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Trefferliste für 'dokument'
Dokument 601 - 610 von 662 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 4 OGAV - Einzelnorm
... und die Namenswiedergabe fehlen. In diesem Fall müssen die Dokumente jedoch den Hinweis enthalten, dass sie nicht zu unterzeichnen sind und dass das Dokument unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen erstellt worden ist. Satz 1 gilt nicht für behördeninterne Verfügungen. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- Anlage I Kap XI EinigVtr - Einzelnorm
... alle Dokumente zum Sachgebiet G des Kapitels XI der Anlage I - c) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XI G III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets G des Kapitels XI der Anlage I - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 3 EMVG - Einzelnorm
... ; derjenige, dem Frequenzen zum Betreiben von Sendefunkgeräten oder Funknetzen zugeteilt sind; 17. ist „technische Spezifikation“ ein Dokument, in dem die technischen Anforderungen vorgeschrieben sind, denen ein Betriebsmittel genügen muss; 18. ist „harmonisierte Norm“ eine Norm ...
- § 29 TabStV - Einzelnorm
... zum Unionszollkodex vorgesehen war. (2) Als hinreichender Ersatznachweis nach Absatz 1 Nummer 1 gilt insbesondere ein vom Empfänger vorgelegtes Dokument, das dieselben Angaben enthält wie eine Eingangsmeldung und in dem der Empfänger den Empfang der Tabakwaren bestätigt. Als hinreichender Ersatznachweis ...
- § 328 ZPO - Einzelnorm
... nicht zuständig sind; 2. wenn dem Beklagten, der sich auf das Verfahren nicht eingelassen hat und sich hierauf beruft, das verfahrenseinleitende Dokument nicht ordnungsmäßig oder nicht so rechtzeitig zugestellt worden ist, dass er sich verteidigen konnte; 3. wenn das Urteil mit einem hier erlassenen ...
- Inhaltsübersicht RVG - Einzelnorm
... Vorschriften über die Prozesskostenhilfe § 12a Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör § 12b Elektronische Akte, elektronisches Dokument § 12c Rechtsbehelfsbelehrung Abschnitt 2 Gebührenvorschriften § 13 Wertgebühren § 14 Rahmengebühren § 15 Abgeltungsbereich der Gebühren § 15a ...
- § 8.01 RheinSchPersV - Einzelnorm
... Zweifel an der Tauglichkeit vor Ablauf der Aussetzung ausgeräumt, ist die Aussetzung aufzuheben. 5. Im Falle der Aussetzung ist das als physisches Dokument ausgestellte Befähigungszeugnis der zuständigen Behörde auf deren Verlangen zur amtlichen Verwahrung vorzulegen. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 130e ZPO - Einzelnorm
... , die der schriftlichen oder elektronischen Form bedarf, klar erkennbar in einem vorbereitenden Schriftsatz enthalten, der als elektronisches Dokument nach § 130a bei Gericht eingereicht und dem Empfänger zugestellt oder mitgeteilt wurde, so gilt die Willenserklärung als in schriftlicher oder elektronischer ...
- Anlage 26 BWO - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis BUNDESWAHLORDNUNG (BWO) ANLAGE 26 (ZU § 28 ABSATZ 3 UND § 45 ABSATZ 1) (Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 283, S. 36)PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage 1 AWV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUßENWIRTSCHAFTSVERORDNUNG (AWV) ANLAGE 1 ANLAGE AL ZUR AUßENWIRTSCHAFTSVERORDNUNG (Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 243, S. 3 - 44) Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung Inhaltsübersicht Nummer der Liste Anwendung der Ausfuhrliste Teil I: Güter, auf
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