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Trefferliste für 'bundespolizei'
Dokument 611 - 620 von 648 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 10 SchSV - Einzelnorm
... der schiffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben der Wasserschutzpolizei der Küstenländer sowie nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 des Seeaufgabengesetzes der Bundespolizei und der Zollverwaltung. (3) Das Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie erhebt die für die Ausführung des Schiffssicherheitsgesetzes ...
- Art 4 FluthilfeMedErl 2013 - Einzelnorm
... DER VERTEIDIGUNG ÜBER DIE STIFTUNG DER EINSATZMEDAILLE „FLUTHILFE 2013“ ART 4 VORSCHLAGSBERECHTIGUNG (1) Für die Angehörigen der Bundespolizei sind die Präsidenten der dem Bundespolizeipräsidium nachgeordneten Bundespolizeibehörden und der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, für die haupt ...
- § 27 AWG - Einzelnorm
... die Ausfuhr, Einfuhr, Verbringung und Durchfuhr. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat bestimmt die Behörden der Bundespolizei, die für die Überwachung der Ausfuhr von Waffen und Sprengstoff zuständig sind; Satz 1 bleibt unberührt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Anlage 1 SeeLAuFV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUS- UND FORTBILDUNG DER SEELOTSINNEN UND SEELOTSEN (SEELOTSENAUS- UND -FORTBILDUNGSVERORDNUNG - SEELAUFV) ANLAGE 1 (ZU § 1 ABSATZ 2) AUSBILDUNGSRAHMENPLAN (Fundstelle: BGBl 2023 I Nr. 49, S. 12 - 24)Der Ausbildungsrahmenplan beschreibt
...
- § 71 BKAG - Einzelnorm
... genannten Aufgaben arbeitet die oder der Datenschutzbeauftragte des Bundeskriminalamtes mit den Datenschutzbeauftragten der Landeskriminalämter, der Bundespolizei und des Zollkriminalamts zusammen. Diese Zusammenarbeit umfasst insbesondere den Informations- und Erfahrungsaustausch über Fragen zur Datenverarbeitung ...
- Anlage 3 JVEG - Einzelnorm
... ) ein. (2) Für Leistungen, die die Strafverfolgungsbehörden über eine zentrale Kontaktstelle des Generalbundesanwalts, des Bundeskriminalamtes, der Bundespolizei oder des Zollkriminalamtes oder über entsprechende für ein Land oder für mehrere Länder zuständige Kontaktstellen anfordern und abrechnen ...
- § 19 EG-FGV - Einzelnorm
... . (2) Für Fahrzeuge, Systeme, selbstständige technische Einheiten und Bauteile, die in Kleinserien oder für die Bundeswehr, die Polizei, die Bundespolizei, den Zolldienst, die Feuerwehr und die anderen Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes im Sinne des Artikels 15 Absatz 3 Buchstabe a ...
- § 4 MilchMargG - Einzelnorm
... ; 2. für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen als Sonderverpflegung für Angehörige a) der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte, b) der Bundespolizei und der Polizei, c) des Katastrophenschutzes, des Warn- und Alarmdienstes und der sonstigen Hilfs- und Notdienste von bestimmten Lebensmitteln ...
- Inhaltsübersicht BtMG - Einzelnorm
... § 23 Probenahme § 24 Duldungs- und Mitwirkungspflicht § 25 (weggefallen) Fünfter Abschnitt Vorschriften für Behörden § 26 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz § 27 Meldungen und Auskünfte § 28 Jahresbericht an die Vereinten Nationen Sechster Abschnitt Straftaten und ...
- § 3 GGBefG - Einzelnorm
... nach Absatz 1 sind Ausnahmen für die Bundeswehr, in ihrem Auftrag hoheitlich tätige zivile Unternehmen, ausländische Streitkräfte, die Bundespolizei und die Polizeien, die Feuerwehren, die Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes sowie die Kampfmittelräumdienste der Länder oder Kommunen ...
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