzelnorm*
... und die mit der Betriebserlaubnis verbundenen Pflichten erfüllt sind. Die Prüfergebnisse sind zu dokumentieren. § 20 Absatz 6 der Straßenverkehr-Zulassungs-Ordnung bleibt unberührt. (5) Veränderungen an einem Kraftfahrzeug mit autonomer Fahrfunktion, die nach Erteilung der Betriebserlaubnis vorgenommen ...
§ 67 AMG - Einzelnorm*
... Richtlinie 2001/83/EG aufweisen und eine Verbindung zum Internetportal des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte haben. (9) Wer nicht zulassungs- oder genehmigungspflichtige Arzneimittel für neuartige Therapien bei einem Patienten anwendet, hat dies der zuständigen Bundesoberbehörde gemäß ...
§ 6 FlugBelWertV - Einzelnorm*
... (1) Das zu bewertende Flugzeug ist im Rahmen der Wertermittlung zu besichtigen. Dabei sind sämtliche gemäß den Regelungen der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung an Bord mitzuführende Flugzeugpapiere einzusehen. Hierbei sind die Ausstattungsmerkmale von Flugzeugzelle, Flugzeugausrüstung und Triebwerken ...
§ 6 AgrarAusbV - Einzelnorm*
... bei der Arbeit, zur Sicherheit, zur Wirtschaftlichkeit und zur Verkehrs- und Betriebssicherheit beachten, Straßenverkehrsordnung und Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung berufsbezogen anwenden sowie die jeweiligen spezifischen fachlichen Hintergründe aufzeigen kann; 2. hierfür sind aus folgenden Tätigkeiten ...
Anlage 2 SchSV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSSICHERHEITSVERORDNUNG (SCHSV) ANLAGE 2 (ZU § 9) SCHIFFSZEUGNISSE UND -BESCHEINIGUNGEN, SCHIFFSBESICHTIGUNGEN (Fundstelle: BGBl. I 1998, 3036 - 3039; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A. Schiffszeugnisse und -bescheinigungen 1. Ausstellung ...
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