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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 SchnellLG - Einzelnorm



... GESETZ ÜBER DIE BEREITSTELLUNG FLÄCHENDECKENDER SCHNELLLADEINFRASTRUKTUR FÜR REINE BATTERIEELEKTROFAHRZEUGE (SCHNELLLADEGESETZ - SCHNELLLG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. ein Ladepunkt eine Einrichtung, die zum Aufladen reiner Batterieelektrofahrzeuge geeignet und bestimmt ...
- § 2 GastStG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GASTSTAATGESETZ § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind: 1. „Allgemeines VN-Übereinkommen“ das Übereinkommen vom 13. Februar 1946 über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen (BGBl. 1980 II S. 941); 2.
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- § 2 ZuV 2012 - Einzelnorm



... ÜBER DIE ZUTEILUNG VON TREIBHAUSGAS-EMISSIONSBERECHTIGUNGEN IN DER ZUTEILUNGSPERIODE 2008 BIS 2012 (ZUTEILUNGSVERORDNUNG 2012 - ZUV 2012) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Produktionsmenge: die Menge der je Jahr in einer Anlage erzeugten Produkteinheiten, bezogen auf die jährliche ...
- § 2 BinSchPersV - Einzelnorm



... DIE BESATZUNG UND ÜBER DIE BEFÄHIGUNGEN DER BESATZUNG VON FAHRZEUGEN IN DER BINNENSCHIFFFAHRT (BINNENSCHIFFSPERSONALVERORDNUNG - BINSCHPERSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind 1. „Binnenwasserstraße“ eine für die in § 25 Absatz 3 bis 5 genannten Fahrzeuge ...
- § 3 WPG - Einzelnorm



... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ FÜR DIE WÄRMEPLANUNG UND ZUR DEKARBONISIERUNG DER WÄRMENETZE (WÄRMEPLANUNGSGESETZ - WPG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. „Baublock“ ein Gebäude oder mehrere Gebäude oder Liegenschaften, das oder die von ...
- § 1 HZAZustV - Einzelnorm



... ZUSTÄNDIGKEITEN AUF HAUPTZOLLÄMTER FÜR DEN BEREICH MEHRERER HAUPTZOLLÄMTER (HAUPTZOLLAMTSZUSTÄNDIGKEITSVERORDNUNG - HZAZUSTV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Die in Abschnitt 2 dieser Verordnung aufgeführten Zuständigkeitsübertragungen für die Festsetzung und die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer ...
- § 19 FKAustG - Einzelnorm



... GESETZ ZUM AUTOMATISCHEN AUSTAUSCH VON INFORMATIONEN ÜBER FINANZKONTEN IN STEUERSACHEN (FINANZKONTEN-INFORMATIONSAUSTAUSCHGESETZ - FKAUSTG) § 19 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind: 1. meldendes Finanzinstitut: ein Finanzinstitut eines teilnehmenden Staates, bei dem es sich nicht ...
- § 20 FKAustG - Einzelnorm



... ZUM AUTOMATISCHEN AUSTAUSCH VON INFORMATIONEN ÜBER FINANZKONTEN IN STEUERSACHEN (FINANZKONTEN-INFORMATIONSAUSTAUSCHGESETZ - FKAUSTG) § 20 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind: 1. Kontoinhaber: die Person, die vom kontoführenden Finanzinstitut als Inhaber eines Finanzkontos ...
- § 3 BGebG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER GEBÜHREN UND AUSLAGEN DES BUNDES (BUNDESGEBÜHRENGESETZ - BGEBG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen sind 1. in Ausübung hoheitlicher Befugnisse erbrachte Handlungen, 2. die Ermöglichung der Inanspruchnahme
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- § 2 AltfahrzeugV - Einzelnorm



... VERORDNUNG ÜBER DIE ÜBERLASSUNG, RÜCKNAHME UND UMWELTVERTRÄGLICHE ENTSORGUNG VON ALTFAHRZEUGEN (ALTFAHRZEUG-VERORDNUNG - ALTFAHRZEUGV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Begriff 1. "Fahrzeug" Fahrzeuge der Klasse M1 (Fahrzeuge zur Personenbeförderung mit höchstens ...
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