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Trefferliste für 'verkauf'

Dokument 551 - 560 von 579 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 7b HGrG - Einzelnorm*
... DER LÄNDER (HAUSHALTSGRUNDSÄTZEGESETZ - HGRG) § 7B PERIODENGERECHTE AUFTEILUNG VON ZINSKOSTEN IM HAUSHALT DES BUNDES Im Haushalt des Bundes sind bei Verkauf und Kauf von selbst emittierten Wertpapieren die gesamten Zinskosten periodengerecht über die Laufzeit des jeweiligen Wertpapiers anteilig jeweils ...
§ 19 EG-FGV - Einzelnorm*
... das Kraftfahrt-Bundesamt für Fahrzeuge aus auslaufenden Serien im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 und 2 der Richtlinie 2002/24/EG die Zulassung, den Verkauf und die Inbetriebnahme trotz nicht mehr gültiger Typgenehmigung erlauben. (4) Für Fahrzeuge, Systeme, selbstständige technische Einheiten oder Bauteile ...
§ 40 FuttMV 1981 - Einzelnorm*
... , das nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet ist, 3. entgegen § 5 ein Futtermittel zum Verkauf anbietet, 4. entgegen § 8 Absatz 1 Nummer 1 ein Futtermittel in den Verkehr bringt, 5. entgegen § 8 Absatz 1 Nummer 2 ein Futtermittel verfüttert, 6 ...
§ 1240 BGB - Einzelnorm*
... ) Gold- und Silbersachen dürfen nicht unter dem Gold- oder Silberwert zugeschlagen werden. (2) Wird ein genügendes Gebot nicht abgegeben, so kann der Verkauf durch eine zur öffentlichen Versteigerung befugte Person aus freier Hand zu einem den Gold- oder Silberwert erreichenden Preis erfolgen. * zum ...
§ 11 DWG - Einzelnorm*
... , dass die Verantwortung und die redaktionelle Unabhängigkeit der Deutschen Welle beeinträchtigt werden. (4) Gesponserte Angebote dürfen nicht zum Verkauf, zum Kauf oder zum Abschluss eines Miet- oder Pachtvertrags über Erzeugnisse oder Dienstleistungen des Sponsors oder eines Dritten, vor allem durch ...
§ 8 HGrG - Einzelnorm*
... zu leistenden Ausgaben und 3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen. (3) Die Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben aus Verkauf und Kauf von selbst emittierten Wertpapieren im Haushaltsplan des Bundes erfolgt in periodengerechter Aufteilung entsprechend § 7b. * zum Seitenanfang ...
§ 80 EEG 2023 - Einzelnorm*
... aus einer anderen Veräußerungsform nach § 21b Absatz 1. Die Vermarktung als Regelenergie ist im Rahmen der Direktvermarktung nicht als mehrfacher Verkauf oder anderweitige Überlassung von Strom anzusehen. (2) Anlagenbetreiber, die eine Zahlung nach § 19 oder § 50 für Strom aus erneuerbaren Energien ...
§ 15 MeAnlG - Einzelnorm*
... nach dem in § 82 Abs. 5 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes genannten Entschädigungswert zu bemessen. Verweigert der Grundstückseigentümer den Verkauf des Grundstücks an den Anlagenbesitzer aus den in § 29 Abs. 1 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes genannten Gründen, so stehen ihm die in § 11 bestimmten ...
§ 10 EVO - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis EISENBAHNVERKEHRS-VERORDNUNG (EVO) § 10 INFORMATIONEN ÜBER FAHRGASTRECHTE BEI FAHRT IM SCHIENENPERSONENNAHVERKEHR (1) Beim Verkauf eines Fahrausweises für eine Zugfahrt, die ausschließlich im Schienenpersonennahverkehr durchgeführt wird, müssen das Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie ...
§ 1241 BGB - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1241 BENACHRICHTIGUNG DES EIGENTÜMERS Der Pfandgläubiger hat den Eigentümer von dem Verkauf des Pfandes und dem Ergebnis unverzüglich zu benachrichtigen, sofern nicht die Benachrichtigung untunlich ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
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