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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 561 - 570 von 2392 Treffer,
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- § 46 Ärzte-ZV - Einzelnorm
... ZULASSUNGSVERORDNUNG FÜR VERTRAGSÄRZTE (ÄRZTE-ZV) § 46 (1) Für das Verfahren werden nachstehende Gebühren erhoben: a) bei Antrag auf Eintragung des Arztes in das Arztregister ..................... 100 Euro b) bei Antrag des Arztes oder des medizinischen Versorgungszentrums auf Zulassung 100 Euro c ...
- § 5 GBWiederhV - Einzelnorm
... im Eigentum des Grundstücks ist; b) wer bei der Ermittlung gemäß Buchstabe a als eingetragener Eigentümer bezeichnet wird oder für wessen Eintragung sonst hinreichender Anhalt besteht; c) der Eigenbesitzer. (2) Die Anhörung nach Absatz 1 kann unterbleiben, wenn sie untunlich ist. In diesem Fall sind ...
- § 15 GBWiederhV - Einzelnorm
... ÜBER DIE WIEDERHERSTELLUNG ZERSTÖRTER ODER ABHANDEN GEKOMMENER GRUNDBÜCHER UND URKUNDEN § 15 Wird vor der Wiederherstellung des Grundbuchs die Eintragung einer Rechtsänderung beantragt, so erstreckt sich, wenn die Rechtsänderung bei der Wiederherstellung eingetragen wird, die Wirksamkeit der Eintragung ...
- § 858 ZPO - Einzelnorm
... . (2) Als Vollstreckungsgericht ist das Amtsgericht zuständig, bei dem das Register für das Schiff geführt wird. (3) Die Pfändung bedarf der Eintragung in das Schiffsregister; die Eintragung erfolgt auf Grund des Pfändungsbeschlusses. Der Pfändungsbeschluss soll dem Korrespondentreeder zugestellt werden ...
- § 16d GenTG - Einzelnorm
... als Saatgut oder Vermehrungsmaterial in Verkehr gebracht werden soll, beginnt der Lauf der in Satz 1 genannten Frist mit der Bekanntgabe der Eintragung der ersten diesen Organismus enthaltenden Pflanzensorte in einen amtlichen nationalen Pflanzensortenkatalog gemäß der Richtlinie 2002/53/EG des Rates ...
- § 46 Zahnärzte-ZV - Einzelnorm
... ZULASSUNGSVERORDNUNG FÜR VERTRAGSZAHNÄRZTE (ZAHNÄRZTE-ZV) § 46 (1) Für das Verfahren werden nachstehende Gebühren erhoben: a) bei Antrag auf Eintragung des Zahnarztes in das Zahnarztregister ................. 100 Euro b) bei Antrag des Zahnarztes oder des medizinischen Versorgungszentrums auf Zulassung ...
- GesRV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... PDF XML EPUB § 1 Anwendung der Handelsregisterverordnung § 2 Einteilung und Gestaltung des Gesellschaftsregisters § 3 Anmeldung und Eintragung § 4 Inhalt der Eintragungen in das Gesellschaftsregister § 5 Bekanntmachungen Anlage 1 (zu § 2 Absatz 2 und § 4) Allgemeines Muster ...
- § 34 UAG - Einzelnorm
... prüft sie, ob ihr Informationen nach Absatz 1 oder Anhaltspunkte nach Absatz 2 dieses Gesetzes vorliegen. (4) Bevor die Register führende Stelle die Eintragung einer Organisation 1. auf Grund des Artikels 15 Absatz 1 oder Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 wegen nachträglicher Nichterfüllung ...
- § 30 MarkenV - Einzelnorm
... sollen, soweit nicht bereits zur Identitätsfeststellung nach Absatz 1 erforderlich, angegeben werden: 1. die Registernummer der Marke, gegen deren Eintragung der Widerspruch sich richtet, 2. die Registriernummer der eingetragenen Widerspruchsmarke oder das Aktenzeichen der angemeldeten Widerspruchsmarke ...
- § 21 EuWO - Einzelnorm
... offenkundig sind, hat der Einspruchsführer die erforderlichen Beweismittel beizubringen. (3) Will die Gemeindebehörde einem Einspruch gegen die Eintragung eines anderen stattgeben, so hat sie diesem vor der Entscheidung Gelegenheit zur Äußerung zu geben. (4) Die Gemeindebehörde hat ihre Entscheidung ...
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