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- § 12 KVBG - Einzelnorm
... 1 des Energiewirtschaftsgesetzes angezeigt wurde und die endgültig nach § 13b Absatz 3 Satz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes stillgelegt wurden oder denen eine endgültige Stilllegung nach § 13b Absatz 5 des Energiewirtschaftsgesetzes verboten wurde, 4. die im Sinne des § 13b Absatz 3 Satz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes ...
- § 254 VAG - Einzelnorm
... etwas anderes vorsehen, die folgenden Beträge unberücksichtigt: 1. der Wert aller Vermögenswerte des beteiligten Versicherungsunternehmens, mit denen Eigenmittel finanziert werden, die auf die Solvabilitätskapitalanforderung eines seiner verbundenen Versicherungsunternehmen angerechnet werden dürfen ...
- § 18 39. BImSchV - Einzelnorm
... die Festlegung des Standorts von Probenahmestellen zur Messung von Ozon gelten die Kriterien der Anlage 8. (2) In Gebieten und Ballungsräumen, in denen Messungen die einzige Informationsquelle für die Beurteilung der Luftqualität darstellen, darf die Zahl der Probenahmestellen für ortsfeste Messungen ...
- Anlage 3 17. BImSchV - Einzelnorm
... der Anwendung der oben aufgeführten Formel ergibt. 2. Anlagen zur Herstellung von Zementklinker oder Zementen sowie Anlagen zum Brennen von Kalk, in denen Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 mitverbrannt werden Die Emissionen sind zur Überprüfung, ob die Emissionsgrenzwerte eingehalten werden, auf ...
- EMVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... der Bundesnetzagentur Unterabschnitt 2 Marktüberwachung und Störungsbearbeitung § 23 Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist § 23a Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen § 24 Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität § 25 Pflichten der Bundesnetzagentur ...
- § 17 ViehVerkV - Einzelnorm
... Beginn des Transportes, zu reinigen und zu desinfizieren. Dies gilt nicht für nichtgewerblich genutzte bestandseigene Viehtransportfahrzeuge, mit denen nur Vieh aus dem eigenen Bestand transportiert wird. Satz 1 gilt entsprechend für 1. Eisenbahnwagen sowie Räume und Teile von Räumen in Eisenbahnwagen ...
- § 26 39. BImSchV - Einzelnorm
... LUFTQUALITÄTSSTANDARDS UND EMISSIONSHÖCHSTMENGEN - 39. BIMSCHV) § 26 ERHALTEN DER BESTMÖGLICHEN LUFTQUALITÄT (1) In Gebieten und Ballungsräumen, in denen die Werte von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikel PM 10, Partikel PM 2,5, Blei, Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft unter den jeweiligen Immissionsgrenzwerten ...
- § 12 WoFG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE SOZIALE WOHNRAUMFÖRDERUNG (WOHNRAUMFÖRDERUNGSGESETZ - WOFG) § 12 BEVORZUGUNG VON MAßNAHMEN, ZUSÄTZLICHE FÖRDERUNG (1) Maßnahmen, bei denen Bauherren in Selbsthilfe tätig werden oder bei denen Mieter von Wohnraum Leistungen erbringen, durch die sie im Rahmen des Mietverhältnisses Vergünstigungen ...
- § 75 SGB 11 - Einzelnorm
... Einzugsbereiche der Pflegeeinrichtungen, um Pflegeleistungen ohne lange Wege möglichst orts- und bürgernah anzubieten, 9. die Möglichkeiten, unter denen sich Mitglieder von Selbsthilfegruppen, ehrenamtliche Pflegepersonen und sonstige zum bürgerschaftlichen Engagement bereite Personen und Organisationen ...
- Anlage 9 39. BImSchV - Einzelnorm
... 1 zusätzliche Station je 2 Mio. Einwohner 1 zusätzliche Station je 2 Mio. Einwohner 1 Amtliche Anmerkung: Mindestens eine Station in Gebieten, in denen die Bevölkerung voraussichtlich der höchsten Ozonkonzentration ausgesetzt ist. In Ballungsräumen müssen mindestens 50 Prozent der Stationen in Vorstadtgebieten ...
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