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Trefferliste für 'eigentum'

Dokument 571 - 580 von 888 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 28s EnWG - Einzelnorm*
... der Nutzung des Amortisationskontos zur Finanzierung des Wasserstoff-Kernnetzes teilnehmen, gemeinschaftlich verpflichtet, dem Bund ihr jeweiliges Eigentum am Wasserstoff-Kernnetz gegen Zahlung des kalkulatorischen Restwerts abzüglich des Selbstbehalts, der sich nach Absatz 3 bemisst, zu übertragen ...
WZG§4EUROCONTROLBek - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   Anlage 3 Kennzeichen der Organisation der Erdöl ausführenden Staaten     Anlage 4 Bezeichnungen und Kennzeichen der Weltorganisation für geistiges Eigentum     Anlage 5     Anlage 6 * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 2 MaStRV - Einzelnorm*
... - MASTRV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieser Verordnung ist 1. (weggefallen) 2. „Betreiber“, wer unabhängig vom Eigentum eine Einheit oder eine EEG- oder KWK-Anlage nutzt, 3. „EEG-Anlage“ jede Anlage zur Erzeugung von Strom, die nach der für sie maßgeblichen Fassung des ...
§ 5 ERegG - Einzelnorm*
... (EREGG) § 5 UNABHÄNGIGKEIT DER EISENBAHNVERKEHRSUNTERNEHMEN Eisenbahnverkehrsunternehmen, die unmittelbar oder mittelbar im Eigentum des Bundes, eines Landes oder einer kommunalen Gebietskörperschaft stehen oder von diesen kontrolliert werden, müssen in Bezug auf die Geschäftsführung, die Verwaltung ...
§ 2 BLG - Einzelnorm*
... werden 1. die Überlassung von beweglichen Sachen zum Gebrauch, zum Mitgebrauch oder zu anderer Nutzung; 2. die Überlassung beweglicher Sachen zum Eigentum, sofern der Verbrauch, ein langandauernder Gebrauch oder die Durchführung wesentlicher Veränderungen oder die Vornahme erheblicher Aufwendungen für ...
§ 311b BGB - Einzelnorm*
... GESETZBUCH (BGB) § 311B VERTRÄGE ÜBER GRUNDSTÜCKE, DAS VERMÖGEN UND DEN NACHLASS (1) Ein Vertrag, durch den sich der eine Teil verpflichtet, das Eigentum an einem Grundstück zu übertragen oder zu erwerben, bedarf der notariellen Beurkundung. Ein ohne Beachtung dieser Form geschlossener Vertrag wird ...
Anlage SeeBewachV - Einzelnorm*
... ; Notstand – Unterscheidung von defensivem und aggressivem Notstand, d) §§ 229 bis 231 und 859 – Selbsthilfe, e) §§ 903 und 854 – Eigentum, Besitz – Unterscheidung beider Rechtsbegriffe, f) § 855 – Besitzdiener – Status Besitzdiener, g) § 859 – Verbotene Eigenmacht ...
§ 37 WHG - Einzelnorm*
... , der Landeskultur und des öffentlichen Verkehrs, kann die zuständige Behörde Abweichungen von den Absätzen 1 und 2 zulassen. Soweit dadurch das Eigentum unzumutbar beschränkt wird, ist eine Entschädigung zu leisten. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für wild abfließendes Wasser, das nicht aus Quellen ...
Inhaltsübersicht UVPG - Einzelnorm*
... Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens § 23 Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum § 24 Zusammenfassende Darstellung § 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung § 26 Inhalt ...
GBBerG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 12 Nachweis der Rechtsnachfolge bei Genossenschaften     § 13 Dingliche Rechte im Flurneuordnungsverfahren     § 14 Gemeinschaftliches Eigentum von Ehegatten     § 15 Aufgebotsverfahren nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 des Entschädigungsgesetzes * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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