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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 591 - 600 von 2392 Treffer,
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- § 39 ZPOEG - Einzelnorm
... sind insoweit weiter anzuwenden. Unbeschadet des § 915a Abs. 2 der Zivilprozessordnung in der bis zum 31. Dezember 2012 geltenden Fassung ist eine Eintragung in dem nach Satz 1 fortgeführten Schuldnerverzeichnis vorzeitig zu löschen, wenn der Schuldner in das Schuldnerverzeichnis nach § 882b der Zivilprozessordnung ...
- Anlage 1 LuftRegV - Einzelnorm
... an Luftfahrzeugen Das Luftfahrzeug I I I Blatt ....... ------- ------------------------------------------------------------------------ I I Tag der Eintragung des I I I Luftfahrzeugs, Grundlage der I I Eigentümer I Eintragung in Spalte 2, I I I Eigentumsbeschränkungen, I I I Veränderungen I I------ ...
- § 3 AktFoV - Einzelnorm
... Identifizierungs- und Authentifizierungsverfahren gewählt hat (zum Beispiel elektronische Signatur), dessen Voraussetzungen erfüllt hat, 3. bei Eintragung der Aufforderung den Benutzernamen und das Kennwort eingegeben oder vergleichbare Anforderungen erfüllt hat, 4. bei dieser Gelegenheit die Richtigkeit ...
- § 2 EWIVAG - Einzelnorm
... ) § 2 ANMELDUNG ZUM HANDELSREGISTER (1) Die Vereinigung ist bei dem Gericht, in dessen Bezirk sie ihren im Gründungsvertrag genannten Sitz hat, zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. (2) Die Anmeldung zur Eintragung der Vereinigung in das Handelsregister hat zu enthalten: 1. die Firma der ...
- § 138 UrhG - Einzelnorm
... wird beim Patentamt geführt. Das Patentamt bewirkt die Eintragungen, ohne die Berechtigung des Antragstellers oder die Richtigkeit der zur Eintragung angemeldeten Tatsachen zu prüfen. (2) Wird die Eintragung abgelehnt, so kann der Antragsteller gerichtliche Entscheidung beantragen. Über den Antrag entscheidet ...
- § 22 ApBetrO - Einzelnorm
... und mindestens bis ein Jahr nach Ablauf des Verfalldatums, jedoch nicht weniger als fünf Jahre lang, aufzubewahren. Der ursprüngliche Inhalt einer Eintragung darf nicht unkenntlich gemacht werden. Es dürfen keine Veränderungen vorgenommen werden, die nicht erkennen lassen, ob sie bei oder nach der ursprünglichen ...
- HRV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 19 § 19a § 20 § 21 Umschreibung eines Registerblatts § 22 Gegenstandslosigkeit aller Eintragungen III. Verfahren bei Anmeldung, Eintragung und Registerbekanntmachungen § 23 § 24 § 25 § 26 Änderung eingetragener Angaben § 27 Vornahme der Eintragung § 28 Elektronische ...
- § 45 AktG - Einzelnorm
... die Sitzverlegung einzutragen und hierbei die ihm mitgeteilten Eintragungen ohne weitere Nachprüfung in sein Handelsregister zu übernehmen. Mit der Eintragung wird die Sitzverlegung wirksam. Die Eintragung ist dem Gericht des bisherigen Sitzes mitzuteilen. Dieses hat die erforderlichen Löschungen von ...
- § 9 BEHG - Einzelnorm
... und ihre Löschung verlangen. (2) Emissionszertifikate sind übertragbar. Die Übertragung von Emissionszertifikaten erfolgt durch Einigung und Eintragung auf dem Konto des Erwerbers im nationalen Emissionshandelsregister nach § 12. Die Eintragung erfolgt auf Anweisung des Veräußerers an die zuständige ...
- § 27a EuRAG - Einzelnorm
... , wird er nur zu diesem Zweck in das Verzeichnis der Rechtsanwaltskammer und das Gesamtverzeichnis der Bundesrechtsanwaltskammer eingetragen. Für die Eintragung in diese Verzeichnisse gilt § 31 Absatz 1 Satz 3, 5 und 6, Absatz 3 Nummer 1, 2 und 5, Absatz 5 Satz 1 und 2 sowie Absatz 6 Satz 1 und 2 der ...
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