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Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'dokument'

Dokument 591 - 600 von 662 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 44 KaffeeStV - Einzelnorm*
... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorführt, 6. entgegen § 13 Absatz 1 Satz 1 oder § 14 Absatz 2 Satz 1 eine Bescheinigung oder ein Dokument nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig ausfertigt, 7. entgegen § 13 Absatz 1 Satz 1, § 14 Absatz 2 Satz ...
§ 28 AEntG - Einzelnorm*
... sind. Ein Zustellungsersuchen nach Satz 1 darf nur dann erfolgen, wenn es der inländischen Vollstreckungsbehörde nicht möglich ist, das betreffende Dokument selbst zuzustellen. (3) Die zuständige Behörde eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums kann ...
§ 11 FreizügG/EU - Einzelnorm*
... Gesetz von Amts wegen eine Aufenthaltskarte, ein Aufenthaltsdokument-GB oder ein Aufenthaltsdokument für Grenzgänger-GB auszustellen ist und ein Dokument mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium noch nicht zur Überlassung an den Inhaber bereitsteht. In Fällen, in denen ein Recht auf Einreise ...
§ 292 FamFG - Einzelnorm*
... eingeführt sind, muss der berufliche Betreuer oder der Betreuungsverein diese verwenden und sie, sofern sie hierzu bestimmt sind, als elektronisches Dokument einreichen. Andernfalls liegt keine ordnungsgemäße Geltendmachung im Sinne des § 1875 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in Verbindung mit ...
§ 5 ERVV - Einzelnorm*
... Dokumente; 4. die zulässigen physischen Datenträger; 5. die Einzelheiten der Anbringung der qualifizierten elektronischen Signatur am elektronischen Dokument und 6. die technischen Eigenschaften der elektronischen Dokumente. (2) Die technischen Standards müssen den aktuellen Stand der Technik und die ...
§ 13 ZKG - Einzelnorm*
... der Europäischen Kommission gemäß Artikel 5 Absatz 4 der Richtlinie 2014/92/EU festgelegten standardisierten Präsentationsformats entsprechen. Das Dokument muss am oberen Ende der ersten Seite mit „Entgeltaufstellung“ überschrieben sein. Neben der Überschrift ist das gemeinsame Symbol zur ...
§ 20 FKAustG - Einzelnorm*
... ein von einer autorisierten staatlichen Stelle (zum Beispiel einer Regierung oder einer ihrer Behörden oder einer Gemeinde) ausgestelltes amtliches Dokument, das den Namen des Rechtsträgers enthält sowie entweder die Anschrift seines Hauptsitzes in dem Staat, in dem er ansässig zu sein behauptet, oder ...
§ 3 EAMIV - Einzelnorm*
... Wortlaut des genehmigten Schulungsmaterials oder des Rote-Hand-Briefs bereitgestellt wird, oder 2. durch ein im elektronischen Programm hinterlegtes Dokument mit dem Wortlaut des genehmigten Schulungsmaterials oder des Rote-Hand-Briefs im Dateiformat PDF.Die Anzeige eines Rote-Hand-Briefs kann aus der ...
§ 13 ErbStG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ERBSCHAFTSTEUER- UND SCHENKUNGSTEUERGESETZ (ERBSTG) § 13 STEUERBEFREIUNGEN (1) Steuerfrei bleiben 1. a) Hausrat einschließlich Wäsche und Kleidungsstücke beim Erwerb durch Personen der Steuerklasse I, soweit der Wert insgesamt 41 000 Euro nicht übersteigt ...
§ 6 ERVV - Einzelnorm*
... , 3. bei dem der Postfachinhaber in ein sicheres elektronisches Verzeichnis eingetragen ist und 4. bei dem feststellbar ist, dass das elektronische Dokument vom Postfachinhaber versandt wurde. (2) Das besondere elektronische Behördenpostfach muss 1. über eine Suchfunktion verfügen, die es ermöglicht ...
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