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Trefferliste für 'bundespolizei'

Dokument 581 - 590 von 648 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 44 FahrlG - Einzelnorm: ... und praktischen Fahrschulunterricht erteilt hat. (7) Abweichend von § 9 kann einem Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis der Bundeswehr, der Bundespolizei oder der Polizei in der Fahrlehrerlaubnisklasse CE eine Anwärterbefugnis erteilt werden, soweit dies aus dienstlichen Gründen erforderlich ist. Der Ausbildungsfahrlehrer ...

TechKontrollV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis: ... ; Zusammenarbeit zwischen den Behörden der Mitgliedstaaten § 10 Berichtswesen § 11 Kontrollen des Bundesamtes für Logistik und Mobilität, der Bundespolizei und der Zollverwaltung § 12 Inkrafttreten Schlussformel Anlage 1 (weggefallen) Anlage 2 (weggefallen) Anlage 3 (zu § ...

§ 3 KraftStG 2002 - Einzelnorm: ... 2011 (BGBl. I S. 139) in der jeweils geltenden Fassung ausgenommen sind; 2. Fahrzeugen, solange sie ausschließlich im Dienst der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Polizei oder der Zollverwaltung verwendet werden; 3. Fahrzeugen, solange sie für den Bund, ein Land, eine Gemeinde, einen Gemeindeverband ...

§ 5 SanktDG - Einzelnorm: ... , das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen, das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, das Bundesamt für Güterverkehr, das Luftfahrt-Bundesamt, das Bundeszentralamt für Steuern ...

§ 46 StVO 2013 - Einzelnorm: ... 21 Absatz 2), können für die Dienstbereiche der Bundeswehr, der auf Grund des Nordatlantik-Vertrages errichteten internationalen Hauptquartiere, der Bundespolizei und der Polizei deren Dienststellen, für den Katastrophenschutz die zuständigen Landesbehörden, Ausnahmen genehmigen. Dasselbe gilt für die ...

§ 47 StVO 2013 - Einzelnorm: ... gemacht werden soll. (3) Die Erlaubnisse für die übermäßige Benutzung der Straße durch die Bundeswehr, die in § 35 Absatz 5 genannten Truppen, die Bundespolizei, die Polizei und den Katastrophenschutz erteilen die höhere Verwaltungsbehörde oder die nach Landesrecht bestimmte Stelle, in deren Bezirk ...

PolVBDVorgV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis: ... * N-Lex VERORDNUNG ZU § 82 DES BUNDESDISZIPLINARGESETZES ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Bundespolizei § 2 Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat § 3 Bundeskriminalamt § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten * zum Seitenanfang ...

§ 2 AKNV - Einzelnorm: ... in der Informationstechnik stellt die in Satz 1 genannten Statistiken dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, dem Bundesverwaltungsamt, der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie den Ländern ganz oder teilweise zur Verfügung, soweit sie zur ...

§ 29 StVZO - Einzelnorm: ... . Ausgenommen sind 1. Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen nach den §§ 41 und 43 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, 2. Fahrzeuge der Bundeswehr und der Bundespolizei.Über die Untersuchung der Fahrzeuge der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes entscheiden die zuständigen obersten Landesbehörden im Einzelfall ...

Act on the Processing of Passenger Name Record (PNR) Data to Implement Directive (EU) 2016/681 (Passenger Name Record Act, FlugDaG): Übersetzung durch den Sprachendienst des Bundesministeriums des Innern. Translation provided by the Language Service of the Federal Ministry of the Interior. Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Juni 2017 (BGBl. I S. 1484) Version information ...

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