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Trefferliste für 'personenbezogenen'
Dokument 51 - 60 von 787 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 12 BKAG - Einzelnorm
... derselben Aufgabe und 2. zum Schutz derselben Rechtsgüter oder zur Verfolgung oder Verhütung derselben Straftaten.Für die Weiterverarbeitung von personenbezogenen Daten, die aus Maßnahmen nach § 46 erlangt wurden, muss im Einzelfall eine dringende Gefahr im Sinne des § 46 Absatz 1 vorliegen, und für ...
- § 36 IfSG - Einzelnorm
... , in dessen Bezirk sich die Einrichtung befindet, unverzüglich zu benachrichtigen und die nach diesem Gesetz erforderlichen krankheits- und personenbezogenen Angaben zu machen, wenn eine in der Einrichtung tätige oder untergebrachte Person an Skabies erkrankt ist oder bei ihr der Verdacht besteht, dass ...
- § 63f StVG - Einzelnorm
... 63F VERKEHRSUNFALLFORSCHUNG, VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Die Bundesanstalt für Straßenwesen darf zum Zweck der Verkehrsunfallforschung die folgenden personenbezogenen Daten der Unfallbeteiligten, der Mitfahrer zum Unfallzeitpunkt und der sonstigen Verletzten nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 sowie nach ...
- § 48 MADG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN MILITÄRISCHEN ABSCHIRMDIENST (MAD-GESETZ - MADG) § 48 BERICHTIGUNG, LÖSCHUNG UND EINSCHRÄNKUNG DER VERARBEITUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN (1) Der Militärische Abschirmdienst hat personenbezogene Daten zu berichtigen, wenn sie unrichtig sind. Er hat sie zu ergänzen, wenn sie unvollständig ...
- Anlage 14 BWO - Einzelnorm
... für eine Unterstützungsunterschrift (Kreiswahlvorschlag) Informationen zum Datenschutz Die mit Ihrer Unterstützungsunterschrift angegebenen personenbezogenen Daten sind notwendig, um die Mindestzahl von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge nach § 20 Absatz 2 Bundeswahlgesetz und § 20 Absatz ...
- § 15e TPG - Einzelnorm
... festgelegt worden sind,soweit diese Daten zur Erreichung der Zwecke des Transplantationsregisters nach § 15a erforderlich sind. (3) Die personenbezogenen Daten sind vor der Übermittlung an die Transplantationsregisterstelle der Vertrauensstelle nach § 15c zur Pseudonymisierung zuzuleiten. (4) Der Spitzenverband ...
- § 79 BKAG - Einzelnorm
... - BKAG) § 79 LÖSCHUNG VON DURCH MAßNAHMEN ZUR ABWEHR VON GEFAHREN DES INTERNATIONALEN TERRORISMUS ODER VERGLEICHBAREN MAßNAHMEN ERLANGTEN PERSONENBEZOGENEN DATEN (1) Sind die durch eine in Abschnitt 5 genannte Maßnahme oder durch Maßnahmen nach § 34 oder § 64 erlangten personenbezogenen Daten, die nicht ...
- § 5 SanktDG - Einzelnorm
... weiterverarbeitet werden, soweit dies in diesem Zusammenhang zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Bei der Weiterverarbeitung der personenbezogenen Daten finden für die beteiligten Behörden die jeweils für sie geltenden Vorschriften über die Weiterverarbeitung von Daten Anwendung. Für die Eingabe ...
- § 96 ZFdG - Einzelnorm
... werden; sie dürfen auch verarbeitet werden, soweit dies zur Behebung einer bestehenden Beweisnot unerlässlich ist. (4) Bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten an Behörden des Zollfahndungsdienstes außerhalb des Zollfahndungsinformationssystems teilt die anliefernde Stelle die nach ihrem Recht ...
- § 25 RSAV - Einzelnorm
... AN DAS VERFAHREN DER VERARBEITUNG DER FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DER PROGRAMME NACH § 137G DES FÜNFTEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH ERFORDERLICHEN PERSONENBEZOGENEN DATEN (1) Voraussetzung für die Zulassung eines strukturierten Behandlungsprogramms ist, dass 1. im Programm am Ort der Leistungserbringung auf elektronischem ...
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