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Trefferliste für 'energie'
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- § 5 VergStatVO - Einzelnorm
... (VERGABESTATISTIKVERORDNUNG - VERGSTATVO) § 5 DATENÜBERMITTLUNG FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie stellt Hochschulen und anderen Einrichtungen, die wissenschaftliche Forschung betreiben, auf Antrag statistische Auswertungen oder Daten in anonymisierter ...
- § 6 VergStatVO - Einzelnorm
... AUFTRÄGE UND KONZESSIONEN (VERGABESTATISTIKVERORDNUNG - VERGSTATVO) § 6 ANWENDUNGSBESTIMMUNG (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat 1. das Vorliegen der Voraussetzungen einer elektronischen Datenübertragung entsprechend den Vorgaben des § 1 Absatz 3 festzustellen und 2. die Feststellung ...
- § 1 EgVG - Einzelnorm
... VORAUSSCHÄTZUNGEN DER BUNDESREGIERUNG (VORAUSSCHÄTZUNGSGESETZ - EGVG) § 1 ZUSTÄNDIGKEIT (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erstellt die gesamtwirtschaftlichen Vorausschätzungen der Bundesregierung. (2) Die Erstellung der gesamtwirtschaftlichen Vorausschätzungen erfolgt im Einvernehmen ...
- Art 2 EUTELSATÜbkÄndG - Einzelnorm
... GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN FERNMELDESATELLITENORGANISATION "EUTELSAT" (EUTELSAT-ÜBEREINKOMMEN) ART 2 (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Voraussetzungen (Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit, Fachkunde) und das Verfahren für eine Benennung von Unterzeichnern (Signatare ...
- § 4 WRegV - Einzelnorm
... , Strafbefehle und Bußgeldbescheide nach § 2 Absatz 1 des Wettbewerbsregistergesetzes, soweit diese ab dem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nach § 12 Absatz 2 Satz 1 des Wettbewerbsregistergesetzes im Bundesanzeiger bekannt zu machenden Tag rechtskräftig werden, 2. Bußgeldentscheidungen ...
- § 1 StromNZV - Einzelnorm
... (STROMNETZZUGANGSVERORDNUNG - STROMNZV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH Diese Verordnung regelt die Bedingungen für Einspeisungen von elektrischer Energie in Einspeisestellen der Elektrizitätsversorgungsnetze und die damit verbundene zeitgleiche Entnahme von elektrischer Energie an räumlich davon entfernt liegenden ...
- § 2 StromPBG - Einzelnorm
... Energiewirtschaftsgesetzes, 15. „Netzeinspeisung“ die mit einer Stromerzeugungsanlage erzeugte und in ein Netz eingespeiste elektrische Energie, 16. „Netzentnahme“ die Entnahme von elektrischer Energie aus einem Netz mit Ausnahme der Entnahme der jeweils nachgelagerten Netzebene ...
- § 78 AMG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 78 PREISE (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. Preisspannen für Arzneimittel, ...
- § 7 ProMechG - Einzelnorm
... machen. (2) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, unter Berücksichtigung der in Anhang A des Beschlusses 16/CP.7 der Konferenz ...
- § 8 TextilKennzG - Einzelnorm
... zur Durchsetzung der in diesem Gesetz oder in der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 festgelegten Anforderungen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie schriftlich oder elektronisch zu berichten. Die Berichterstattung der Länder erfolgt in der Weise, dass die Bundesregierung der Pflicht zur Berichterstattung ...
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