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Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 561 - 570 von 7669 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 34 KVBG - Einzelnorm
... UND PRÜFUNG DER AUSSETZUNG DER ANORDNUNG DER GESETZLICHEN REDUZIERUNG (1) Die Betreiber von Übertragungsnetzen mit Regelverantwortung legen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und der Bundesnetzagentur bis zum 31. Dezember 2020 eine langfristige Netzanalyse vor, in der untersucht wird, ...
- § 47 Biokraft-NachV - Einzelnorm
... Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung. (2) Die Rechts- und Fachaufsicht über die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung obliegt dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Rechts- und Fachfragen von grundsätzlicher Bedeutung werden vom Bundesministerium für Ernährung und ...
- § 63 MTBG - Einzelnorm
... -Informationssystems und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/49/EG der Kommission (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 1).(4) Die Länder teilen dem Bundesministerium für Gesundheit mit, welche Behörden zuständig sind für 1. die Anerkennung von Berufsqualifikationen nach Teil 4, 2. die Entscheidung nach Teil ...
- § 7 ÜAnlG - Einzelnorm
... in einer auf Grund des § 31 erlassenen Rechtsverordnung nichts Anderes bestimmt ist. Für folgende überwachungsbedürftige Anlagen kann das genannte Bundesministerium bestimmen, wer die Prüfungen vornimmt: 1. für überwachungsbedürftige Anlagen der Bundespolizei das Bundesministerium des Innern, für Bau ...
- § 23 PsychThG - Einzelnorm
... und unterrichten den Aufnahmemitgliedstaat über die Konsequenzen, die aus den übermittelten Auskünften zu ziehen sind. (3) Die Länder teilen dem Bundesministerium für Gesundheit mit, welche Behörden für die Anerkennung von Berufsqualifikationen nach § 12, die Entgegennahme der Meldung über eine Dienstleistungserbringung ...
- Eingangsformel TierSchlV - Einzelnorm
... ODER TÖTUNG UND ZUR DURCHFÜHRUNG DER VERORDNUNG (EG) NR. 1099/2009 DES RATES (TIERSCHUTZ-SCHLACHTVERORDNUNG - TIERSCHLV) EINGANGSFORMEL Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet auf Grund – des § 2a Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer ...
- § 263 BewG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEWERTUNGSGESETZ (BEWG) § 263 ERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die folgenden Anlagen zu ändern: 1. die Anlagen 27 bis 33 durch Anpassung der darin aufgeführten
...
- § 21 KHEntgG - Einzelnorm
... - und landesweiten Ergebnissen; eine Nutzung der veröffentlichten Daten durch Dritte ist ausschließlich zu nicht-kommerziellen Zwecken zulässig. Dem Bundesministerium für Gesundheit sind auf Anforderung unverzüglich Auswertungen für seine Belange und für empfohlene Auswertungen nach Satz 5 zur Verfügung ...
- Eingangsformel LuftVStAbsenkV 2018 - Einzelnorm
... , der zuletzt durch Artikel 237 Nummer 1 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale ...
- § 37e BImSchG - Einzelnorm
... . Die zuständige Stelle kann die individuell zurechenbare öffentliche Leistung erst nach der vorherigen Zahlung der Gebühr bekannt geben. (2) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit ...
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