Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 591 - 600 von 705 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 2145 BGB - Einzelnorm*
... im Verhältnis zwischen dem Vorerben und dem Nacherben dem Vorerben zur Last fallen. (2) Der Vorerbe kann nach dem Eintritt der Nacherbfolge die Berichtigung der Nachlassverbindlichkeiten, sofern nicht seine Haftung unbeschränkt ist, insoweit verweigern, als dasjenige nicht ausreicht, was ihm von der ...
§ 19 StiftRG - Einzelnorm*
... Stiftungsregister und zur Auskunft aus dem Stiftungsregister regeln, insbesondere über 1. das Verfahren bei Anmeldungen und Eintragungen sowie der Berichtigung und Löschung von Eintragungen, 2. die Führung der Registerakten, 3. die Einzelheiten der Datenspeicherung und Datensicherheit, 4. das Verfahren ...
§ 18j UStG - Einzelnorm*
... der Europäischen Union dem Bundeszentralamt für Steuern übermittelt und dort in bearbeitbarer Weise aufgezeichnet wurden. Dies gilt für die Berichtigung einer Steuererklärung entsprechend. Die Steuererklärung nach Satz 1 gilt als fristgemäß übermittelt, wenn sie bis zum letzten Tag der Frist nach Absatz ...
§ 44a BeurkG - Einzelnorm*
... 2 und § 39a Absatz 2 Satz 1 gelten entsprechend. (3) Ergibt sich im übrigen nach Abschluß der Niederschrift die Notwendigkeit einer Änderung oder Berichtigung, so hat der Notar hierüber eine besondere Niederschrift aufzunehmen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 3 KredInstNdlAufhG - Einzelnorm*
... GESETZ ZUR AUFHEBUNG DER BESCHRÄNKUNG DES NIEDERLASSUNGSBEREICHS VON KREDITINSTITUTEN § 3  (1) Gerichtsgebühren einschließlich der Gebühren für die Berichtigung öffentlicher Bücher sowie notarielle Beurkundungsgebühren, die durch eine in § 2 bezeichnete Vereinigung entstehen, werden auf die Hälfte ermäßigt ...
§ 5 KrimBekAbkUSAAG - Einzelnorm*
... , bei der zuständigen nationalen Kontaktstelle der Vereinigten Staaten von Amerika nach Artikel 14 Abs. 1 des Abkommens vom 1. Oktober 2008 die Berichtigung, Sperrung oder Löschung der zu der Person des Betroffenen übermittelten Daten zu verlangen, wenn diese Daten unrichtig oder unvollständig sind oder ...
§ 43 AgrarGeoSchDG - Einzelnorm*
... anwendbaren Unionsrechts unanwendbar geworden ist, oder 3. den Wortlaut in einer innerstaatlichen Vorschrift des Agrargeoschutzrechts an eine Berichtigung des Unionsrechts anzupassen. (3) Rechtsverordnungen des Bundes nach diesem Gesetz dürfen auch ohne Zustimmung des Bundesrates erlassen werden, wenn ...
§ 3 SRV - Einzelnorm*
... gespeichert und für die Gerichte der Länder abrufbar ist. (3) Einstellungen im Register erfolgen ohne inhaltliche Überprüfung der Angaben. Eine Berichtigung von Schutzschriften findet nicht statt. (4) Dem Absender ist eine automatisiert erstellte Bestätigung über den Zeitpunkt der Einstellung zu erteilen ...
§ 18k UStG - Einzelnorm*
... der Europäischen Union dem Bundeszentralamt für Steuern übermittelt und dort in bearbeitbarer Weise aufgezeichnet wurden. Dies gilt für die Berichtigung einer Steuererklärung entsprechend. Die Steuererklärung nach Satz 1 gilt als fristgemäß übermittelt, wenn sie bis zum letzten Tag der Frist nach Absatz ...
RAVPV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 9 Führung des Gesamtverzeichnisses     § 10 Inhalt des Gesamtverzeichnisses     § 11 Eintragungen in das Gesamtverzeichnis     § 12 Berichtigung des Gesamtverzeichnisses     § 13 Einsichtnahme in das Gesamtverzeichnis     § 14 Suchfunktion     § 15 Datensicherheit und Einsehbarkeit Teil 3   Europäisches ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 next

neue Volltext-Suche