Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'dokument'

Dokument 591 - 600 von 692 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 2 AFIV - Einzelnorm*
... ) 2021/2116 in Verbindung mit Artikel 49 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) 2021/1060 auf der Internetseite in einem gesonderten Dokument zu veröffentlichen. (4) Auf der in § 2 Absatz 1 Satz 1 des Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetzes bezeichneten Internetseite ist eine ...
§ 28 SeeUmwVerhV - Einzelnorm*
... geliefert wird, 18. entgegen § 15 Absatz 2 für eine bordseitige Unterstützung nicht sorgt, 19. entgegen § 17 oder § 20 ein dort genanntes Dokument nicht mitführt oder nicht oder nicht rechtzeitig aushändigt, 20. entgegen § 18 Absatz 1 Ballastwasser einleitet oder 21. entgegen § 21 Absatz 1 Nummer 3 ...
§ 4 SeilbDG - Einzelnorm*
... oder Teilsystem mit der CE-Kennzeichnung versehen ist, dass ihm eine Abschrift, eine Gebrauchsanleitung, eine Sicherheitsinformation oder ein Dokument beigefügt ist oder dass der Hersteller eine dort genannte Anforderung erfüllt hat, 14. entgegen Artikel 13 Absatz 2 Unterabsatz 2 Satz 1 ein Teilsystem ...
Anlage I Kap X EinigVtr - Einzelnorm*
... alle Dokumente zum Sachgebiet H des Kapitels X der Anlage I - c) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets H des Kapitels X der Anlage I - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 344 FamFG - Einzelnorm*
... Abschrift der Erklärung in öffentlich-beglaubigter Form an das zuständige Nachlassgericht zu übermitteln. Wird die Erklärung als elektronisches Dokument aufgenommen oder entgegengenommen, so ist dieses zu übermitteln. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
Anlage 6 FinaRisikoV - Einzelnorm*
... - FINARISIKOV) ANLAGE 6 (ZU § 6 ABSATZ 2 NUMMER 1) QGV (Fundstelle: BGBl. I 2013, 4223 - 4224; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 33 ProstSchG - Einzelnorm*
... b) § 32 Absatz 2einen Hinweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig gibt, 9. entgegen § 27 Absatz 2 sich ein dort genanntes Dokument nicht oder nicht rechtzeitig vorlegen lässt, 10. entgegen § 28 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, eine Aufzeichnung ...
§ 58 GNotKG - Einzelnorm*
... Aufbewahrung der zum Handels- oder Genossenschaftsregister einzureichenden Unterlagen, 4. die Übertragung von Schriftstücken in ein elektronisches Dokument nach § 9 Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs sowie 5. die Bereitstellung von Registerdaten sowie von Dokumenten, die zum Register eingereicht wurden ...
§ 2 LuftSiAV - Einzelnorm*
... , welches oder welche erheblichen Einfluss auf die Erfüllung der technischen Vorgaben nach § 3 hat. (4) Eine Betriebskonzeption ist ein Dokument, das die Nutzungsbedingungen für den bestimmungsgemäßen Einsatzzweck der Sicherheitsausrüstung beschreibt. (5) Eine ortsveränderliche Sicherheitsausrüstung ...
§ 28 SprAuG - Einzelnorm*
... in elektronischer Form geschlossen, haben Arbeitgeber und Sprecherausschuss abweichend von § 126a Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzesbuchs dasselbe Dokument elektronisch zu signieren. (2) Der Inhalt der Richtlinien gilt für die Arbeitsverhältnisse unmittelbar und zwingend, soweit dies zwischen Arbeitgeber ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 next

neue Volltext-Suche