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Trefferliste für 'bundesgesetzblatt'
Dokument 561 - 570 von 1132 Treffer,
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- Art 3 DBAG SAU - Einzelnorm
... (1) Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft. (2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 6 Abs. 2 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Art 4 StImmÜbkG - Einzelnorm
... Verkündung in Kraft. (2) Der Tag, an dem das Übereinkommen nach seinem Artikel 36 Abs. 3 für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Art 5 DBAG USA 1980 - Einzelnorm
... (1) Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft. (2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 17 Abs. 2 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Art 7 UrkBefrBELG - Einzelnorm
... ) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. (2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 12 Abs. 2 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- ---- Münz5DMBek 1973-04 - Einzelnorm
... IM NENNWERT VON 5 DEUTSCHEN MARK (KOPERNIKUS-GEDENKMÜNZE) ---- (1) Auf Grund des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen vom 8. Juli 1950 (Bundesgesetzblatt S. 323) ist aus Anlaß der 500. Wiederkehr des Geburtstages des großen Astronomen und vielseitigen Wissenschaftlers Nikolaus Kopernikus eine ...
- ---- Münz5DMBek 1973-11 - Einzelnorm
... "FRANKFURTER NATIONALVERSAMMLUNG 1848 IN DER PAULSKIRCHE") ---- (1) Auf Grund des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen vom 8. Juli 1950 (Bundesgesetzblatt S. 323) ist aus Anlaß der 125. Wiederkehr des Zusammentritts der Frankfurter Nationalversammlung in der Paulskirche eine Bundesmünze (Gedenkmünze ...
- Art 6 AgrStruktGÄndG - Einzelnorm
... des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" in der vom 1. Juli 1988 an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntmachen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anhang EV RSiedlG - Einzelnorm
... , 889, 1017) Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Reichssiedlungsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2331-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 2 Nr. 24 des Gesetzes vom 8 ...
- § 53b KWG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS KREDITWESEN (KREDITWESENGESETZ - KWG) § 53B UNTERNEHMEN MIT SITZ IN EINEM ANDEREN STAAT DES EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUMS (1) Ein CRR-Kreditinstitut mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums darf ohne Erlaubnis
...
- § 18 1. BesVNG - Einzelnorm
... auf Widerruf mit Dienstbezügen der Rechtsstand gewahrt werden. (4) § 6 Abs. 3 bis 5 des Ersten Besoldungsneuregelungsgesetzes vom 6. Juli 1967 (Bundesgesetzblatt I S. 629) sowie Artikel I § 4 Abs. 4 bis 6 und Artikel XIV Nr. 6 des Zweiten Besoldungsneuregelungsgesetzes werden gestrichen. * zum Seitenanfang ...
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