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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 1 FlG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FLEISCHGESETZ*) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Schlachttiere: zum Schlachten bestimmte Rinder, Schweine und Schafe; 2. Schlachtkörper: ganze, halbe und viertel Tierkörper von Schlachttieren; 3. Schlachtbetrieb: ein Unternehmen
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- § 7 SGB 8 - Einzelnorm
... SOZIALGESETZBUCH (SGB) - ACHTES BUCH (VIII) - KINDER- UND JUGENDHILFE - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 26. JUNI 1990, BGBL. I S. 1163) § 7 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Buches ist 1. Kind, wer noch nicht 14 Jahre alt ist, soweit nicht die Absätze 2 bis 4 etwas anderes bestimmen, 2. Jugendlicher ...
- § 2 NiSV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ VOR SCHÄDLICHEN WIRKUNGEN NICHTIONISIERENDER STRAHLUNG BEI DER ANWENDUNG AM MENSCHEN* (NISV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Anlagen im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Ultraschallgeräte, die a) zu Schallintensitäten von mehr als 50 Milliwatt pro Quadratzentimeter ...
- § 1.01 MoselSchPV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis MOSELSCHIFFAHRTSPOLIZEIVERORDNUNG (MOSELSCHPV) § 1.01 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN In dieser Verordnung gelten als: a) "Fahrzeug":ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug und Fähre sowie schwimmendes Gerät und Seeschiff; b) "Fahrzeug mit Maschinenantrieb
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- § 2 TranspRLG - Einzelnorm
... DER FINANZIELLEN BEZIEHUNGEN ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN UND DEN ÖFFENTLICHEN UNTERNEHMEN (TRANSPARENZRICHTLINIE-GESETZ - TRANSPRLG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. ausschließliche Rechte:Rechte zur Ausübung einer Dienstleistung oder sonstigen Tätigkeit in einem bestimmten ...
- § 2 SteinkohleFinG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER BEENDIGUNG DES SUBVENTIONIERTEN STEINKOHLENBERGBAUS ZUM JAHR 2018 (STEINKOHLEFINANZIERUNGSGESETZ) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. ein Kraftwerk eine Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie mittels Dampf oder Dampf und Gas oder ...
- § 3 BinSchArbZV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ARBEITSZEIT IN DER BINNENSCHIFFFAHRT 1 (BINNENSCHIFFFAHRTS-ARBEITSZEITVERORDNUNG - BINSCHARBZV) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. "Fahrzeug" ein Schiff oder ein schwimmendes Gerät, 2. "Fahrgastschiff" ein zur Beförderung von mehr als zwölf ...
- § 2 BNichtrSchG - Einzelnorm
... ZUR EINFÜHRUNG EINES RAUCHVERBOTES IN EINRICHTUNGEN DES BUNDES UND ÖFFENTLICHEN VERKEHRSMITTELN (BUNDESNICHTRAUCHERSCHUTZGESETZ - BNICHTRSCHG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 1. Einrichtungen des Bundes im Sinne dieses Gesetzes sind a) Behörden, Dienststellen, Gerichte und sonstige öffentliche Einrichtungen ...
- § 2 HebG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS STUDIUM UND DEN BERUF VON HEBAMMEN (HEBAMMENGESETZ - HEBG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Mitgliedstaat im Sinne dieses Gesetzes ist ein Mitgliedstaat der Europäischen Union. Andere Mitgliedstaaten sind alle Mitgliedstaaten außer der Bundesrepublik
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- § 2 IVSG - Einzelnorm
... VERKEHRSSYSTEME IM STRAßENVERKEHR UND DEREN SCHNITTSTELLEN ZU ANDEREN VERKEHRSTRÄGERN 1 (INTELLIGENTE VERKEHRSSYSTEME GESETZ - IVSG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes bezeichnet der Begriff 1. „Intelligente Verkehrssysteme“ Systeme, bei denen Informations- und Kommunikationstechnologien ...
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