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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 561 - 570 von 882 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 134 SGB 6 - Einzelnorm
... den zur Zeche gehörenden Reparaturwerkstätten, 8. Arbeiten auf den Zechenholzplätzen, die nur dem Betrieb von Zechen dienen, soweit das Holz in das Eigentum der Zeche übergegangen ist, 9. Arbeiten in den Lampenstuben, 10. das Stapeln des Geförderten, das Verladen von gestürzten Produkten, das Aufhalden ...
- § 71 LuftFzgG - Einzelnorm
... auf die zur Zeit der Erweiterung oder später in das Ersatzteillager eingebrachten Ersatzteile. Dies gilt nicht für Ersatzteile, die nicht in das Eigentum des Eigentümers des belasteten Luftfahrzeugs gelangt sind. (2) Ersatzteile werden von der Haftung nach Absatz 1 frei, wenn sie aus dem Ersatzteillager ...
- Art 2 WWSUVtr - Einzelnorm
... , die Freiheit, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, sowie nach Maßgabe der Anlage IX das Eigentum privater Investoren an Grund und Boden sowie an Produktionsmitteln. (2) Entgegenstehende Vorschriften der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik ...
- § 207 BauGB - Einzelnorm
... Vertreter zu bestellen, innerhalb der ihnen gesetzten Fristen nicht nachgekommen sind, 5. bei herrenlosen Grundstücken zur Wahrung der aus dem Eigentum sich ergebenden Rechte und Pflichten.Für die Bestellung und für das Amt des Vertreters gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs für die ...
- § 88 BBergG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 88 SCHULDÜBERGANG BEI ENTZIEHUNG DES EIGENTUMS AN GRUNDSTÜCKEN Wird das Eigentum an einem Grundstück entzogen und haftet bei einem Grundpfandrecht, das aufrechterhalten wird, der Grundabtretungspflichtige zugleich persönlich ...
- § 700 BGB - Einzelnorm
... BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 700 UNREGELMÄßIGER VERWAHRUNGSVERTRAG (1) Werden vertretbare Sachen in der Art hinterlegt, dass das Eigentum auf den Verwahrer übergehen und dieser verpflichtet sein soll, Sachen von gleicher Art, Güte und Menge zurückzugewähren, so finden bei Geld die Vorschriften über ...
- § 1179b BGB - Einzelnorm
... § 1155 als Gläubiger ausgewiesen ist, kann von dem Eigentümer die Löschung dieser Hypothek verlangen, wenn sie im Zeitpunkt ihrer Eintragung mit dem Eigentum in einer Person vereinigt ist oder eine solche Vereinigung später eintritt. (2) § 1179a Abs. 1 Satz 2, 3, Abs. 2, 5 ist entsprechend anzuwenden ...
- § 1 EWGV1016/68DV - Einzelnorm
... Genehmigungsbehörde einzureichen. (2) Der Bescheinigung sind Unterlagen beizufügen, aus denen sich ergibt, daß der zu verwendende Kraftomnibus Eigentum des Unternehmers oder von ihm auf Abzahlung gekauft worden ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- WZG§4EUROCONTROLBek - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Anlage 3 Kennzeichen der Organisation der Erdöl ausführenden Staaten Anlage 4 Bezeichnungen und Kennzeichen der Weltorganisation für geistiges Eigentum Anlage 5 Anlage 6 * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 16 VermG - Einzelnorm
... (1) Mit der Rückübertragung von Eigentumsrechten oder der Aufhebung der staatlichen Verwaltung sind die Rechte und Pflichten, die sich aus dem Eigentum am Vermögenswert ergeben, durch den Berechtigten selbst oder durch einen vom Berechtigten zu bestimmenden Verwalter wahrzunehmen. (2) Mit der Rückübertragung ...
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