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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 561 - 570 von 705 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
EUGewSchVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 13 Begriffsbestimmungen Unterabschnitt 2   Bescheinigungen zu inländischen Entscheidungen     § 14 Zuständigkeit     § 15 Verfahren     § 16 Berichtigung und Aufhebung von Bescheinigungen Unterabschnitt 3   Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Titel im Inland     § 17 Entbehrlichkeit der ...
§ 895 BGB - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 895 VOREINTRAGUNG DES VERPFLICHTETEN Kann die Berichtigung des Grundbuchs erst erfolgen, nachdem das Recht des nach § 894 Verpflichteten eingetragen worden ist, so hat dieser auf Verlangen sein Recht eintragen zu lassen ...
§ 39 GBV - Einzelnorm*
... . Ist über eine Hypothek, Grundschuld oder Rentenschuld ein Brief erteilt, so ist bei der Bekanntgabe der Gläubiger aufzufordern, den Brief zwecks Berichtigung, insbesondere der Nummer des Grundbuchblatts, dem Grundbuchamt alsbald einzureichen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
Inhaltsübersicht AStG - Einzelnorm*
... GESETZ ÜBER DIE BESTEUERUNG BEI AUSLANDSBEZIEHUNGEN (AUßENSTEUERGESETZ) INHALTSÜBERSICHT  Erster Teil. Internationale Verflechtungen §  1 Berichtigung von Einkünften §  1a Preisanpassungsklausel Zweiter Teil. Wohnsitzwechsel in niedrig besteuernde Gebiete §  2 Einkommensteuer §  3 (weggefallen) §  4 ...
§ 118 VwGO - Einzelnorm*
... ) § 118  (1) Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten im Urteil sind jederzeit vom Gericht zu berichtigen. (2) Über die Berichtigung kann ohne vorgängige mündliche Verhandlung entschieden werden. Der Berichtigungsbeschluß wird auf dem Urteil und den Ausfertigungen vermerkt. ...
§ 6 WODrittelbG - Einzelnorm*
... Betriebswahlvorstand eingelegt werden. Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste können innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden. (2) Über Einsprüche nach Absatz 1 entscheidet der Betriebswahlvorstand unverzüglich. Ist ein Einspruch begründet ...
§ 24 PAuswG - Einzelnorm*
... des Kalenderjahres, das dem Jahr der Übermittlung folgt, zu vernichten. (4) Die Daten des Personalausweisregisters und des Melderegisters dürfen zur Berichtigung des jeweils anderen Registers verwendet werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
Inhaltsübersicht BPolG - Einzelnorm*
... der Europäischen Union und Schengen-assoziierte Staaten gemäß der Richtlinie (EU) 2023/977     § 34 Abgleich personenbezogener Daten     § 35 Berichtigung, Löschung und Sperrung personenbezogener Daten     § 36 Errichtungsanordnung     § 37 Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes         Teil 3       ...
Anlage 14 BWO - Einzelnorm*
... nach Maßgabe der DSGVO zu. Sie haben gemäß Artikel 15 DSGVO das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Ein Recht auf Berichtigung steht Ihnen gemäß Artikel 16 DSGVO zu, sofern Ihre verarbeiteten personenbezogenen Daten unrichtig sind. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen ...
§ 119 VwGO - Einzelnorm*
... VERWALTUNGSGERICHTSORDNUNG (VWGO) § 119  (1) Enthält der Tatbestand des Urteils andere Unrichtigkeiten oder Unklarheiten, so kann die Berichtigung binnen zwei Wochen nach Zustellung des Urteils beantragt werden. (2) Das Gericht entscheidet ohne Beweisaufnahme durch Beschluß. Der Beschluß ist unanfechtbar ...
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