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Trefferliste für 'energie'
Dokument 561 - 570 von 1974 Treffer,
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- § 39 SprengG - Einzelnorm
... nach den §§ 4 und 6, nach § 9 Abs. 3, § 16 Abs. 3 und § 22 Absatz 6 ergehen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und mit Zustimmung des Bundesrates. Rechtsverordnungen nach § 4 Satz 1 Nr. 5, § 9 Abs. 3 Nr. 2, § 13 Abs ...
- § 16 ZuV 2020 - Einzelnorm
... der Genehmigungskennungen dieser Anlagen aus dem Emissionshandelsregister, c) im Fall von Anlagen, die Strom erzeugen, eine Bilanz der elektrischen Energie der Anlage und die Mengen an Emissionen und Wärme sowie die Energie der Brennstoffe, die der Stromerzeugung zuzuordnen sind; 3. Angaben zu jedem ...
- § 44 SprengG - Einzelnorm
... ist eine bundesunmittelbare, nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie; sie ist eine Bundesoberbehörde. (2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung ...
- § 3 APAstErG - Einzelnorm
... besteht aus mindestens drei und höchstens fünf Mitgliedern. Die Mitglieder des Fachbeirats werden durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die Dauer von vier Jahren bestellt. Dabei wird jeweils ein Mitglied bestellt, das zuvor vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ...
- § 4 APAstErG - Einzelnorm
... nach Absatz 3. (2) Die §§ 3 bis 7 und 9 bis 21 des Bundesgebührengesetzes sind entsprechend anzuwenden. (3) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die gebührenpflichtigen Tatbestände, die Höhe der Gebühren und Auslagen ...
- § 45 1. SprengV - Einzelnorm
... Bau und Heimat, des Bundesministeriums der Verteidigung, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2. sechs Vertretern der Landesregierungen aus den fachlich beteiligten Ressorts ...
- § 32a KWKG 2025 - Einzelnorm
... UND DEN AUSBAU DER KRAFT-WÄRME-KOPPLUNG (KRAFT-WÄRME-KOPPLUNGSGESETZ - KWKG 2025) § 32A CLEARINGSTELLE (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann zur Vermeidung und Beilegung von Streitigkeiten eine Clearingstelle einrichten und den Betrieb auf den Betreiber der Clearingstelle nach § ...
- Art 2 EUTELSATÜbkÄndG - Einzelnorm
... GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN FERNMELDESATELLITENORGANISATION "EUTELSAT" (EUTELSAT-ÜBEREINKOMMEN) ART 2 (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Voraussetzungen (Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit, Fachkunde) und das Verfahren für eine Benennung von Unterzeichnern (Signatare ...
- § 12 WRegG - Einzelnorm
... ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE UND KONZESSIONEN (WETTBEWERBSREGISTERGESETZ - WREGG) § 12 ANWENDUNGSBESTIMMUNGEN (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat 1. das Vorliegen der Voraussetzungen für die elektronische Datenübermittlung entsprechend § 9 Absatz 1 festzustellen und 2. die Feststellung ...
- § 25 KARBV - Einzelnorm
... Speicherung von Strom, Gas oder Wärme aus erneuerbaren Energien die Angabe a) der Energieart, b) der installierten Leistung und der eingespeisten Energie, c) von Bau- und Erwerbsjahr, d) des Jahres der Inbetriebnahme, e) der Abnehmer der Energie, f) von Art und Umfang der Nutzungsrechte an den Grundstücken ...
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