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Trefferliste für 'rechtsverordnung'
Dokument 611 - 620 von 5093 Treffer,
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- § 84 StrlSchG - Einzelnorm
... - STRLSCHG) § 84 FRÜHERKENNUNG; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Früherkennung zur Ermittlung nicht übertragbarer Krankheiten ist nur zulässig, wenn die Rechtsverordnung nach Absatz 2 dies vorsieht. (2) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ...
- § 89 TAMG - Einzelnorm
... rechtzeitig erstellt, 15. entgegen § 58 Absatz 3 Satz 1 einen dort genannten Plan nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig übermittelt, 16. einer Rechtsverordnung nach § 62 Absatz 2, auch in Verbindung mit Absatz 3, oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt ...
- § 88 StrlSchG - Einzelnorm
... STRAHLENQUELLEN; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Die Daten über hochradioaktive Strahlenquellen, die auf Grund dieses Gesetzes oder einer Rechtsverordnung nach § 89 Satz 1 Nummer 1 erhoben werden, werden zum Zweck der Sicherheit und Kontrolle von Strahlenquellen zum Schutz von Leben und Gesundheit in ...
- § 38 PostPersRG - Einzelnorm
... (1) Postnachfolgeunternehmen sind 1. die in § 1 Absatz 2 des Postumwandlungsgesetzes genannten inländischen Unternehmen und 2. die durch eine Rechtsverordnung nach Absatz 2 als Postnachfolgeunternehmen bestimmten Unternehmen. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht ...
- § 90 StrlSchG - Einzelnorm
... , AUFGABEN UND BEFUGNISSE BEI VORKOMMNISSEN; AUFZEICHNUNGS-, ÜBERMITTLUNGS- UND AUFBEWAHRUNGSPFLICHTEN (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates im Hinblick auf Vorkommnisse in geplanten Expositionssituationen Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen ...
- § 1 ZahlVGJG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN ZAHLUNGSVERKEHR MIT GERICHTEN UND JUSTIZBEHÖRDEN (ZAHLVGJG) § 1 (1) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung zu bestimmen, in welchen Fällen Zahlungen an Gerichte und Justizbehörden der Länder unbar zu leisten sind. Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung ...
- § 73 SGB 5 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 73 KASSENÄRZTLICHE VERSORGUNG, VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Die vertragsärztliche Versorgung gliedert sich in die
...
- § 86 WHG - Einzelnorm
... , der Bewässerung, des Hochwasserschutzes oder des Gewässerausbaus, 2. Vorhaben nach dem Maßnahmenprogramm nach § 82kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung Planungsgebiete festlegen, auf deren Flächen wesentlich wertsteigernde oder die Durchführung des geplanten Vorhabens erheblich erschwerende ...
- § 10 GGBefG - Einzelnorm
... GÜTER (GEFAHRGUTBEFÖRDERUNGSGESETZ - GGBEFG) § 10 ORDNUNGSWIDRIGKEITEN (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer Rechtsverordnung nach a) § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b und c oder Nr. 4 Buchstabe c und d, b) § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 Buchstabe a, Nr. 3, 4 Buchstabe a ...
- § 11 BFSG - Einzelnorm
... der Händler Kenntnis davon oder Grund zur Annahme, dass ein Produkt nicht den Barrierefreiheitsanforderungen der nach § 3 Absatz 2 zu erlassenden Rechtsverordnung entspricht, darf er dieses Produkt erst auf dem Markt bereitstellen, wenn die Konformität hergestellt worden ist. Wenn das Produkt den geltenden ...
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