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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 581 - 590 von 705 Treffer,
je mehr
, umso höher die Genauigkeit.
- § 8 MontanMitbestGErgGWO 2005 - Einzelnorm



... letzte Tag der Frist ist anzugeben; 4. dass Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden können; 5. dass an Wahlen und Abstimmungen nur Arbeitnehmer teilnehmen können, die in der Wählerliste eingetragen ...
- § 2 BinSchZV - Einzelnorm



... der Sitz des Unternehmens oder wechseln die für die Führung der Geschäfte bestellten Personen, ist die Erlaubnisurkunde der Erlaubnisbehörde zur Berichtigung vorzulegen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 899 BGB - Einzelnorm



... werden. (2) Die Eintragung erfolgt auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund einer Bewilligung desjenigen, dessen Recht durch die Berichtigung des Grundbuchs betroffen wird. Zur Erlassung der einstweiligen Verfügung ist nicht erforderlich, dass eine Gefährdung des Rechts des Widersprechenden ...
- Anlage PatKostG - Einzelnorm



- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE KOSTEN DES DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENAMTS UND DES BUNDESPATENTGERICHTS (PATENTKOSTENGESETZ - PATKOSTG) ANLAGE (ZU § 2 ABS. 1) GEBÜHRENVERZEICHNIS (Fundstelle: BGBl. I 2001, 3659 - 3666; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Nr. Gebührentatbestand
...
- § 8 WpAV - Einzelnorm



... 1. der Wortlaut der Veröffentlichung, 2. der Zeitpunkt der Veröffentlichung und 3. ein Ansprechpartner des Emittenten mit Rufnummer. (2) Im Fall der Berichtigung einer Veröffentlichung von Insiderinformationen nach Artikel 17 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 sind nur in der Mitteilung ...
- § 122 BTGO 2025 - Einzelnorm



... Gesetzes Druckfehler oder andere offenbare Unrichtigkeiten festgestellt, kann der Präsident im Einvernehmen mit dem federführenden Ausschuss eine Berichtigung veranlassen. Ist das Gesetz gemäß Absatz 1 bereits übersandt, macht der Präsident nach Einwilligung des federführenden Ausschusses den Präsidenten ...
- § 10 MontanMitbestGErgGWO 2005 - Einzelnorm



... Betriebswahlvorstand eingelegt werden. Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden. (2) Über Einsprüche nach Absatz 1 ist unverzüglich zu entscheiden. Ist ein Einspruch begründet, so wird ...
- § 19 VereinsG - Einzelnorm



... , die Ausschlußfrist (§ 13 Abs. 1 Satz 1), die vorzeitige Befriedigung von Gläubigern (§ 13 Abs. 1 Satz 2), die Anwendung des § 13 Abs. 2 oder die Berichtigung des Grundbuchs treffen und das Insolvenzverfahren über die besondere Vermögensmasse in Anpassung an die besonderen Gegebenheiten bei der Einziehung ...
- RAVPV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... § 9 Führung des Gesamtverzeichnisses § 10 Inhalt des Gesamtverzeichnisses § 11 Eintragungen in das Gesamtverzeichnis § 12 Berichtigung des Gesamtverzeichnisses § 13 Einsichtnahme in das Gesamtverzeichnis § 14 Suchfunktion § 15 Datensicherheit und Einsehbarkeit Teil 3 Europäisches ...
- § 3 RPflG - Einzelnorm



... Verteilungsordnung, i) Verfahren nach § 33 des Internationalen Erbrechtsverfahrensgesetzes vom 29. Juni 2015 (BGBl. I S. 1042) über die Ausstellung, Berichtigung, Änderung oder den Widerruf eines Europäischen Nachlasszeugnisses, über die Erteilung einer beglaubigten Abschrift eines Europäischen Nachlasszeugnisses ...
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