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Trefferliste für 'zulassungs'
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- § 1 4. DV LuftBO - Einzelnorm
... -LUFTSCHIFFEN) (4. DV LUFTBO) § 1 GELTUNGSBEREICH Diese Verordnung gilt für die Ausrüstung und den Betrieb der nach den Vorschriften der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung zum Verkehr zugelassenen Heißluftballone und Heißluft-Luftschiffe. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 1 2. DV LuftGerPV - Einzelnorm
... Airship Requirements (TAR)“ vom März 2000 (NfL II-22/01), 2. für sonstiges Luftfahrtgerät a) die in § 1 Absatz 1 Nummer 11 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung genannten Vorschriften, b) die „Lufttüchtigkeitsforderungen für Schleppkupplungen“ vom 4. August 1976 (BAnz. Nr. 148 vom 11 ...
- § 1 DIMDIAMV - Einzelnorm
... werden unbeschadet der Anforderungen anderer gesetzlicher Bestimmungen gespeichert: 1. Daten, auch personenbezogener Art, über a) den Zulassungs- und Registrierungsstatus von Arzneimitteln, Entscheidungen nach § 21 Absatz 4 des Arzneimittelgesetzes, Angaben, die im Rahmen der Zulassung oder Registrierung ...
- § 12 RebPflV 1986 - Einzelnorm
... Sitz der Anerkennungsstelle geltenden Unterscheidungszeichen der Verwaltungsbezirke nach § 23 Abs. 2 in Verbindung mit Anlage I der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (Kennzeichen der Anerkennungsstelle) und einer mehrstelligen, von der Anerkennungsstelle festgesetzten Zahl zusammen. (3) Pfropfreben ...
- § 61 FZV - Einzelnorm
... einem Anhänger.Die Übermittlung der Daten durch die zur Durchführung von Hauptuntersuchungen oder Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung berechtigten Personen an das Kraftfahrt-Bundesamt hat nach Maßgabe des § 18 Absatz 3 zu erfolgen. Sofern nach Satz 1 Nummer 15 als Ergebnis ...
- § 41 BZRG - Einzelnorm
... im Rahmen des Erlaubnisverfahrens nach dem Betäubungsmittelgesetz, 11. den Rechtsanwaltskammern oder der Patentanwaltskammer für Entscheidungen in Zulassungs-, Aufnahme- und Aufsichtsverfahren nach der Bundesrechtsanwaltsordnung, der Patentanwaltsordnung, dem Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte ...
- § 7 LKWÜberlStVAusnV - Einzelnorm
... ) § 7 ÜBEREINSTIMMUNGSNACHWEIS Die Erfüllung der in den §§ 4 und 5 festgelegten Voraussetzungen sowie die Einhaltung des § 32d der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung sind nachzuweisen durch ein Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr oder durch ein Gutachten ...
- § 4 eKFV - Einzelnorm
... (1) Ein Elektrokleinstfahrzeug muss mit zwei voneinander unabhängigen Bremsen im Sinne des § 65 Absatz 1 Satz 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung ausgerüstet sein, die 1. das Fahrzeug bis zum Stillstand abbremsen können, 2. bis zur Maximalgeschwindigkeit wirken, 3. mindestens einen Verzögerungswert ...
- § 6 eKFV - Einzelnorm
... FÜR SCHALLZEICHEN Elektrokleinstfahrzeuge müssen mit mindestens einer helltönenden Glocke, die den Anforderungen des § 64a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung entspricht, ausgerüstet sein. Es dürfen auch andere Einrichtungen für Schallzeichen angebracht sein, die der Regelung Nr. 28 der Wirtschaftskommission ...
- § 14 GGVSEB - Einzelnorm
... nach Unterabschnitt 9.1.2.1 Satz 4 in Verbindung mit Unterabschnitt 9.1.3.1 ADR. (5) Die für Hauptuntersuchungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung berechtigten Personen sind zuständig für die jährliche technische Untersuchung und die Verlängerung der Gültigkeit von ADR-Zulassungsbescheinigungen ...
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