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Trefferliste für 'rente'

Dokument 581 - 590 von 919 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Art III § 3 6. RAG - Einzelnorm*
... UNFALLVERSICHERUNG (SECHSTES RENTENANPASSUNGSGESETZ - 6. RAG) § 3  (1) Jedem Rentenempfänger ist eine schriftliche Mitteilung über die Höhe seiner Rente, die ihm vom 1. Januar 1964 an zusteht, zu geben. (2) Ergibt eine spätere Überprüfung, daß die Anpassung fehlerhaft ist, so ist sie zu berichtigen ...
§ 2 16. RAG - Einzelnorm*
... , §§ 30ff. des Angestelltenversicherungsgesetzes oder §§ 53ff. des Reichsknappschaftsgesetzes berechnet sind, sind so anzupassen, daß sich eine Rente ergibt, wie sie sich nach Anwendung von § 1255 Abs. 1 letzter Halbsatz der Reichsversicherungsordnung, § 32 Abs. 1 letzter Halbsatz des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
§ 3 2. RAG - Einzelnorm*
... sind und bei denen die für den Versicherten maßgebende Rentenbemessungsgrundlage begrenzt ist. (3) In den Fällen, in denen für Januar 1960 keine Rente gezahlt worden ist oder sich der Zahlbetrag der Rente nach dem 31. Dezember 1959 erhöht, tritt an die Stelle des Rentenzahlbetrages im Sinne des Absatzes ...
§ 28a FRG - Einzelnorm*
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FREMDRENTENGESETZ (FRG) § 28A  Zeiten, in denen der Berechtigte aus einem System der sozialen Sicherheit eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder wegen Alters oder anstelle einer solchen Leistung eine andere Leistung bezogen hat, stehen Rentenbezugszeiten ...
§ 12 14. RAG - Einzelnorm*
... -Neuregelungsgesetzes und Artikel 2 § 41 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes und die in § 2 Abs. 2 genannten Renten, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen, dürfen nach Anwendung der §§ 1278, 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55, 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
§ 3 16. RAG - Einzelnorm*
... -Neuregelungsgesetzes oder Artikel 2 §§ 31 bis 34 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes sind so anzupassen, daß sich eine Rente ergibt, wie sie sich nach Anwendung der Ruhensvorschriften ergeben würde, wenn die Rente erneut umgestellt und dabei vor Anwendung der Ruhensvorschriften der ungekürzte ...
§ 80a SGB 7 - Einzelnorm*
... RENTENANSPRUCH, WARTEZEIT (1) Versicherte im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe a und b haben abweichend von § 56 Abs. 1 Satz 1 Anspruch auf eine Rente, wenn ihre Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus um wenigstens 30 vom Hundert gemindert ...
§ 4 16. RAG - Einzelnorm*
... AUS DER GESETZLICHEN UNFALLVERSICHERUNG (SECHZEHNTES RENTENANPASSUNGSGESETZ - 16. RAG) § 4  (1) Die übrigen Renten sind so anzupassen, daß sich eine Rente ergibt, wie sie sich ergeben würde, wenn der nach § 5 dieses Artikels zu ermittelnde Anpassungsbetrag mit 1,1135 und der Leistungszuschlag der knappschaftlichen ...
§ 14 BeamtVG - Einzelnorm*
... wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt worden ist. (5) Übersteigt beim Zusammentreffen von Mindestversorgung nach Absatz 4 mit einer Rente nach Anwendung des § 55 die Versorgung das erdiente Ruhegehalt, so ruht die Versorgung bis zur Höhe des Unterschieds zwischen dem erdienten Ruhegehalt ...
§ 14 14. RAG - Einzelnorm*
... (VIERZEHNTES RENTENANPASSUNGSGESETZ - 14. RAG) § 14  (1) Jedem Rentenempfänger ist eine schriftliche Mitteilung über die Höhe seiner Rente, die ihm vom 1. Januar 1972 an zusteht, zu geben. (2) Ergibt eine spätere Überprüfung, daß die Anpassung fehlerhaft ist, so ist sie zu berichtigen. Die Rente ist ...
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