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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 611 - 620 von 1135 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 6 11. ProdSV - Einzelnorm
... 11. PRODSV) § 6 BESONDERE KENNZEICHNUNGS- UND INFORMATIONSPFLICHTEN DES HERSTELLERS (1) Der Hersteller hat dafür zu sorgen, dass seine Produkte beim Inverkehrbringen oder bei der erstmaligen Verwendung für eigene Zwecke eine Typen-, Chargen- oder Seriennummer oder eine andere Information zu ihrer Identifikation ...
- § 10 EIGV - Einzelnorm
... -INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 10 GENEHMIGUNGSSTELLE (1) Die Genehmigungsstelle erteilt auf Antrag 1. Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen, 2. Fahrzeugtypgenehmigungen, 3. Inbetriebnahmegenehmigungen und 4. Genehmigungen für Probefahrten. (2) Die Genehmigungsstelle für ...
- § 4 SaatG - Einzelnorm
... erfüllt sind und 5. mit der Sortenzulassung verbundene Auflagen erfüllt sind.Die Anerkennung als Standardpflanzgut setzt ferner voraus, dass das Inverkehrbringen von Standardpflanzgut der jeweiligen Rebsorte zu gewerblichen Zwecken durch Rechtsverordnung nach Absatz 3 gestattet ist. Die Anerkennung ...
- § 15a SaatG - Einzelnorm
... gesamte Inland nicht entgegensteht, bb) nach dem Sortenschutzgesetz geschützt ist, cc) unter eine vom Bundessortenamt für die Anerkennung oder das Inverkehrbringen von Vermehrungsmaterial der Sorte festgesetzte Auslauffrist fällt, die noch nicht abgelaufen ist, oder dd) in einem anderen Mitgliedstaat ...
- Inhaltsübersicht StGB - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) INHALTSÜBERSICHT Allgemeiner Teil Erster Abschnitt Das Strafgesetz Erster Titel Geltungsbereich § 1 Keine Strafe ohne Gesetz § 2 Zeitliche Geltung § 3 Geltung für Inlandstaten § 4 Geltung für Taten auf deutschen
...
- § 4 ESVG - Einzelnorm
... in einer Versorgungskrise geboten ist, kann das Bundesministerium durch Rechtsverordnung Vorschriften erlassen über 1. das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Erzeugnissen, 2. den Bezug, die Erfassung, die Verteilung und die Abgabe von Erzeugnissen einschließlich der Beschränkung oder des ...
- § 6 ESVG - Einzelnorm
... einstweiligen Sicherstellung der Grundversorgung unmittelbar geboten sind. Sie können insbesondere 1. Anordnungen über das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Erzeugnissen treffen, 2. den Bezug, die Erfassung, die Lagerung, den Transport, die Verteilung oder die Abgabe von Erzeugnissen anordnen ...
- § 6 TierGesG - Einzelnorm
... es zur Erfüllung der Zwecke des § 1 Satz 1 erforderlich ist, Vorschriften zu erlassen 1. über den Umgang mit Tierseuchenerregern, insbesondere deren Inverkehrbringen, Anwendung, Vermehrung, Lagerung, Beförderung, Versendung, Beseitigung, Verbrauch oder sonstige Verwendung oder Handhabung und dabei insbesondere ...
- § 12 TierGesG - Einzelnorm
... oder Einrichtungen nach Absatz 4 Satz 1 Nummer 4 oder Absatz 4 Satz 2, b) die Herstellung, die Lagerung, den Vertrieb und die Verpackung sowie das Inverkehrbringen und die Anwendung immunologischer Tierarzneimittel und In-vitro-Diagnostika einschließlich der Anzeige der Aufnahme einer entsprechenden ...
- § 24 TierGesG - Einzelnorm
... , eines Verstoßes oder zur Beseitigung festgestellter Verstöße oder zur Verhütung künftiger Verstöße erforderlich sind. Sie kann insbesondere 1. das Inverkehrbringen und die Anwendung immunologischer Tierarzneimittel oder In-vitro-Diagnostika untersagen, deren Rückruf anordnen und diese sicherstellen ...
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