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Trefferliste für 'einzelnorm'
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- § 163a StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 163A VERNEHMUNG DES BESCHULDIGTEN (1) Der Beschuldigte ist spätestens vor dem Abschluß der Ermittlungen zu vernehmen, es sei denn, daß das Verfahren zur Einstellung führt. In einfachen Sachen genügt es, daß ihm Gelegenheit
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- § 6 THAMNV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER NACHWEISPFLICHTEN DER TIERHALTER FÜR ARZNEIMITTEL, DIE ZUR ANWENDUNG BEI TIEREN BESTIMMT SIND (TIERHALTER-ARZNEIMITTELANWENDUNGS- UND NACHWEISVERORDNUNG) § 6 ORDNUNGSWIDRIGKEITEN Ordnungswidrig im Sinne des § 97 Absatz 2 Nummer 31 des Arzneimittelgesetzes
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- § 163b StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 163B MAßNAHMEN ZUR IDENTITÄTSFESTSTELLUNG (1) Ist jemand einer Straftat verdächtig, so können die Staatsanwaltschaft und die Beamten des Polizeidienstes die zur Feststellung seiner Identität erforderlichen Maßnahmen treffen
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- Art 1 TherapAustÜbkG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZU DEM EUROPÄISCHEN ÜBEREINKOMMEN VOM 15. DEZEMBER 1958 ÜBER DEN AUSTAUSCH THERAPEUTISCHER SUBSTANZEN MENSCHLICHEN URSPRUNGS ART 1 Dem in Paris am 15. Dezember 1958 von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichneten Europäischen Übereinkommen über den
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- § 163c StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 163C FREIHEITSENTZIEHUNG ZUR IDENTITÄTSFESTSTELLUNG (1) Eine von einer Maßnahme nach § 163b betroffene Person darf in keinem Fall länger als zur Feststellung ihrer Identität unerläßlich festgehalten werden. Die festgehaltene
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- Art 2 TherapAustÜbkG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZU DEM EUROPÄISCHEN ÜBEREINKOMMEN VOM 15. DEZEMBER 1958 ÜBER DEN AUSTAUSCH THERAPEUTISCHER SUBSTANZEN MENSCHLICHEN URSPRUNGS ART 2 Therapeutische Substanzen menschlichen Ursprungs in Sendungen, die unter die Bestimmungen des Übereinkommens fallen
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- § 163d StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 163D SPEICHERUNG UND ABGLEICH VON DATEN AUS KONTROLLEN (1) Begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, daß 1. eine der in § 111 bezeichneten Straftaten oder 2. eine der in § 100a Abs. 2 Nr. 6 bis 9 und 11 bezeichneten Straftatenbegangen
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- Art 3 TherapAustÜbkG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZU DEM EUROPÄISCHEN ÜBEREINKOMMEN VOM 15. DEZEMBER 1958 ÜBER DEN AUSTAUSCH THERAPEUTISCHER SUBSTANZEN MENSCHLICHEN URSPRUNGS ART 3 Dieses Gesetz gilt auch im Land Berlin, sofern das Land Berlin die Anwendung dieses Gesetzes feststellt. * zum Seitenanfang
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- § 163e StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 163E AUSSCHREIBUNG ZUR BEOBACHTUNG BEI POLIZEILICHEN KONTROLLEN (1) Die Ausschreibung zur Beobachtung anläßlich von polizeilichen Kontrollen, die die Feststellung der Personalien zulassen, kann angeordnet werden, wenn zureichende
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- Art 4 TherapAustÜbkG - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZU DEM EUROPÄISCHEN ÜBEREINKOMMEN VOM 15. DEZEMBER 1958 ÜBER DEN AUSTAUSCH THERAPEUTISCHER SUBSTANZEN MENSCHLICHEN URSPRUNGS ART 4 (1) Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft. (2) Der Tag, an dem das Übereinkommen nach seinem Artikel
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