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Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 601 - 610 von 766 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Inhaltsübersicht HZvNG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR EINFÜHRUNG EINER KAPITALGEDECKTEN HÜTTENKNAPPSCHAFTLICHEN ZUSATZVERSICHERUNG UND ZUR ÄNDERUNG ANDERER GESETZE (HÜTTENKNAPPSCHAFTLICHES ZUSATZVERSICHERUNGS-NEUREGELUNGS-GESETZ - HZVNG) INHALTSÜBERSICHT  Artikel 1 Gesetz zur Neuregelung der Hüttenknappschaftlichen ...
§ 12 TabakerzG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER TABAKERZEUGNISSE UND VERWANDTE ERZEUGNISSE (TABAKERZEUGNISGESETZ - TABAKERZG) § 12 NEUARTIGE TABAKERZEUGNISSE (1) Neuartige Tabakerzeugnisse dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie zugelassen sind. (2) Zuständig für die Zulassung ...
§ 56 WVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER WASSER- UND BODENVERBÄNDE (WASSERVERBANDSGESETZ - WVG) § 56 SITZUNGEN DES VORSTANDS (1) Der Verbandsvorsteher beruft den Vorstand nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, zu Sitzungen ein. (2) Für die Beschlußfähigkeit und die Beschlußfassung ...
BRAO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex BUNDESRECHTSANWALTSORDNUNG ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   ...
§ 3 PTAG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN BERUF DER PHARMAZEUTISCH-TECHNISCHEN ASSISTENTIN UND DES PHARMAZEUTISCH-TECHNISCHEN ASSISTENTEN (PTA-BERUFSGESETZ - PTAG) § 3 RÜCKNAHME DER ERLAUBNIS (1) Die Erlaubnis nach § 1 ist zurückzunehmen, wenn 1. bei Erteilung der Erlaubnis die ...
§ 233 SGB IX - Einzelnorm*
... nach fachlichen Weisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in eigener Zuständigkeit. (8) Für das Erstattungsverfahren gelten das Verwaltungsverfahrensgesetz und die entsprechenden Gesetze der Länder. Bei Streitigkeiten über die Erstattungen und die Vorauszahlungen ist der Verwaltungsrechtsweg ...
§ 55 UVPG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 55 GRENZÜBERSCHREITENDE BEHÖRDENBETEILIGUNG BEI INLÄNDISCHEN VORHABEN (1) Die zuständige deutsche Behörde übermittelt der benannten Behörde des anderen Staates sowie weiteren von dieser angegebenen ...
§ 16b BImSchG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VOR SCHÄDLICHEN UMWELTEINWIRKUNGEN DURCH LUFTVERUNREINIGUNGEN, GERÄUSCHE, ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 16B REPOWERING VON ANLAGEN ZUR ERZEUGUNG VON STROM AUS ERNEUERBAREN ENERGIEN ...
§ 14 KSpG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DEMONSTRATION DER DAUERHAFTEN SPEICHERUNG VON KOHLENDIOXID 1) (KOHLENDIOXID-SPEICHERUNGSGESETZ - KSPG) § 14 DULDUNGSPFLICHT Der Grundstückseigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben nach Maßgabe des § 75 Absatz 2 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ...
§ 31a PartG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE POLITISCHEN PARTEIEN (PARTEIENGESETZ) § 31A RÜCKFORDERUNG DER STAATLICHEN FINANZIERUNG (1) Soweit im Rechenschaftsbericht Zuwendungen (§ 18 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3) zu Unrecht ausgewiesen worden sind und dadurch der Betrag der der Partei zustehenden ...
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