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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 551 - 560 von 1820 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 21 ArbZG - Einzelnorm
... , regeln, soweit dies erforderlich ist, um den besonderen Bedingungen an Bord von Binnenschiffen Rechnung zu tragen. Insbesondere können in diesen Rechtsverordnungen die notwendigen Bedingungen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz im Sinne des § 1, einschließlich gesundheitlicher Untersuchungen ...
- § 25 GenTG - Einzelnorm
... , AUSKUNFTS-, DULDUNGSPFLICHTEN (1) Die zuständigen Behörden haben die Durchführung dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, der unmittelbar geltenden Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union im Anwendungsbereich dieses Gesetzes und der ...
- § 75 BTGO 1980 - Einzelnorm
... vor dem Bundesverfassungsgericht, k) Beschlußempfehlungen und Berichte von Untersuchungsausschüssen, l) Zwischenberichte der Ausschüsse, m) Rechtsverordnungen, soweit sie aufgrund gesetzlicher Grundlagen dem Bundestag zuzuleiten sind. (2) Vorlagen zu Verhandlungsgegenständen sind (unselbständige Vorlagen ...
- § 5 DüngG - Einzelnorm
... sie nur verpackt oder in Packungen oder Behältnissen von bestimmter Art oder mit bestimmtem Verschluss in den Verkehr gebracht werden dürfen. (3) In Rechtsverordnungen nach Absatz 2 können insbesondere Vorschriften erlassen werden über 1. zugelassene Ausgangsstoffe, 2. Art der Herstellung, 3. Zusammensetzung ...
- § 11a DüngG - Einzelnorm
... die gute fachliche Praxis beim Umgang mit Nährstoffen im Sinne des Absatzes 1 die näheren Vorschriften über eine betriebliche Stoffstrombilanz. In Rechtsverordnungen nach Satz 4 sind insbesondere Vorschriften zu erlassen über die Ermittlung, Aufzeichnung und Bewertung der Nährstoffmengen, die 1. dem ...
- § 13a DüngG - Einzelnorm
... IM BEREICH VON WIRTSCHAFTSDÜNGERN (1) Zur Förderung der Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, die für die Anwendung, das Inverkehrbringen, das Herstellen, das Befördern, die Übernahme oder das Lagern von Wirtschaftsdüngern sowie ...
- § 29 AntarktUmwSchProtAG - Einzelnorm
... . historische Stätten und Denkmäler im Sinne des Artikels 8 der Anlage V des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertragzu benennen. (2) Wer die in Rechtsverordnungen nach Absatz 1 Nr. 1 genannten Gebiete betritt, befährt oder überfliegt, bedarf der Genehmigung. (3) Das Beschädigen, Entfernen oder Zerstören ...
- § 15 MarktONOG - Einzelnorm
... den in Nummer 1 genannten Waren und Erzeugnissen vornehmen, zu verpflichten, die Ergebnisse der Notierungen oder Feststellungen zu melden. (2) In Rechtsverordnungen nach Absatz 1 können ferner Häufigkeit, Zeiträume, Inhalt und Form der Meldungen sowie die Art ihrer Übermittlung und die Fristen für die ...
- § 16 MarktONOG - Einzelnorm
... (1) Die Bundesanstalt kann Auskünfte verlangen, soweit dies erforderlich ist, um die Einhaltung dieses Gesetzes und der zu diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen zu überwachen. Zu diesem Zweck kann sie verlangen, dass ihr die geschäftlichen Unterlagen vorgelegt werden. Sie kann zu dem genannten ...
- § 90 MPDG - Einzelnorm
... (1) Im Bereich des Betreibens und Anwendens sind die Vorschriften dieses Gesetzes und die Vorschriften der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen auf Einrichtungen, die der Versorgung der Bundeswehr mit Produkten dienen, entsprechend anzuwenden. (2) Im Bereich der Bundeswehr obliegen ...
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