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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 551 - 560 von 651 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 4 MilchMargG - Einzelnorm
... ; 2. für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen als Sonderverpflegung für Angehörige a) der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte, b) der Bundespolizei und der Polizei, c) des Katastrophenschutzes, des Warn- und Alarmdienstes und der sonstigen Hilfs- und Notdienste von bestimmten Lebensmitteln ...
- § 3 BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... - BMI-ARBSCHGANWV) § 3 TÄTIGKEITEN Einsatztätigkeiten der Beschäftigten beim Bundesamt für Verfassungsschutz, bei der Bundespolizei, beim Bundeskriminalamt und bei Einrichtungen des Zivilschutzes beim Vollzug gesetzlicher Aufgaben, z. B. bei unfriedlichen Demonstrationen, zum Schutz von Personen oder ...
- § 2 IRegG - Einzelnorm
... im Sinne des Artikels 2 Nummer 49 der Verordnung (EU) 2017/745, 7. „sonstige Kostenträger“ die Heilfürsorge der Bundeswehr und der Bundespolizei. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- GÜG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 6 Gemeinsame Grundstoffüberwachungsstelle des Zollkriminalamtes und des Bundeskriminalamtes beim Bundeskriminalamt § 7 Mitwirkung der Bundespolizei § 8 Befugnisse der Zollbehörden § 9 Daten beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte § 10 Automatisierter Datenabruf ...
- § 64 TAMG - Einzelnorm
... des Bundesministeriums des Innern und für Heimat obliegt der Vollzug dieses Gesetzes den zuständigen Stellen und Sachverständigen der Bundespolizei. (3) Die zuständige Bundesoberbehörde ist die zuständige Behörde im Sinne 1. der Vorschriften der Kapitel II bis V sowie der Artikel 102, 126 bis 130, 140 ...
- § 4 BNatSchG - Einzelnorm
... überwiegend Zwecken 1. der Verteidigung, einschließlich der Erfüllung internationaler Verpflichtungen und des Schutzes der Zivilbevölkerung, 2. der Bundespolizei, 3. des öffentlichen Verkehrs als öffentliche Verkehrswege, 4. der See- oder Binnenschifffahrt, 5. der Versorgung, einschließlich der hierfür ...
- § 1j StVG - Einzelnorm
... anonymisierter Form zu erheben, zu speichern und zu verwenden, 8. Abweichungen von den §§ 1d bis 1i in Bezug auf Kraftfahrzeuge der Bundeswehr, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts, des Bundesnachrichtendienstes, des Zollkriminalamts, des Bundesamts für Verfassungsschutz, der Gesellschaft privaten ...
- § 1k StVG - Einzelnorm
... an dessen Stelle für den jeweiligen Geschäftsbereich wahrnehmen. (2) Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion, die in der Bundeswehr, in der Bundespolizei, im Bundeskriminalamt, im Bundesnachrichtendienst, im Bundesamt für Verfassungsschutz, im Zollkriminalamt, in der Gesellschaft privaten Rechts im ...
- § 52 StVZO - Einzelnorm
... für blaues Blinklicht dürfen ausgerüstet sein: 1. Kraftfahrzeuge sowie Anhänger, die dem Vollzugsdienst der Polizei, der Militärpolizei, der Bundespolizei, des Zolldienstes, des Bundesamtes für Logistik und Mobilität oder der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung dienen, insbesondere Kommando-, Streifen ...
- § 2 StVG - Einzelnorm
... , wenn die Vernichtung wegen der besonderen Art der Führung der Akten nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. (10) Bundeswehr, Bundespolizei und Polizei können durch ihre Dienststellen Fahrerlaubnisse für das Führen von Dienstfahrzeugen erteilen (Dienstfahrerlaubnisse). Diese Dienststellen ...
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