, umso höher die Genauigkeit.












...



... Warenbezeichnungen in demselben Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden. Der Reichsminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *



...



... durch Brian Duffett, überarbeitet von Jan Christoph Nemitz und Steffen Wirth Aktualisiert durch den Sprachendienst des Bundesministeriums der Justiz Translation by Brian Duffett, revised by Jan Christoph Nemitz and Steffen Wirth Translation updated by the Language Service of the Federal Ministry of ...



... ZUSTÄNDIGKEIT DES DEUTSCHEN PATENTAMTS FÜR DIE ÜBERMITTLUNG VON RECHTSHILFEERSUCHEN DES EUROPÄISCHEN PATENTAMTS SCHLUßFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *



... Verbindung mit § 219 Absatz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434), im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, – des § 235 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 1 ...



...