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- § 57 SektVO 2016 - Einzelnorm
... VERGABE VON ÖFFENTLICHEN AUFTRÄGEN IM BEREICH DES VERKEHRS, DER TRINKWASSERVERSORGUNG, DER POSTDIENSTE UND DER ENERGIEVERSORGUNG § 57 AUFHEBUNG UND EINSTELLUNG DES VERFAHRENS Ein Vergabeverfahren kann ganz oder bei Losvergabe für einzelne Lose aufgehoben werden oder im Fall eines Verhandlungsverfahrens ...
- § 343 LAG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN LASTENAUSGLEICH (LASTENAUSGLEICHSGESETZ - LAG) § 343 ERLÖSCHEN, EINSTELLUNG UND RÜCKFORDERUNG DER KRIEGSSCHADENRENTE (1) Ändern sich die Voraussetzungen für die Gewährung von Kriegsschadenrente nachträglich (§ 288), so verfügt das Ausgleichsamt
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- § 21 SVertO - Einzelnorm
... EINES FONDS ZUR BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG IN DER SEE- UND BINNENSCHIFFAHRT (SCHIFFAHRTSRECHTLICHE VERTEILUNGSORDNUNG - SVERTO) § 21 ENDGÜLTIGE EINSTELLUNG DER ZWANGSVOLLSTRECKUNG Werden ein Anspruch und das Recht seines Gläubigers auf Teilnahme an dem Verteilungsverfahren festgestellt, so ordnet das ...
- § 36 EIGV - Einzelnorm
... VON INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGEN FÜR DAS EISENBAHNSYSTEM (EISENBAHN-INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 36 RÜCKNAHME UND WIDERRUF; EINSTELLUNG DER TÄTIGKEIT (1) Anerkennungen nach § 35 können zurückgenommen werden, wenn bekannt wird, dass zum Zeitpunkt der Anerkennung die Voraussetzungen nach ...
- § 19 MntDBwVVDV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DEN VORBEREITUNGSDIENST FÜR DEN MITTLEREN NICHTTECHNISCHEN VERWALTUNGSDIENST IN DER BUNDESWEHRVERWALTUNG (MNTDBWVVDV) § 19 EINSTELLUNG IN DEN VORBEREITUNGSDIENST (1) In den Vorbereitungsdienst für den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst in der Bundeswehrverwaltung kann eingestellt ...
- § 11 BPolLV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE LAUFBAHNEN DES POLIZEIVOLLZUGSDIENSTES IN DER BUNDESPOLIZEI (BUNDESPOLIZEI-LAUFBAHNVERORDNUNG - BPOLLV) § 11 EINSTELLUNG ODER VERSETZUNG AUS LAUFBAHNEN DES POLIZEIVOLLZUGSDIENSTES (1) Die Einstellung oder die Versetzung in den Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei ...
- § 17g MntZollDVDV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN VORBEREITUNGSDIENST FÜR DEN MITTLEREN NICHTTECHNISCHEN ZOLLDIENST DES BUNDES (MNTZOLLDVDV) § 17G EINSTELLUNG UND GESUNDHEITLICHE EIGNUNG (1) In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. erfolgreich am Auswahlverfahren teilgenommen hat, 2. die erforderlichen ...
- § 1 BergArbWoFöG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FÖRDERUNG DES BERGARBEITERWOHNUNGSBAUES IM KOHLENBERGBAU § 1 EINSTELLUNG DER FÖRDERUNG DES BERGARBEITERWOHNUNGSBAUES (1) Die Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues aus dem nach diesem Gesetz in der bis zum 31. Dezember 1996 geltenden Fassung gebildeten
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- § 9 StrEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG FÜR STRAFVERFOLGUNGSMAßNAHMEN (STREG) § 9 VERFAHREN NACH EINSTELLUNG DURCH DIE STAATSANWALTSCHAFT (1) Hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt, so entscheidet das Amtsgericht am Sitz der Staatsanwaltschaft über
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- § 34 BLV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE LAUFBAHNEN DER BUNDESBEAMTINNEN UND BUNDESBEAMTEN (BUNDESLAUFBAHNVERORDNUNG - BLV) § 34 EINSTELLUNG IN EIN BEFÖRDERUNGSAMT (1) Eine Bewerberin oder ein Bewerber kann in ein Beförderungsamt eingestellt werden, wenn sie oder er 1. das angestrebte ...
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