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ÜBER ANFORDERUNGEN AN DEN EINBAU VON MINERALISCHEN ERSATZBAUSTOFFEN IN TECHNISCHE BAUWERKE (ERSATZBAUSTOFFVERORDNUNG - ERSATZBAUSTOFFV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Für diese Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1. mineralischer Ersatzbaustoff:mineralischer Baustoff, der a) als Abfall oder als ...
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ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES*) (VERORDNUNG ÜBER LUFTQUALITÄTSSTANDARDS UND EMISSIONSHÖCHSTMENGEN - 39. BIMSCHV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN In dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1. „Alarmschwelle“ ist ein Wert, bei dessen Überschreitung bei kurzfristiger ...
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SCHUTZ DER PRIVATSPHÄRE IN DER TELEKOMMUNIKATION UND BEI DIGITALEN DIENSTEN * (TELEKOMMUNIKATION-DIGITALE-DIENSTE-DATENSCHUTZ-GESETZ - TDDDG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Die Begriffsbestimmungen des Telekommunikationsgesetzes, des Digitale-Dienste-Gesetzes und der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen ...
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BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT, IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG SOWIE ÜBER FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 2 ALLGEMEINE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes und der auf seiner Grundlage ergangenen Rechtsverordnungen sind die folgenden Begriffsbestimmungen anzuwenden ...
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VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT, IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG SOWIE ÜBER FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 3 MESSGERÄTESPEZIFISCHE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes und der auf seiner Grundlage ergangenen Rechtsverordnungen sind ferner folgende Begriffsbestimmungen anzuwenden ...
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VERORDNUNG ÜBER EINZUGSGEBIETE VON ENTNAHMESTELLEN FÜR DIE TRINKWASSERGEWINNUNG* (TRINKWASSEREINZUGSGEBIETEVERORDNUNG - TRINKWEGV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Für diese Verordnung gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: 1. Trinkwassereinzugsgebiet: ein Gebiet, aus dem Grundwasser oder Oberflächenwasser ...
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Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN HANDEL MIT BERECHTIGUNGEN ZUR EMISSION VON TREIBHAUSGASEN (TREIBHAUSGAS-EMISSIONSHANDELSGESETZ - TEHG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Für dieses Gesetz gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: 1. Anlage:eine Betriebsstätte oder sonstige ortsfeste Einrichtung; 2. Anlagenbetreiber ...
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weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE STATISTIK DES WARENVERKEHRS MIT DEM AUSLAND (AUßENHANDELSSTATISTIKGESETZ - AHSTATG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) „Außenhandelsstatistik“ ist die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland. (2) „Waren“ sind bewegliche Güter ...
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SOZIALGESETZBUCH (SGB) DRITTES BUCH (III) - ARBEITSFÖRDERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES VOM 24. MÄRZ 1997, BGBL. I S. 594) § 12 GELTUNG DER BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Die in diesem Abschnitt enthaltenen Begriffsbestimmungen sind nur für dieses Buch maßgeblich. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
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ZUR DURCHFÜHRUNG DER EU-VERORDNUNG ÜBER DIE VERMARKTUNG UND VERWENDUNG VON AUSGANGSSTOFFEN FÜR EXPLOSIVSTOFFE (AUSGANGSSTOFFGESETZ - AUSGSTG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Bei der Anwendung dieses Gesetzes gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 3 der Verordnung (EU) 2019/1148. Auf Mitglieder der Allgemeinheit ...