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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 1 VerifZusAusfG - Einzelnorm



... ZU DIESEM ÜBEREINKOMMEN VOM 22. SEPTEMBER 1998 (AUSFÜHRUNGSGESETZ ZUM VERIFIKATIONSABKOMMEN UND ZUM ZUSATZPROTOKOLL - VERIFZUSAUSFG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes bedeutet der Ausdruck: 1. Gemeinschaft: die durch den Vertrag vom 25. März 1957 zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft ...
- § 1 TPG-OrganV - Einzelnorm



... UND SCHWERWIEGENDER UNERWÜNSCHTER REAKTIONEN (TPG-VERORDNUNG ÜBER QUALITÄT UND SICHERHEIT VON ORGANEN - TPG-ORGANV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Diese Verordnung regelt die Anforderungen an 1. die Organ- und Spendercharakterisierung nach § 10a Absatz 1 des Transplantationsgesetzes ...
- § 2 WDüngV - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN UND BEFÖRDERN VON WIRTSCHAFTSDÜNGER*) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Abgeber: natürliche oder juristische Person, die einen der in § 1 Satz 1 Nummer 1 genannten Stoffe an andere abgibt
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- § 2 SaatG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SAATGUTVERKEHRSGESETZ * (SAATG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Saatgut: a) Samen, der zur Erzeugung von Pflanzen bestimmt ist; ausgenommen sind Samen von Obst und Zierpflanzen, b) Pflanzgut von Kartoffel, c) Pflanzgut von
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- § 87a UrhG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER URHEBERRECHT UND VERWANDTE SCHUTZRECHTE (URHEBERRECHTSGESETZ) § 87A BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Datenbank im Sinne dieses Gesetzes ist eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordnet
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- § 2 20. BImSchV - Einzelnorm



... EMISSIONEN FLÜCHTIGER ORGANISCHER VERBINDUNGEN BEIM UMFÜLLEN ODER LAGERN VON OTTOKRAFTSTOFFEN, KRAFTSTOFFGEMISCHEN ODER ROHBENZIN) (20. BIMSCHV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung bedeuten die Begriffe 1. Abgasreinigungseinrichtung:eine Einrichtung für die Rückgewinnung von Ottokraftstoff ...
- § 177 SGB 7 - Einzelnorm



... SIEBTES BUCH SOZIALGESETZBUCH - GESETZLICHE UNFALLVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES VOM 7. AUGUST 1996, BGBL. I S. 1254) § 177 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Rentenlasten sind die Aufwendungen der Berufsgenossenschaften für Renten, Sterbegeld und Abfindungen. (2) Ausgleichsjahr ist das Kalenderjahr, ...
- § 87f UrhG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER URHEBERRECHT UND VERWANDTE SCHUTZRECHTE (URHEBERRECHTSGESETZ) § 87F BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Presseveröffentlichung ist eine hauptsächlich aus Schriftwerken journalistischer Art bestehende Sammlung, die auch sonstige Werke oder nach diesem
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- § 42 MessEG - Einzelnorm



... UND DIE BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT, IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG SOWIE ÜBER FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 42 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN FÜR FERTIGPACKUNGEN UND ANDERE VERKAUFSEINHEITEN (1) Fertigpackungen im Sinne dieses Gesetzes sind Verpackungen beliebiger Art, in die ...
- § 2 UVPG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Schutzgüter im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit, 2. Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, 3. Fläche, Boden, Wasser
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