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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 591 - 600 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 2 EWIVAG - Einzelnorm*
... ) § 2 ANMELDUNG ZUM HANDELSREGISTER (1) Die Vereinigung ist bei dem Gericht, in dessen Bezirk sie ihren im Gründungsvertrag genannten Sitz hat, zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. (2) Die Anmeldung zur Eintragung der Vereinigung in das Handelsregister hat zu enthalten: 1. die Firma der ...
HRV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   § 19     § 19a     § 20     § 21 Umschreibung eines Registerblatts     § 22 Gegenstandslosigkeit aller Eintragungen III.   Verfahren bei Anmeldung, Eintragung und Registerbekanntmachungen     § 23     § 24     § 25     § 26 Änderung eingetragener Angaben     § 27 Vornahme der Eintragung     § 28 Elektronische ...
§ 4 GesRV - Einzelnorm*
... Zweigniederlassung und, falls dem Namen der Gesellschaft für eine Zweigniederlassung ein Zusatz beigefügt ist, die Angabe dieses Zusatzes.Mit der Eintragung nach Satz 1 Nummer 1 erhält der Name der Gesellschaft den Zusatz „eingetragene Gesellschaft bürgerlichen Rechts“ oder „eGbR& ...
§ 3 PRV - Einzelnorm*
... UND FÜHRUNG DES PARTNERSCHAFTSREGISTERS (PARTNERSCHAFTSREGISTERVERORDNUNG - PRV) § 3 ANMELDUNG (1) In der Anmeldung der Partnerschaft zur Eintragung in das Register ist die Zugehörigkeit jedes Partners zu dem Freien Beruf, den er in der Partnerschaft ausübt, anzugeben. Bedarf die Berufsausübung der ...
---- SeeSchLStEVerlGAnwBek - Einzelnorm*
... Kommission vom 22. Juni 2021 Anwendung findet. Die Europäische Kommission hat die Genehmigung mit der Maßgabe erteilt, dass das Erfordernis der Eintragung in einem Seeschiffsregister diskriminierungsfrei ausgestaltet werde. Die mit dem Änderungsgesetz vorgesehene Fassung entspreche nicht dieser Anforderung ...
§ 23 MgVG - Einzelnorm*
... ARBEITNEHMER BEI EINER GRENZÜBERSCHREITENDEN VERSCHMELZUNG (MGVG) § 23 VORAUSSETZUNG (1) Die Regelungen dieses Kapitels finden ab dem Zeitpunkt der Eintragung der aus der grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehenden Gesellschaft Anwendung, wenn 1. die Parteien dies vereinbaren oder 2. bis zum ...
§ 111c StPO - Einzelnorm*
... eines Grundstücks oder eines Rechts, das den Vorschriften über die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen unterliegt, wird durch ihre Eintragung im Grundbuch vollzogen. Die Vorschriften des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung über den Umfang der Beschlagnahme bei der ...
§ 60c AufenthG - Einzelnorm*
... Monate vor Beginn der Berufsausbildung erteilt. Sie wird erteilt, wenn zum Zeitpunkt der Antragstellung auf Erteilung der Ausbildungsduldung die Eintragung des Ausbildungsvertrages in das Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse bei der zuständigen Stelle bereits beantragt wurde oder die Eintragung ...
§ 38 SaatG - Einzelnorm*
... sind zuständig für die Entscheidung über 1. Anträge auf Sortenzulassung, 2. Anträge auf Verlängerung der Sortenzulassung, 3. Anträge auf Eintragung anderer Züchter in die Sortenliste, 4. die Aufhebung der Sortenzulassung hinsichtlich der Sortenbezeichnung, 5. die Eintragung einer anderen Sortenbezeichnung ...
§ 47 SaatG - Einzelnorm*
... zugelassene Sorte Sortenschutz unter einer anderen Sortenbezeichnung erteilt, so ist diese Sortenbezeichnung in die Sortenliste einzutragen. (3) Die Eintragung der festgestellten Ausprägungen der für die Unterscheidbarkeit wichtigen Merkmale kann durch einen Hinweis auf Unterlagen des Bundessortenamtes ...
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