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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 581 - 590 von 698 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 2047 BGB - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2047 VERTEILUNG DES ÜBERSCHUSSES (1) Der nach der Berichtigung der Nachlassverbindlichkeiten verbleibende Überschuss gebührt den Erben nach dem Verhältnis der Erbteile. (2) Schriftstücke, die sich auf die persönlichen Verhältnisse ...
§ 53 PStG - Einzelnorm*
... GERICHTLICHER ENTSCHEIDUNGEN; BESCHWERDE (1) Der Beschluss, durch den das Standesamt zur Vornahme einer Amtshandlung angehalten oder durch den die Berichtigung eines Personenstandsregisters angeordnet wird, wird mit Rechtskraft wirksam. (2) Gegen den Beschluss steht dem Standesamt und der Aufsichtsbehörde ...
Art 85 WG - Einzelnorm*
... können bis zur Aushändigung der Urkunde an denjenigen, für den der Protest erhoben worden ist, von dem Protestbeamten berichtigt werden. Die Berichtigung ist als solche unter Beifügung der Unterschrift kenntlich zu machen. (2) Von dem Protest ist eine beglaubigte Abschrift zurückzubehalten. Über den ...
§ 13 EnSiGEntschV - Einzelnorm*
... des Bescheides zuviel gezahlten Betrages durch Rückzahlungsbescheid anzuordnen. Die Anordnung der Rückzahlung ist mit dem Bescheid, durch den die Berichtigung, die Rücknahme oder der Widerruf ausgesprochen wird, zu verbinden. (3) Auf das Verfahren einschließlich der Zwangsvollstreckung sind die Vorschriften ...
Art 3 GrÄndStVtr2 ND/NW - Einzelnorm*
... nach Inkrafttreten dieses Vertrages die für die Verwaltung notwendigen Akten, Urkunden, Register und andere Unterlagen zu übergeben und die für die Berichtigung des Grundbuches erforderlichen Erklärungen abzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 45 SchRG - Einzelnorm*
... ÜBER RECHTE AN EINGETRAGENEN SCHIFFEN UND SCHIFFSBAUWERKEN § 45  Der Eigentümer kann gegen Befriedigung des Gläubigers die Aushändigung der zur Berichtigung des Schiffsregisters oder zur Löschung der Schiffshypothek erforderlichen Urkunden verlangen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 139 SGG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis SOZIALGERICHTSGESETZ (SGG) § 139  (1) Enthält der Tatbestand des Urteils andere Unrichtigkeiten oder Unklarheiten, so kann die Berichtigung binnen zwei Wochen nach Zustellung des Urteils beantragt werden. (2) Das Gericht entscheidet ohne Beweisaufnahme durch Beschluß. Der Beschluß ...
§ 11 EBeV 2022 - Einzelnorm*
... Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes für das das von der Korrektur betroffene Kalenderjahr unberührt. Korrekturmengen, die sich aus einer Berichtigung eines Emissionsberichts nach § 5 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes ergeben, sind auf die Abzugsmenge nach Absatz 1 für das Kalenderjahr ...
§ 4 IRegG - Einzelnorm*
... werden, zu verarbeiten sowie auf Plausibilität und Vollständigkeit zu überprüfen und, soweit erforderlich, die übermittelnden Stellen zur Berichtigung oder Ergänzung der übermittelten Daten aufzufordern, 4. das Verfahren zur Standardauswertung und zur Auswertungsmethodik zu erarbeiten und weiterzuentwickeln ...
Anlage 21 BWO - Einzelnorm*
... nach Maßgabe der DSGVO zu. Sie haben gemäß Artikel 15 DSGVO das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Ein Recht auf Berichtigung steht Ihnen gemäß Artikel 16 DSGVO zu, sofern Ihre verarbeiteten personenbezogenen Daten unrichtig sind. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen ...
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