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- § 10 PAuswG - Einzelnorm
... . (2) Der Ausweishersteller schaltet die Funktion aus, wenn die antragstellende Person zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht 16 Jahre alt ist. (3) Auf Antrag des Ausweisinhabers und unter Vorlage des Personalausweises kann ein ausgeschalteter elektronischer Identitätsnachweis während der Gültigkeitsdauer ...
- § 1 JuSchG - Einzelnorm
... JUGENDSCHUTZGESETZ (JUSCHG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes 1. sind Kinder Personen, die noch nicht 14 Jahre alt sind, 2. sind Jugendliche Personen, die 14, aber noch nicht 18 Jahre alt sind, 3. ist personensorgeberechtigte Person, wem allein oder gemeinsam mit einer anderen Person ...
- Anlage 5 AnzV - Einzelnorm
... . von insgesamt Teilanzeigen mit Wirkung vom: 1. Art der Anzeige 2 □ Bedeutende Beteiligung (§ 24 Abs. 1 Nr. 10, Abs. 1a Nr. 3 Alt. 1 KWG) □ Enge Verbindung (§ 24 Abs. 1 Nr. 12, Abs. 1a Nr. 1 KWG) □ Inhaber einer bedeutenden Beteiligung an einem dem Institut nachgeordneten ...
- § 9 GesBergV - Einzelnorm
... . (3) Für Personen, die innerhalb eines Beurteilungszeitraumes aus arbeitsmedizinischen Gründen einer anderen Eignungsgruppe zugeordnet oder 21 Jahre alt werden, verliert die bisherige Zuordnung mit dem Tag der Bekanntgabe der neuen Zuordnung durch den Unternehmer oder am Tag vor demjenigen, an dem sie ...
- Art 9 GrÄndStVtr BW/BY 2 - Einzelnorm
... , Landkreis Heidenheim, Land Baden-Württemberg, verläuft die neue Landesgrenze 1. vom Landesgrenzpunkt 305 bis zum Landesgrenzpunkt 305/1 (alt) nach Maßgabe der Anlage 9, Seiten 1 und 2; 2. vom Landesgrenzpunkt 305/2 (alt) bis zum Landesgrenzpunkt 306 nach Maßgabe der Anlage 9, Seiten 1 und 2. * zum ...
- § 21 SUrlV - Einzelnorm
... über die Notwendigkeit zur Pflege, Beaufsichtigung oder Betreuung eines Kindes der Beamtin oder des Beamten, das noch nicht zwölf Jahre alt ist, oder eines behinderten und auf Hilfe angewiesenen Kindes für jedes Kind bis zu acht Arbeitstage im Urlaubsjahr 5. Erkrankung der Betreuungsperson eines Kindes ...
- § 25 ProstSchG - Einzelnorm
... oder Prostituierten in seinem Prostitutionsgewerbe tätig werden lassen, wenn für ihn erkennbar ist, dass 1. diese Person unter 18 Jahre alt ist, 2. diese Person unter 21 Jahre alt ist und durch Dritte zur Aufnahme oder Fortsetzung der Prostitution gebracht wird oder werden soll, 3. diese Person von ...
- § 7.06 RheinSchPersV - Einzelnorm
... an Bord eines Fahrzeugs von 15 m Länge und mehr durchgeführt haben; diese Fahrten werden nur berücksichtigt, wenn die Person mindestens 15 Jahre alt ist. Die Anzahl der vorgeschriebenen Streckenfahrten kann auf vier Fahrten in jede Richtung innerhalb des letzten Jahres vor Eingang des Antrags verringert ...
- § 17b KHG - Einzelnorm
... Fälle des Krankenhauses waren die Patientinnen und Patienten zum Zeitpunkt der Aufnahme in das Krankenhaus mindestens 28 Tage und unter 18 Jahre alt und 2. der auf das Krankenhaus entfallende Anteil an allen vollstationären, nach dem Krankenhausentgeltgesetz vergüteten Fällen, bei denen die Patientinnen ...
- § 5 TspV - Einzelnorm
... Kenntnisse und Fähigkeiten zur Bedienung des Fahrzeugs besitzt. Der Schiffsführer auf einem Fahrzeug mit Antriebsmaschine muss mindestens 16 Jahre alt sein. Bei einem Minderjährigen hat sich der Erziehungsberechtigte von seiner Eignung als Schiffsführer zu überzeugen, soweit der Minderjährige nicht ...
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