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Trefferliste für 'zulassungs'
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- § 4 DDG - Einzelnorm



... Inhaltsverzeichnis DIGITALE-DIENSTE-GESETZ * (DDG) § 4 ZULASSUNGSFREIHEIT Das Anbieten von digitalen Diensten ist im Rahmen der Gesetze zulassungs- und anmeldefrei. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 26 FuttMV 1981 - Einzelnorm



... § 31b Nummer 1 der Futtermittelverordnung in der bis zum 23. März 2007 geltenden Fassung erteilt worden ist, behalten diese Nummer, bis ihnen eine Zulassungs-Kennnummer oder eine Registrierungs-Kennnummer erteilt worden ist, 2. Registrierungs-Kennnummer nach § 31b Nummer 2 der Futtermittelverordnung ...
- § 1 JBeitrG - Einzelnorm



... und 292a des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit festgesetzte Ansprüche; 5. Zulassungs- und Prüfungsgebühren; 6. alle sonstigen Justizverwaltungsabgaben; 7. Kosten der Gerichtsvollzieher und Vollziehungsbeamten, soweit sie selbständig ...
- § 148 AktG - Einzelnorm



... ist jederzeit berechtigt, ihren Ersatzanspruch selbst gerichtlich geltend zu machen; mit Klageerhebung durch die Gesellschaft wird ein anhängiges Zulassungs- oder Klageverfahren von Aktionären über diesen Ersatzanspruch unzulässig. Die Gesellschaft ist nach ihrer Wahl berechtigt, ein anhängiges Klageverfahren ...
- § 35a SGB 5 - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 35A BEWERTUNG DES NUTZENS VON ARZNEIMITTELN MIT NEUEN WIRKSTOFFEN, VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Der Gemeinsame
...
- § 61 WPO - Einzelnorm



... sinngemäß anzuwenden. (2) Die Wirtschaftsprüferkammer kann für die Inanspruchnahme von besonderen Einrichtungen oder Tätigkeiten, insbesondere im Zulassungs-, Prüfungs- und Widerspruchsverfahren sowie im Qualitätskontroll- und Berufsaufsichtsverfahren, für die Bestellung und Wiederbestellung als Wirtschaftsprüfer ...
- § 9 FZV - Einzelnorm



... zuzuteilen, sofern die Fahrzeuge zu der gleichen Fahrzeugklasse der Fahrzeugklassen M1, L oder O1 nach Anlage XXIX der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung gehören und Kennzeichenschilder gleicher Anzahl und Abmessungen an den Fahrzeugen verwendet werden können. Ein Wechselkennzeichen darf nicht als Saisonkennzeichen ...
- § 4 MontÜG - Einzelnorm



... von Reisegepäck eine Haftpflichtversicherung zu unterhalten, nach den §§ 50 und 51 des Luftverkehrsgesetzes sowie den Vorschriften der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung über die Versicherungspflicht des Luftfrachtführers. (2) Unbeschadet der Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 785/2004 ist der Luftfrachtführer ...
- § 10 FZV - Einzelnorm



... -ZULASSUNGSVERORDNUNG - FZV) § 10 BESONDERE KENNZEICHEN (1) Auf Antrag ist für ein Fahrzeug, für das ein Gutachten nach § 23 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorliegt, ein Oldtimerkennzeichen zuzuteilen. Dieses Kennzeichen hat aus einem Unterscheidungszeichen und einer Erkennungsnummer nach § 9 ...
- § 7 FPersV - Einzelnorm



... verantwortlichen Fachkraft, für die die Werkstattkarte beantragt wird, 4. Anerkennung oder Beauftragung der Werkstatt nach § 57b der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, 5. Schulung der verantwortlichen Fachkraft, für die die Werkstattkarte beantragt wird, entsprechend der Fahrtenschreiber- und Kontrollgeräte ...
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