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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
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- § 24 EIGV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE ERTEILUNG VON INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGEN FÜR DAS EISENBAHNSYSTEM (EISENBAHN-INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 24 INVERKEHRBRINGEN UND VERWENDEN VON INTEROPERABILITÄTSKOMPONENTEN (1) Interoperabilitätskomponenten dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn 1. sie den ...
- § 6 1-DM-GoldmünzG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE AUSPRÄGUNG EINER 1-DM-GOLDMÜNZE UND DIE ERRICHTUNG DER STIFTUNG "GELD UND WÄHRUNG" § 6 INVERKEHRBRINGEN Die 1-DM-Goldmünzen werden unbeschadet des Artikels 106 Abs. 2 Satz 1 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft durch die Deutsche ...
- § 16 DepV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEPONIEN UND LANGZEITLAGER (DEPONIEVERORDNUNG - DEPV) § 16 INVERKEHRBRINGEN VON ABFÄLLEN Abfälle dürfen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie die Anforderungen nach § 14 Absatz 2 und 3 einhalten
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- § 6 TierNebV - Einzelnorm
... DES TIERISCHE NEBENPRODUKTE-BESEITIGUNGSGESETZES (TIERISCHE NEBENPRODUKTE-BESEITIGUNGSVERORDNUNG - TIERNEBV) § 6 LAGERUNG, BEFÖRDERUNG UND INVERKEHRBRINGEN VON GÜLLE (1) Artikel 7 Abs. 1 bis 3 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 sowie die §§ 8 und 9 gelten nicht für Gülle, soweit sie innerbetrieblich ...
- § 33 ViehVerkV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE VERSCHLEPPUNG VON TIERSEUCHEN IM VIEHVERKEHR (VIEHVERKEHRSVERORDNUNG - VIEHVERKV) § 33 VERBOT DER ÜBERNAHME, INVERKEHRBRINGEN VON OHRMARKEN (1) Ein Tierhalter darf ein Rind in seinen Bestand nur übernehmen, soweit es nach Artikel 4 Absatz 1 oder 3 der Verordnung (EG) ...
- § 38 ViehVerkV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE VERSCHLEPPUNG VON TIERSEUCHEN IM VIEHVERKEHR (VIEHVERKEHRSVERORDNUNG - VIEHVERKV) § 38 VERBOT DER ÜBERNAHME, INVERKEHRBRINGEN VON OHRMARKEN (1) Ein Tierhalter darf ein nach dem 31. Dezember 2009 geborenes Schaf oder eine nach dem 31. Dezember 2009 geborene Ziege in seinen ...
- § 43 ViehVerkV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE VERSCHLEPPUNG VON TIERSEUCHEN IM VIEHVERKEHR (VIEHVERKEHRSVERORDNUNG - VIEHVERKV) § 43 VERBOT DER ÜBERNAHME, INVERKEHRBRINGEN VON OHRMARKEN (1) Ein Tierhalter darf ein Schwein in seinen Bestand nur übernehmen, soweit es nach § 39 Absatz 1 oder 4 bis 6 gekennzeichnet ist ...
- § 30 PflSchG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ DER KULTURPFLANZEN (PFLANZENSCHUTZGESETZ - PFLSCHG) § 30 INVERKEHRBRINGEN VON PFLANZENSCHUTZMITTELN UNTER ABWEICHENDER BEZEICHNUNG (1) Ein Pflanzenschutzmittel, das in Deutschland zugelassen ist, darf auch von anderen als dem Zulassungsinhaber
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- § 5 FrSaftErfrischGetrV - Einzelnorm
... ERFRISCHUNGSGETRÄNKE (FRUCHTSAFT- UND ERFRISCHUNGSGETRÄNKEVERORDNUNG - FRSAFTERFRISCHGETRV) § 5 BESONDERE ANFORDERUNGEN AN HERSTELLUNG UND INVERKEHRBRINGEN (1) Ein koffeinhaltiges Erfrischungsgetränk darf nur so hergestellt oder in den Verkehr gebracht werden, dass im Enderzeugnis Koffein mit einem ...
- § 9 AMG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 9 DER VERANTWORTLICHE FÜR DAS INVERKEHRBRINGEN (1) Arzneimittel, die im Geltungsbereich dieses Gesetzes in den Verkehr gebracht werden, müssen den Namen oder die Firma und die Anschrift ...
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