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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 16 BKAG - Einzelnorm
... ANGELEGENHEITEN (BUNDESKRIMINALAMTGESETZ - BKAG) § 16 DATENWEITERVERARBEITUNG IM INFORMATIONSSYSTEM (1) Das Bundeskriminalamt kann personenbezogene Daten nach Maßgabe des § 12 im Informationssystem weiterverarbeiten, soweit dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist und soweit dieses Gesetz ...
- § 18 BKAG - Einzelnorm
... , BESCHULDIGTEN, TATVERDÄCHTIGEN UND SONSTIGEN ANLASSPERSONEN (1) Das Bundeskriminalamt kann zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 2 Absatz 1 bis 3 personenbezogene Daten weiterverarbeiten von 1. Verurteilten, 2. Beschuldigten, 3. Personen, die einer Straftat verdächtig sind, sofern die Weiterverarbeitung ...
- § 20 BKAG - Einzelnorm
... zur Identifizierung geeignete Merkmale nach § 18 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b, wie insbesondere Lichtbilder und Personenbeschreibungen, 3. weitere personenbezogene Daten nach § 18 Absatz 2 Nummer 2 und 3, 4. bei der Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen erhobene personenbezogene Daten, die ...
- § 67 ZFdG - Einzelnorm
... andere als die in § 66 genannten zwischen- und überstaatlichen Stellen, die mit Aufgaben der Verhütung oder Verfolgung von Straftaten befasst sind, personenbezogene Daten übermitteln, soweit dies erforderlich ist 1. zur Erfüllung einer den Behörden des Zollfahndungsdienstes obliegenden Aufgabe, 2. zur ...
- Inhaltsübersicht SGB 11 - Einzelnorm
... Interoperabilität Erster Abschnitt Informationsgrundlagen Erster Titel Grundsätze der Datenverarbeitung § 93 Anzuwendende Vorschriften § 94 Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen § 95 Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen § 96 Gemeinsame
- § 19 BNDG - Einzelnorm
... - BNDG) § 19 STRATEGISCHE AUSLAND-FERNMELDEAUFKLÄRUNG (1) Der Bundesnachrichtendienst darf zur Erfüllung seiner Aufgaben mit technischen Mitteln personenbezogene Inhaltsdaten von Ausländern im Ausland auf der Grundlage zuvor angeordneter strategischer Aufklärungsmaßnahmen verarbeiten (strategische Ausland ...
- § 24 BNDG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN BUNDESNACHRICHTENDIENST (BND-GESETZ - BNDG) § 24 EIGNUNGSPRÜFUNG (1) Der Bundesnachrichtendienst darf personenbezogene Daten aus Telekommunikationsnetzen erheben und auswerten, soweit dies zur Bestimmung 1. geeigneter Telekommunikationsnetze oder 2. geeigneter Suchbegriffeim ...
- § 9 AbfVerbrG - Einzelnorm
... ABFÄLLE UND IHRER ENTSORGUNG 2) (ABFALLVERBRINGUNGSGESETZ - ABFVERBRG) § 9 DATENERHEBUNG UND -VERWENDUNG (1) Für die folgenden Aufgaben dürfen personenbezogene Daten erhoben werden: 1. Kontrolle von Verbringungen von Abfällen und der damit verbundenen Verwertung oder Beseitigung, 2. Bekämpfung illegaler ...
- § 111g EnWG - Einzelnorm
... juristische Personen oder nichtrechtsfähige Personenvereinigungen, durch Festlegung nach § 29 Absatz 1 verpflichten, der Bundesnetzagentur nicht personenbezogene, energiewirtschaftliche Daten, insbesondere zu Erzeugung, Transport, Handel, Vertrieb oder Verbrauch von Elektrizität, Gas oder Wasserstoff ...
- § 42a BZRG - Einzelnorm
... Tilgungsfristen mehr als verdoppelt, ist in der Regel nicht mehr angemessen. Die Sätze 1 bis 4 gelten entsprechend, wenn bei einmaliger Übermittlung personenbezogene Daten mit früher übermittelten, noch nicht anonymisierten Daten eines anderen Forschungsvorhabens zusammengeführt werden sollen. (2) Personenbezogene ...
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