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Trefferliste für 'verwendung'

Dokument 51 - 60 von 4790 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 100a EnergieStV - Einzelnorm****
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ENERGIESTEUERGESETZES (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 100A VERWENDUNG VON WÄRME DURCH ANDERE UNTERNEHMEN (1) Soweit eine Steuerentlastung für die Erzeugung von Wärme, die durch ein anderes Unternehmen des Produzierenden ...
§ 25 StUG - Einzelnorm****
... GESETZ ÜBER DIE UNTERLAGEN DES STAATSSICHERHEITSDIENSTES DER EHEMALIGEN DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK (STASI-UNTERLAGEN-GESETZ - STUG) § 25 VERWENDUNG VON UNTERLAGEN FÜR ZWECKE DER NACHRICHTENDIENSTE (1) Unterlagen, soweit sie personenbezogene Informationen über Betroffene oder Dritte enthalten ...
§ 16 WoPDV 1982 - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES WOHNUNGSBAU-PRÄMIENGESETZES (WOPDV 1982) § 16 VERWENDUNG DER ANGESAMMELTEN BETRÄGE (1) Der angesammelte Betrag ist zusammen mit den Prämien innerhalb von fünf Jahren nach dem Zeitpunkt, in dem nach dem Vertrag die letzte ...
§ 1836 BGB - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1836 TRENNUNGSGEBOT; VERWENDUNG DES VERMÖGENS FÜR DEN BETREUER (1) Der Betreuer hat das Vermögen des Betreuten getrennt von seinem eigenen Vermögen zu halten. Dies gilt nicht für das bei Bestellung des Betreuers bestehende ...
§ 6 PostPersRG - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM PERSONALRECHT DER BESCHÄFTIGTEN DER FRÜHEREN DEUTSCHEN BUNDESPOST (POSTPERSONALRECHTSGESETZ - POSTPERSRG) § 6 VERWENDUNG AUF EINEM ARBEITSPOSTEN MIT GERINGERER WERTIGKEIT Ein Beamter kann unter Belassung seiner Amtsbezeichnung und unter Fortzahlung der Dienstbezüge vorübergehend ...
§ 38 StVG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAßENVERKEHRSGESETZ (STVG) § 38 ÜBERMITTLUNG AN UND VERWENDUNG DURCH DEN EMPFÄNGER FÜR WISSENSCHAFTLICHE ZWECKE (1) Die nach § 33 Abs. 1 gespeicherten Fahrzeugdaten und Halterdaten dürfen an Hochschulen, andere Einrichtungen, die wissenschaftliche Forschung ...
§ 3 PHöchstMengV - Einzelnorm****
... ÜBER HÖCHSTMENGEN FÜR PHOSPHATE IN WASCH- UND REINIGUNGSMITTELN (PHOSPHATHÖCHSTMENGENVERORDNUNG - PHÖCHSTMENGV) § 3 WASCH- UND REINIGUNGSMITTEL ZUR VERWENDUNG IN WÄSCHEREIEN (1) Der höchstzulässige Phosphatgehalt von Wasch- und Reinigungsmitteln zur Verwendung in Wäschereien bemißt sich ab 1. Oktober ...
§ 25 KHSFV - Einzelnorm****
... ZUR VERWALTUNG DES STRUKTURFONDS IM KRANKENHAUSBEREICH (KRANKENHAUSSTRUKTURFONDS-VERORDNUNG - KHSFV) § 25 NACHWEIS ÜBER DIE ZWECKENTSPRECHENDE VERWENDUNG DER FÖRDERMITTEL (1) Die Länder übermitteln dem Bundesamt für Soziale Sicherung zum 1. April eines Jahres, erstmals zum 1. April 2021, für die Vorhaben ...
§ 6 KHTFV - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERWALTUNG DES TRANSFORMATIONSFONDS IM KRANKENHAUSBEREICH (KRANKENHAUSTRANSFORMATIONSFONDS-VERORDNUNG - KHTFV) § 6 VERWENDUNG DER FÖRDERMITTEL (1) Die vom Bundesamt für Soziale Sicherung aus dem Transformationsfonds ausgezahlten Fördermittel werden als Einnahmen in ...
Art 3 StrFinG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAßENBAUFINANZIERUNGSGESETZ ART 3 VERWENDUNG DER STRAßENBAUMITTEL (1) Über die Verwendung der Straßenbaumittel für die Bundesstraßen, soweit nicht dem Bund die Verwaltung der Bundesstraße zusteht, ist ein Straßenbauplan als Anlage zum Bundeshaushaltsplan ...
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