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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 571 - 580 von 648 Treffer,
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- § 22 ApoG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS APOTHEKENWESEN (APOTHEKENGESETZ - APOG) § 22 Einrichtungen, die der Arzneimittelversorgung der Angehörigen der Bundespolizei und der Bereitschaftspolizeien der Länder im Rahmen der freien Heilfürsorge sowie ihrer Tierbestände dienen, unterliegen nicht den Vorschriften ...
- Inhaltsübersicht TAMG - Einzelnorm
... Behörden § 77 Überwachung von Stoffen, die als Tierarzneimittel verwendet werden können Unterabschnitt 9 Sondervorschriften für Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei § 78 Anwendung und Vollzug des Gesetzes; Verordnungsermächtigung Unterabschnitt 10 Allgemeine Anzeigepflicht § 79 ...
- § 9e SeeAufgG - Einzelnorm
... erforderlich oder durch eine bereichsspezifische Ermächtigungsgrundlage erlaubt ist. Die Daten nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 10 werden an die Bundespolizei zur Gewährleistung des grenzpolizeilichen Schutzes des Bundesgebietes übermittelt, wobei die Übermittlung der Daten nach Absatz 1 Satz 1 Nummer ...
- § 9 FZV - Einzelnorm
... auf Verlangen vor der Zuteilung mitzuteilen. Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, der Bundesministerien, der Bundesfinanzverwaltung, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen ...
- § 9 SeeSchStrO - Einzelnorm
... Abweichend von Nummer 2 Buchstabe i der Anlage I der Kollisionsverhütungsregeln muß bei Zollfahrzeugen, Fahrzeugen der Wasserschutzpolizeien und der Bundespolizei der Abstand zwischen den senkrecht übereinander zu führenden Lichtern mindestens 1 Meter betragen. (4) Auf Binnenschiffen im Sinne des § ...
- § 1 ZustBV-See - Einzelnorm
... SEESCHIFFAHRT (ZUSTÄNDIGKEITSBEZEICHNUNGS-VERORDNUNG SEE - ZUSTBV-SEE) § 1 Seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres sind die Beamten der Bundespolizei sowie, soweit sie im deutschen Küstenmeer zuständig sind, die Beamten des Zollgrenz- und des Zollfahndungsdienstes zur Durchführung der Maßnahmen ...
- AMG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 69 Maßnahmen der zuständigen Behörden §§ 69a und 69b (weggefallen) Zwölfter Abschnitt Sondervorschriften für Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei, Zivilschutz § 70 Anwendung und Vollzug des Gesetzes § 71 Ausnahmen Dreizehnter Abschnitt Einfuhr und Ausfuhr § 72 Einfuhrerlaubnis ...
- § 20 PolBeauftrG - Einzelnorm
... unbeabsichtigten Nebenwirkungen sowie nach der Akzeptanz und Praktikabilität der Regelungen, sowohl bei den Bürgerinnen und Bürgern als auch bei der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und der Polizei beim Deutschen Bundestag, auf Grundlage von entsprechenden Befragungen, einschließen. * zum Seitenanfang ...
- § 44 StVO 2013 - Einzelnorm
... Mitgliedstaaten der Europäischen Union ausgenommen Deutschland; sie erteilen auch die Erlaubnis für die übermäßige Benutzung der Straße durch die Bundespolizei, die Polizei und den Katastrophenschutz. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 2 LuftVerkSiV - Einzelnorm
... und in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe c weitere Beschränkungen vorschreiben. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für die von der Bundespolizei, der Polizei, dem Katastrophenschutz sowie von den Behörden des Bundes, der Länder, der Gemeinden und Gemeindeverbände betriebenen Luftfahrzeuge ...
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