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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 571 - 580 von 659 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Inhaltsübersicht MedCanG - Einzelnorm
... Cannabis zu medizinisch-wissenschaftlichen Zwecken § 19 Probenahme § 20 Duldungs- und Mitwirkungspflicht § 21 Sicherungsanordnung § 22 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz Abschnitt 2 Jahresbericht an die Vereinten Nationen § 23 Jahresbericht an die Vereinten Nationen ...
- § 99 WindSeeG - Einzelnorm
... Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes durchgesetzt. Unmittelbarer Zwang wird von den Vollzugsbeamten der Bundespolizei und der Zollverwaltung angewandt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 6 BKAG - Einzelnorm
... UND DER LEITUNG DES BUNDESKRIMINALAMTES (1) Unbeschadet der Rechte des Präsidenten des Deutschen Bundestages und der Zuständigkeit der Bundespolizei und der Polizeien der Länder obliegt dem Bundeskriminalamt 1. der erforderliche Personenschutz a) für die Mitglieder der Verfassungsorgane des Bundes, ...
- BMIPAktErmV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Anlegung, Führung und Weiterführung von papiergebundenen Akten in Bußgeldverfahren der Bundespolizei § 2 Anlegung, Führung und Weiterführung von papiergebundenen Akten in Bußgeldverfahren des Bundesverwaltungsamtes § 3 Außerkrafttreten ...
- § 1j StVG - Einzelnorm
... anonymisierter Form zu erheben, zu speichern und zu verwenden, 8. Abweichungen von den §§ 1d bis 1i in Bezug auf Kraftfahrzeuge der Bundeswehr, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts, des Bundesnachrichtendienstes, des Zollkriminalamts, des Bundesamts für Verfassungsschutz, der Gesellschaft privaten ...
- § 22 ApoG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS APOTHEKENWESEN (APOTHEKENGESETZ - APOG) § 22 Einrichtungen, die der Arzneimittelversorgung der Angehörigen der Bundespolizei und der Bereitschaftspolizeien der Länder im Rahmen der freien Heilfürsorge sowie ihrer Tierbestände dienen, unterliegen nicht den Vorschriften ...
- § 41 FZV - Einzelnorm
... , die hinter Kraftfahrzeugen geführt werden, und durch die in der Anlage 2 genannten Zulassungsbehörden der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt, der Polizeien der Länder, der Bundeswehr und der Zollverwaltung befristet oder widerruflich zur wiederkehrenden betrieblichen ...
- § 1k StVG - Einzelnorm
... an dessen Stelle für den jeweiligen Geschäftsbereich wahrnehmen. (2) Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion, die in der Bundeswehr, in der Bundespolizei, im Bundeskriminalamt, im Bundesnachrichtendienst, im Bundesamt für Verfassungsschutz, im Zollkriminalamt, in der Gesellschaft privaten Rechts im ...
- PolVBDVorgV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... * N-Lex VERORDNUNG ZU § 82 DES BUNDESDISZIPLINARGESETZES ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Bundespolizei § 2 Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat § 3 Bundeskriminalamt § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten * zum Seitenanfang ...
- § 2 StVG - Einzelnorm
... , wenn die Vernichtung wegen der besonderen Art der Führung der Akten nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. (10) Bundeswehr, Bundespolizei und Polizei können durch ihre Dienststellen Fahrerlaubnisse für das Führen von Dienstfahrzeugen erteilen (Dienstfahrerlaubnisse). Diese Dienststellen ...
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