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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 621 - 630 von 705 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- Anlage 3 BWahlGV - Einzelnorm
... ; oder den Buchstaben „W“ eintrug. Der Wahlvorsteher berichtigte auch die Zahlen der Abschlußbescheinigung der Gemeindebehörde; diese Berichtigung wurde von ihm abgezeichnet 2) . Der Wahlvorsteher berichtigte später entsprechend das Wählerverzeichnis und die dazugehörige Abschlußbescheinigung ...
- Inhaltsübersicht BMG - Einzelnorm
... Interessen der betroffenen Person § 9 (weggefallen) § 10 Auskunftsrecht der betroffenen Person § 11 Auskunftsbeschränkungen § 12 Recht auf Berichtigung § 13 Aufbewahrung von Daten § 14 Löschung von Daten § 15 Aufbewahrung und Löschung von Hinweisen § 16 Anbieten von Daten an Archive Abschnitt 3 Allgemeine ...
- § 35 SchRegO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 35 Eine Schiffshypothek darf im Wege der Berichtigung nur mit Zustimmung des Eigentümers gelöscht werden. Dies gilt nicht, wenn nachgewiesen wird, daß die Schiffshypothek nicht zur Entstehung gelangt ist. * zum Seitenanfang
...
- § 594 HGB - Einzelnorm
... sind die §§ 368 und 495 Absatz 4 entsprechend anzuwenden. (5) Der Kapitän darf die Sachen, an denen Pfandrechte nach Absatz 1 bestehen, vor der Berichtigung oder Sicherstellung der Beiträge nicht ausliefern. Liefert der Kapitän die Sachen entgegen Satz 1 aus, so haftet er für den Schaden, der den Vergütungsberechtigten ...
- § 2145 BGB - Einzelnorm
... im Verhältnis zwischen dem Vorerben und dem Nacherben dem Vorerben zur Last fallen. (2) Der Vorerbe kann nach dem Eintritt der Nacherbfolge die Berichtigung der Nachlassverbindlichkeiten, sofern nicht seine Haftung unbeschränkt ist, insoweit verweigern, als dasjenige nicht ausreicht, was ihm von der ...
- § 13 EnSiGEntschV - Einzelnorm
... des Bescheides zuviel gezahlten Betrages durch Rückzahlungsbescheid anzuordnen. Die Anordnung der Rückzahlung ist mit dem Bescheid, durch den die Berichtigung, die Rücknahme oder der Widerruf ausgesprochen wird, zu verbinden. (3) Auf das Verfahren einschließlich der Zwangsvollstreckung sind die Vorschriften ...
- StIdV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 3 (weggefallen) § 4 Löschungsfrist § 5 Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Verfahrens § 6 Benachrichtigung des Betroffenen, Berichtigung unrichtiger Daten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 3 KredInstNdlAufhG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR AUFHEBUNG DER BESCHRÄNKUNG DES NIEDERLASSUNGSBEREICHS VON KREDITINSTITUTEN § 3 (1) Gerichtsgebühren einschließlich der Gebühren für die Berichtigung öffentlicher Bücher sowie notarielle Beurkundungsgebühren, die durch eine in § 2 bezeichnete Vereinigung entstehen, werden auf die Hälfte ermäßigt ...
- § 5 KrimBekAbkUSAAG - Einzelnorm
... , bei der zuständigen nationalen Kontaktstelle der Vereinigten Staaten von Amerika nach Artikel 14 Abs. 1 des Abkommens vom 1. Oktober 2008 die Berichtigung, Sperrung oder Löschung der zu der Person des Betroffenen übermittelten Daten zu verlangen, wenn diese Daten unrichtig oder unvollständig sind oder ...
- § 49 UErgG - Einzelnorm
... . Wird die Altbankenrechnung berichtigt, so ist auch die nach Satz 1 getroffene Feststellung zu berichtigen. Die Feststellung und eine etwaige Berichtigung sind dem Bundesminister der Finanzen mitzuteilen. Fußnote § 49 Satz 1 Kursivdruck: Vgl. § 9 G v. 22.1.1964 7601-3 * zum Seitenanfang * Impressum ...
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