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- § 6 TierGesG - Einzelnorm



... Tätigkeiten, eine Änderung der Tätigkeiten oder deren Einstellung und eine Registrierungspflicht vor Aufnahme solcher Tätigkeiten, 22. über die Zulassungs-
- § 5 StVOAusnV 9 - Einzelnorm



... ZUR STVO) § 5 Die Ausführung der großen Tempo-100 km/h-Plakette nach § 1 Nr. 4 bestimmt sich nach § 58 Abs. 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 4 eKFV - Einzelnorm



... (1) Ein Elektrokleinstfahrzeug muss mit zwei voneinander unabhängigen Bremsen im Sinne des § 65 Absatz 1 Satz 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung ausgerüstet sein, die 1. das Fahrzeug bis zum Stillstand abbremsen können, 2. bis zur Maximalgeschwindigkeit wirken, 3. mindestens einen Verzögerungswert ...
- § 13 KfSachvG - Einzelnorm



... diese für die Anerkennung von Bedeutung sein können. Eine entsprechende Verpflichtung gilt für die nach Anlage VIII Abschnitt 7 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung amtlich anerkannten Überwachungsorganisationen, falls ihnen über Prüfingenieure nachteilige Tatsachen bekannt werden, die für die Betrauung ...
- § 19 EG-FGV - Einzelnorm



... Artikels 15 Absatz 3 Buchstabe a der Richtlinie 2002/24/EG hergestellt werden, können Allgemeine Betriebserlaubnisse nach § 20 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung erteilt werden. Das Kraftfahrt-Bundesamt kann für Fahrzeuge, für die in einem anderen Mitgliedstaat eine Typgenehmigung nach Artikel 15 ...
- § 5 MessEV - Einzelnorm



... Verfahren, für Schiedsverfahren oder für andere amtliche Zwecke, 8. bei der Verwendung von Messgeräten nach Anlage VIIId der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung für die amtliche Überwachung des öffentlichen Verkehrs, 9. zur Durchführung sonstiger öffentlicher Überwachungsaufgaben.Die Ausnahmen gemäß ...
- Anlage 2 SchSV - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSSICHERHEITSVERORDNUNG (SCHSV) ANLAGE 2 (ZU § 9) SCHIFFSZEUGNISSE UND -BESCHEINIGUNGEN, SCHIFFSBESICHTIGUNGEN (Fundstelle: BGBl. I 1998, 3036 - 3039; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A. Schiffszeugnisse und -bescheinigungen 1. Ausstellung
...
- § 3 AbwV - Einzelnorm



... des Betriebstagebuches können auf vorhandene Dokumentationen Bezug nehmen. Betreiber von Anlagen im Sinne des § 1 Absatz 3 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 1011, 3756), die durch Artikel 321 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S ...
- § 9 AM-HandelsV - Einzelnorm



... , dass die Aufzeichnungen über die getätigten Handelsvorgänge zu führen sind. (2) Der Arzneimittelvermittler hat sich davon zu überzeugen, dass die zulassungs- oder genehmigungspflichtigen Arzneimittel, mit denen er handelt, über eine Zulassung für das Inverkehrbringen im Geltungsbereich des Gesetzes ...
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