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Trefferliste für 'bundesversorgungsgesetz'
Dokument 51 - 60 von 88 Treffer,
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- Inhaltsübersicht GRG - Einzelnorm
... Artikel 34 Arbeitsförderungsgesetz Artikel 35 Vorruhestandsgesetz Artikel 36 Arbeitssicherstellungsgesetz Artikel 37 Bundesversorgungsgesetz Artikel 38 Bundesvertriebenengesetz Artikel 39 Heimkehrergesetz Artikel 40 Häftlingshilfegesetz Artikel 41 Gesetz über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation ...
- § 11 EWSG - Einzelnorm
... des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch oder ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundesversorgungsgesetz erhalten, von ihrem Erdgaslieferanten nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Alternative 2 die für den Monat Dezember 2022 vereinbarte Voraus- ...
- § 80 SEG - Einzelnorm
... 31. Dezember 2024 gestellten und nicht bestandskräftig beschiedenen Antrag auf Leistungen nach dem Soldatenversorgungsgesetz in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz ist nach dem zum Zeitpunkt der Antragstellung geltenden Recht zu entscheiden. Bei rückwirkender Leistungsfeststellung und Leistungsgewährung ...
- § 1 EheschlRWirkgG - Einzelnorm
... : 1. Die Frau hat den Familiennamen des Mannes erhalten. 2. Ihr stehen die Ansprüche nach dem Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz) vom 20. Dezember 1950 (Bundesgesetzbl. S. 791) sowie die öffentlich-rechtlichen Versicherungsansprüche und die Ansprüche aus einer betrieblichen ...
- Art 60 TKModG - Einzelnorm
... Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, dem Dritten und Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie den fürsorgerischen Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz ergeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 85 SEG - Einzelnorm
... SOLDATEN (SOLDATENENTSCHÄDIGUNGSGESETZ - SEG) § 85 WAHLRECHT (1) Personen, deren Ansprüche nach dem Soldatenversorgungsgesetz in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz in der bis zum 31. Dezember 2023 geltenden Fassung vor dem 1. Januar 2025 unanfechtbar festgestellt worden sind und die nicht unter ...
- § 86 SEG - Einzelnorm
... bezogenen Geldleistungen nach den Vorschriften des Soldatenversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2024 geltenden Fassung in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz in der bis zum 31. Dezember 2023 geltenden Fassung weiter erbracht. Dies gilt nicht für den Fall, dass keine oder geringere Pflegeleistungen ...
- § 2 ZDVÜV - Einzelnorm
... Einigungsvertrages genannten Gebiet 40,3 vom Hundert. Danach gelten der vom Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung für die Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz bekanntgegebene Vomhundertsatz und der Veränderungstermin entsprechend. 4. Ist die Zivildienstbeschädigung im Sinne des Zivildienstgesetzes ...
- § 34 3. DV-BEG - Einzelnorm
... aus der gesetzlichen Rentenversicherung, sofern diese nicht ausschließlich auf eigenen Geldleistungen des Verfolgten beruhen, 3. Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz, 4. Rentenleistungen nach BEG für Schaden im wirtschaftlichen Fortkommen, 5. laufende Zahlungen auf Grund des Vierzehnten Buches ...
- § 6 2. RAG - Einzelnorm
... DER ALLGEMEINEN BEMESSUNGSGRUNDLAGE FÜR DAS JAHR 1959 (ZWEITES RENTENANPASSUNGSGESETZ - 2. RAG) § 6 Soweit bei den Versorgungsrenten nach dem Bundesversorgungsgesetz, den Unterhaltshilfen nach dem Lastenausgleichsgesetz, den Leistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz und den Bundesbeihilfen zum ...
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