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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
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- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... Strahlenschutz PDF BattDG Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1542 betreffend Batterien und Altbatterien PDF BattG Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren PDF BATZV Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen ...
- § 2 TätoV - Einzelnorm
... (1) Der Hersteller hat der für die Überwachung zuständigen Behörde, in deren Zuständigkeitsbereich der Ort der Herstellung liegt, vor dem erstmaligen Inverkehrbringen mitzuteilen, an welchem Ort das Mittel nach § 1 Satz 1 hergestellt wird. Der Hersteller kann die Verpflichtung nach Satz 1 auf einen Beauftragten ...
- § 10 BFSG - Einzelnorm
... 1 (BARRIEREFREIHEITSSTÄRKUNGSGESETZ - BFSG) § 10 BESONDERE KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES EINFÜHRERS (1) Der Einführer hat beim Inverkehrbringen seinen Namen, seine Firma oder seine Marke sowie seine Postanschrift auf dem Produkt anzugeben. Falls dies aufgrund der Größe oder der Art des ...
- § 7 MPDG - Einzelnorm
... (EU) 2017/745 oder in Artikel 54 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/746 genannten Voraussetzungen kann die zuständige Bundesoberbehörde auf Antrag das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme von Produkten, bei denen die Verfahren nach Maßgabe von Artikel 52 der Verordnung (EU) 2017/745 oder Artikel 48 ...
- § 6 StVG - Einzelnorm
... erforderlich sind, insbesondere bei Großveranstaltungen, 10. das Anbieten zum Verkauf, das Veräußern, das Verwenden, das Erwerben oder das sonstige Inverkehrbringen von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen, 11. die Kennzeichnung und die Anforderungen an die Kennzeichnung von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen, ...
- § 10 BauPG - Einzelnorm
... 9 Absatz 3 Satz 1 die CE-Kennzeichnung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anbringt, 3. entgegen Artikel 11 Absatz 1 Unterabsatz 2 beim Inverkehrbringen eines Bauprodukts eine technische Dokumentation nicht oder nicht richtig erstellt, 4. entgegen Artikel 11 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung ...
- § 18 ABBergV - Einzelnorm
... ausreichend begrenzt werden können. Als persönliche Schutzausrüstungen gelten Ausrüstungen im Sinne des § 1 Abs. 2 bis 5 der Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen. (2) Die persönlichen Schutzausrüstungen sind unter Berücksichtigung der festgestellten Gefahren, der ...
- FoVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 9 Trennung, Mischung und Kennzeichnung von forstlichem Vermehrungsgut § 10 Trennung und Kennzeichnung von sonstigem Material Abschnitt 4 Inverkehrbringen § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut § 12 Anforderungen an die äußere Beschaffenheit von forstlichem Vermehrungsgut ...
- § 8 10. ProdSV - Einzelnorm
... des Produkts mit den Anforderungen nach § 3 und Anhang I der Richtlinie 2013/53/EU nicht beeinträchtigen. (5) Der Einführer hat nach dem Inverkehrbringen des Produkts zehn Jahre lang eine Abschrift der Erklärung gemäß § 13 für die zuständigen Behörden bereitzuhalten und dafür zu sorgen, dass er auf ...
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