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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 ESVGDüV - Einzelnorm



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DER VOLLZUGSVORKEHRUNGEN NACH § 12 ABSATZ 1 DES ERNÄHRUNGSSICHERSTELLUNGS- UND -VORSORGEGESETZES (ESVG-DATENÜBERMITTLUNGSVERORDNUNG - ESVGDÜV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist Lebensmittelunternehmer ein Lebensmittelunternehmer im Sinne des Artikels 3 Nummer 3 der Verordnung ...
- § 2 AMWHV - Einzelnorm



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DER GUTEN FACHLICHEN PRAXIS BEI DER HERSTELLUNG VON PRODUKTEN MENSCHLICHER HERKUNFT (ARZNEIMITTEL- UND WIRKSTOFFHERSTELLUNGSVERORDNUNG - AMWHV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung 1. sind Produkte menschlicher Herkunft für die Arzneimittelherstellung bestimmte Wirkstoffe im Sinne von ...
- § 24 EnergieStG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ENERGIESTEUERGESETZ (ENERGIESTG) § 24 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN, ERLAUBNIS (1) Verfahren der Steuerbefreiung sind die steuerfreie Verwendung und die steuerfreie Verteilung. Energieerzeugnisse, die nach den §§ 25 bis 29 steuerfrei verwendet werden dürfen, können
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- § 3 KochAusbV - Einzelnorm



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weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM KOCH UND ZUR KÖCHIN* (KOCHAUSBILDUNGSVERORDNUNG - KOCHAUSBV) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein HACCP-Konzept im Sinne dieser Verordnung ist ein systematisches, nach übergeordneten Grundsätzen auf Betriebsebene erstelltes ...
- § 7 PflegeZG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE PFLEGEZEIT (PFLEGEZEITGESETZ - PFLEGEZG) § 7 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, 2. die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten, 3. Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen
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- § 31 EnergieStG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ENERGIESTEUERGESETZ (ENERGIESTG) § 31 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN, ANMELDUNG, ERLAUBNIS (1) Kohlebetriebe im Sinne dieses Gesetzes sind vorbehaltlich Absatz 2 Betriebe, in denen Kohle gewonnen oder bearbeitet wird. Kohlelieferer im Sinne dieses Gesetzes ist
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- § 2 GeschGehG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VON GESCHÄFTSGEHEIMNISSEN (GESCHGEHG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. Geschäftsgeheimnis eine Information a) die weder insgesamt noch in der genauen Anordnung und Zusammensetzung ihrer Bestandteile den Personen
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- § 1 DesignG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN RECHTLICHEN SCHUTZ VON DESIGN (DESIGNGESETZ - DESIGNG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes 1. ist ein Design die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die
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- § 2 HufBeschlG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN BESCHLAG VON HUFEN UND KLAUEN (HUFBESCHLAGGESETZ - HUFBESCHLG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Hufbeschlag:die Gesamtheit aller Verrichtungen an einem Huf zum Zweck des Schutzes, der Gesunderhaltung, der Korrektur
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- § 3 BEHG - Einzelnorm



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Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER EINEN NATIONALEN ZERTIFIKATEHANDEL FÜR BRENNSTOFFEMISSIONEN (BRENNSTOFFEMISSIONSHANDELSGESETZ - BEHG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind: 1. Brennstoffemission:die Menge Kohlendioxid in Tonnen, die bei einer Verbrennung von Brennstoffen nach ...
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