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Trefferliste für 'eigentum'

Dokument 611 - 620 von 885 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
WZG§4EUROCONTROLBek - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   Anlage 3 Kennzeichen der Organisation der Erdöl ausführenden Staaten     Anlage 4 Bezeichnungen und Kennzeichen der Weltorganisation für geistiges Eigentum     Anlage 5     Anlage 6 * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 2 ChemVerbotsV - Einzelnorm*
... erfolgt, 3. abgebende Person: eine natürliche Person, die eine Abgabe durchführt, 4. Erwerber: eine natürliche oder juristische Person, in deren Eigentum oder Verfügungsgewalt die Ware durch die Abgabe übergeht, 5. Empfangsperson: eine vom Erwerber beauftragte natürliche Person, die die Ware bei der ...
§ 25 InVorG - Einzelnorm*
... (INVESTITIONSVORRANGGESETZ - INVORG) § 25 SONDERREGELUNGEN FÜR DIE TREUHANDANSTALT (1) Die Treuhandanstalt handelt bei Vermögenswerten, die im Eigentum einer Kapitalgesellschaft stehen, deren sämtliche Geschäftsanteile oder Aktien sich unmittelbar oder mittelbar in der Hand der Treuhandanstalt befinden ...
§ 1361b BGB - Einzelnorm*
... gegeben sein, wenn das Wohl von im Haushalt lebenden Kindern beeinträchtigt ist. Steht einem Ehegatten allein oder gemeinsam mit einem Dritten das Eigentum, das Erbbaurecht oder der Nießbrauch an dem Grundstück zu, auf dem sich die Ehewohnung befindet, so ist dies besonders zu berücksichtigen; Entsprechendes ...
§ 46f KWG - Einzelnorm*
... Forderungen auch die Beteiligungen an einem Tochterunternehmen von 10 Prozent oder weniger des Kapitals oder der Stimmrechte, die sich nicht im Eigentum des Mutterunternehmens befinden, sofern diese Beteiligungen aufgrund eines Ergebnisabführungsvertrages nicht als Eigenmittelinstrumente anerkannt sind ...
§ 25 AKG - Einzelnorm*
... rechtlichen oder wirtschaftlichen Zusammenhang mit einem einzelnen Vermögensgegenstand steht, und ist dieser anders als durch Rechtsgeschäft in das Eigentum oder in die Verwaltung eines anderen öffentlichen Rechtsträgers als des Bundes übergegangen, oder 2. um einen Anspruch, der im Rahmen von Verwaltungsaufgaben ...
§ 113 SachenRBerG - Einzelnorm*
... Absatz 1 kann gegenüber denjenigen nicht geltend gemacht werden, die durch ein nach Ablauf des 31. Dezember 2000 abgeschlossenes Rechtsgeschäft das Eigentum am Grundstück, ein Recht am Grundstück oder ein Recht an einem solchen Recht erworben haben, es sei denn, daß im Zeitpunkt des Antrags auf Eintragung ...
§ 598 HGB - Einzelnorm*
... (1) Das Pfandrecht der Schiffsgläubiger erstreckt sich auf das Zubehör des Schiffes mit Ausnahme der Zubehörstücke, die nicht in das Eigentum des Schiffseigentümers gelangt sind. (2) Das Pfandrecht erstreckt sich auch auf einen Ersatzanspruch, der dem Reeder wegen des Verlusts oder der Beschädigung ...
§ 18 WpIG - Einzelnorm*
... Eignung hat; 8. ein Wertpapierinstitut, das befugt ist, bei der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen oder Wertpapiernebendienstleistungen Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu erwerben, oder die gemäß einer Bescheinigung der Bundesanstalt nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 des ...
BoSoG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... :   HTML   PDF   XML   EPUB Abschnitt 1   Sonderung von Grundstücken und dinglichen Nutzungsrechten     § 1 Anwendungsbereich     § 2 Unvermessenes Eigentum     § 3 Unvermessene Nutzungsrechte     § 4 Vollzug des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes     § 5 Bodenneuordnung Abschnitt 2   Durchführung der ...
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