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- EMVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... der Bundesnetzagentur Unterabschnitt 2 Marktüberwachung und Störungsbearbeitung § 23 Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist § 23a Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen § 24 Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität § 25 Pflichten der Bundesnetzagentur ...
- § 3 VAG-InfoV - Einzelnorm
... ganz oder teilweise das Anlagerisiko tragen oder Anlageentscheidungen treffen können; 10. Informationen über die Modalitäten, nach denen Anwartschaften im Fall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf eine andere durchführende Einrichtung übertragen werden können. (2) Bei Altersversorgungssystemen ...
- Anlage 1 SokaSiG - Einzelnorm
... einem weiteren staatlich anerkannten Ausbildungsberuf im Sinne des § 4 BBiG oder des § 25 HwO ausgebildet werden (Zweitausbildung).In den Fällen, in denen die Voraussetzungen des Satzes 1 nicht erfüllt sind und eine Teilnahme an Maßnahmen der beruflichen Umschulung nach den §§ 58, 67 BBiG oder nach ...
- Anlage 2 SokaSiG - Einzelnorm
... einem weiteren staatlich anerkannten Ausbildungsberuf im Sinne des § 4 BBiG oder des § 25 HwO ausgebildet werden (Zweitausbildung).In den Fällen, in denen die Voraussetzungen des Satzes 1 nicht erfüllt sind und eine Teilnahme an Maßnahmen der beruflichen Umschulung nach den §§ 58, 67 BBiG oder nach ...
- § 6 BKADV - Einzelnorm
... Kennzeichnung eines Wasserfahrzeugs, Luftfahrzeugs oder eines Containers. (2) Die Daten gemäß Absatz 1 dürfen sich beziehen auf 1. Personen, nach denen zum Zwecke der Strafverfolgung, der Strafvollstreckung, jeweils einschließlich der internationalen Rechtshilfe hierfür nach § 15 des Bundeskriminalamtgesetzes ...
- Anlage 4 SokaSiG - Einzelnorm
... nach der Ablehnung oder dem Fristablauf gerichtlich geltend gemacht wird. § 17 Gebühren der überbetrieblichen Ausbildungsstätte Für Zeiten, in denen der Auszubildende in einer überbetrieblichen Ausbildungsstätte ausgebildet wird, hat der Arbeitgeber die von der Ausbildungsstätte festgesetzten Nutzungsentgelte ...
- Anlage 5 SokaSiG - Einzelnorm
... nach der Ablehnung oder dem Fristablauf gerichtlich geltend gemacht wird. § 17 Gebühren der überbetrieblichen Ausbildungsstätte Für Zeiten, in denen der Auszubildende in einer überbetrieblichen Ausbildungsstätte ausgebildet wird, hat der Arbeitgeber die von der Ausbildungsstätte festgesetzten Nutzungsentgelte ...
- Anlage 6 SokaSiG - Einzelnorm
... nach der Ablehnung oder dem Fristablauf gerichtlich geltend gemacht wird. § 17 Gebühren der überbetrieblichen Ausbildungsstätte Für Zeiten, in denen der Auszubildende in einer überbetrieblichen Ausbildungsstätte ausgebildet wird, hat der Arbeitgeber die von der Ausbildungsstätte festgesetzten Nutzungsentgelte ...
- Anlage 7 SokaSiG - Einzelnorm
... nach der Ablehnung oder dem Fristablauf gerichtlich geltend gemacht wird. § 17 Gebühren der überbetrieblichen Ausbildungsstätte Für Zeiten, in denen der Auszubildende in einer überbetrieblichen Ausbildungsstätte ausgebildet wird, hat der Arbeitgeber die von der Ausbildungsstätte festgesetzten Nutzungsentgelte ...
- § 95 StrlSchG - Einzelnorm
... Bundesgesetze und der auf diese Gesetze gestützten Rechtsverordnungen ohne zusätzliche spezielle Schutzmaßnahmen sichergestellt ist: 1. Anlagen, in denen diese Abfälle entsorgt werden, 2. Abwasseranlagen, die Abwasser aufnehmen, das durch einen Notfall kontaminiert ist oder kontaminiert sein kann, 3 ...
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