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Trefferliste für 'bundespolizei'
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- Art 4 FluthilfeMedErl 2022 - Einzelnorm
... DIGITALES UND VERKEHR ÜBER DIE STIFTUNG DER EINSATZMEDAILLE „FLUTHILFE 2021“ ART 4 VORSCHLAGSBERECHTIGUNG (1) Für die Angehörigen der Bundespolizei sind die Präsidenten der Bundespolizeidirektionen und der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, für die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte ...
- § 52 StVZO - Einzelnorm
... für blaues Blinklicht dürfen ausgerüstet sein: 1. Kraftfahrzeuge sowie Anhänger, die dem Vollzugsdienst der Polizei, der Militärpolizei, der Bundespolizei, des Zolldienstes, des Bundesamtes für Logistik und Mobilität oder der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung dienen, insbesondere Kommando-, Streifen ...
- § 5 SLV - Einzelnorm
... in der Bundeswehr, der Vorbildung, der Ausbildung, der Laufbahnzugehörigkeit und den wahrgenommenen Funktionen im Bundesgrenzschutz, in der Bundespolizei oder in einer Polizei der Länder. Über die Festsetzung des höheren Dienstgrades entscheidet das Bundesministerium der Verteidigung oder eine von ihm ...
- § 5 ÄApprO 2002 - Einzelnorm
... über eine Sanitätsausbildung, 4. eine Bescheinigung eines Trägers der öffentlichen Verwaltung, insbesondere der Bundeswehr, der Polizei oder der Bundespolizei, über die Ausbildung in erster Hilfe, 5. eine Bescheinigung einer nicht in den Nummern 1 bis 4 genannten Stelle über die Ausbildung in erster ...
- § 55 SeeSchStrO - Einzelnorm
... schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben der Wasserschutzpolizei der Küstenländer sowie nach Maßgabe des § 3 Absatz 2 des Seeaufgabengesetzes der Bundespolizei und der Zollverwaltung. (2) Örtliche Maßnahmen der Schifffahrtspolizei treffen die Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter. Wenn sich eine Maßnahme ...
- § 64 TAMG - Einzelnorm
... des Bundesministeriums des Innern und für Heimat obliegt der Vollzug dieses Gesetzes den zuständigen Stellen und Sachverständigen der Bundespolizei. (3) Die zuständige Bundesoberbehörde ist die zuständige Behörde im Sinne 1. der Vorschriften der Kapitel II bis V sowie der Artikel 102, 126 bis 130, 140 ...
- § 53c StVZO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAßENVERKEHRS-ZULASSUNGS-ORDNUNG (STVZO) § 53C TARNLEUCHTEN (1) Fahrzeuge der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Polizei und des Katastrophenschutzes dürfen zusätzlich mit den zum Tarnlichtkreis gehörenden Leuchten – Tarnscheinwerfer, Tarnschlussleuchten
...
- § 2 FerReiseV 1985 - Einzelnorm
... ERLEICHTERUNG DES FERIENREISEVERKEHRS AUF DER STRAßE (FERIENREISEVERORDNUNG) § 2 (1) § 1 gilt nicht für Fahrzeuge 1. der Polizei einschließlich der Bundespolizei, 2. des öffentlichen Straßendiensts der Verwaltung, 3. der Feuerwehr und des Zivil- und Katastrophenschutzes, soweit die Voraussetzungen ...
- § 1.24 BinSchStrO - Einzelnorm
... 1. Ein Fahrzeug der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Wasserschutzpolizei, der Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes, der Streitkräfte, der Zollverwaltung, der Feuerwehr, des Zivil- und Katastrophenschutzes, der Wasserwirtschaftsverwaltungen oder der ...
- PolVBDVorgV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... * N-Lex VERORDNUNG ZU § 82 DES BUNDESDISZIPLINARGESETZES ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Bundespolizei § 2 Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat § 3 Bundeskriminalamt § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten * zum Seitenanfang ...
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