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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 571 - 580 von 648 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 2 StVG - Einzelnorm
... , wenn die Vernichtung wegen der besonderen Art der Führung der Akten nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. (10) Bundeswehr, Bundespolizei und Polizei können durch ihre Dienststellen Fahrerlaubnisse für das Führen von Dienstfahrzeugen erteilen (Dienstfahrerlaubnisse). Diese Dienststellen ...
- Art 1 FluthilfeMedErl 2022 - Einzelnorm
... Verteidigung und der Bundesminister für Digitales und Verkehr für haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerkes, Angehörige der Bundespolizei, der Bundeswehr, des Bundeskriminalamtes, des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, des Bundesamtes für Güterverkehr ...
- § 22.22 BinSchStrO - Einzelnorm
... Fahrzeug der Zollverwaltung, f) ein Wasserrettungsfahrzeug nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz oder bei einer Kontrollfahrt, g) ein Fahrzeug der Bundespolizei, h) ein Fahrzeug der Bundeswehr, i) ein Fahrzeug, das wasserbauliche Arbeiten durchführt, j) ein Fahrzeug, das Transporte im Zusammenhang ...
- § 4 OrthoptAPrV - Einzelnorm
... Deutschland e.V., des Deutschen Roten Kreuzes, der Johanniter-Unfallhilfe, des Malteser-Hilfsdienstes e.V., der Feuerwehr, der Bundeswehr, der Bundespolizei oder der Polizei eines Landes über die Teilnahme an einer Ausbildung in Erster Hilfe. (3) Bei Personen, die beantragen, die Prüfung auf Grund des ...
- § 14 SeeBewachV - Einzelnorm
... gemacht, so hat das Bewachungsunternehmen dies unverzüglich dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und der in § 1 genannten Behörde der Bundespolizei zu melden. (3) Das Bewachungsunternehmen hat dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den Wechsel eines Verantwortlichen, Änderungen ...
- § 2 FahrlG - Einzelnorm
... nicht, wenn der Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis der Klasse CE oder DE sechs Monate lang hauptberuflich – als Angehöriger der Bundeswehr, der Bundespolizei oder der Polizei überwiegend – Kraftfahrzeuge der beantragten Klasse geführt oder sich nach Erwerb der Fahrerlaubnis einer 60 Fahrstunden ...
- AMG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 69 Maßnahmen der zuständigen Behörden §§ 69a und 69b (weggefallen) Zwölfter Abschnitt Sondervorschriften für Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei, Zivilschutz § 70 Anwendung und Vollzug des Gesetzes § 71 Ausnahmen Dreizehnter Abschnitt Einfuhr und Ausfuhr § 72 Einfuhrerlaubnis ...
- § 32 LuftVG - Einzelnorm
... Verteidigung, soweit mit ihnen Flüge militärischer Luftfahrzeuge, mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, soweit mit ihnen Flüge der Bundespolizei oder der Polizei der Flugplankoordinierung unterworfen werden sollen. (2) Das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für ...
- § 3 StVG - Einzelnorm
... ist, in einem Entziehungsverfahren nicht berücksichtigen. Dies gilt nicht, wenn die Fahrerlaubnis von einer Dienststelle der Bundeswehr, der Bundespolizei oder der Polizei für Dienstfahrzeuge erteilt worden ist. (4) Will die Fahrerlaubnisbehörde in einem Entziehungsverfahren einen Sachverhalt berücksichtigen ...
- § 20 PolBeauftrG - Einzelnorm
... unbeabsichtigten Nebenwirkungen sowie nach der Akzeptanz und Praktikabilität der Regelungen, sowohl bei den Bürgerinnen und Bürgern als auch bei der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und der Polizei beim Deutschen Bundestag, auf Grundlage von entsprechenden Befragungen, einschließen. * zum Seitenanfang ...
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