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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 33 ERegG - Einzelnorm
... EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 33 ERMITTLUNG UND GENEHMIGUNG DER ENTGELTE IN AUSNAHMEFÄLLEN (1) Es bedürfen der Genehmigung: 1. Entgelte der Betreiber der Schienenwege, die von den Vorschriften zur Entgeltbildung für Schienenwege befreit sind und 2. Entgelte der Betreiber von Personenbahnhöfen ...
- § 2 EnFG - Einzelnorm
... Aufschlag auf die Netzentgelte erhobene Betrag in Cent pro Kilowattstunde zur Deckung des KWKG-Finanzierungsbedarfs, 7. „Netzbetreiber“ Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen im Sinn des § 3 Nummer 2 des Energiewirtschaftsgesetzes, 8. „Netznutzer“ derjenige, der die Netznutzung ...
- § 3 ChemKlimaschutzV - Einzelnorm
... b) mit einer Kältemittel-Füllmenge von 10 bis 100 Kilogramm 6 Prozent c) mit einer Kältemittel-Füllmenge über 100 Kilogramm 4 Prozent. Die Betreiber von Einrichtungen nach Satz 1 haben den Zugang zu allen lösbaren Verbindungsstellen sicherzustellen, sofern dies technisch möglich und zumutbar ist ...
- § 52a ERegG - Einzelnorm
... gesellschaftlichen Nutzens der jeweiligen Verkehrsdienste gemäß Absatz 2 getroffen werden. (2) Für nach Absatz 1 festgelegte Schienenwege hat der Betreiber der Schienenwege jeweils einen Kapazitätsnutzungsplan aufzustellen. Der Betreiber der Schienenwege darf dabei von den Vorgaben der §§ 52, 55 und ...
- § 4 ChemKlimaschutzV - Einzelnorm
... FLUORIERTER TREIBHAUSGASE *) (CHEMIKALIEN-KLIMASCHUTZVERORDNUNG - CHEMKLIMASCHUTZV) § 4 RÜCKGEWINNUNG UND RÜCKNAHME VERWENDETER STOFFE (1) Betreiber, die für die Rückgewinnung fluorierter Treibhausgase aus Einrichtungen nach Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 verantwortlich sind, oder ...
- § 61 ERegG - Einzelnorm
... (1) Die Vorhaltung von Schienenwegkapazität für Instandhaltungszwecke ist im Rahmen der Netzfahrplanerstellung zu berücksichtigen. (2) Der Betreiber der Schienenwege muss die Vorhaltung von Schienenwegkapazität für regelmäßige Schienenweginstandhaltungsarbeiten so planen, dass Zugangsberechtigte möglichst ...
- § 16 KSpG - Einzelnorm
... lässt die Pflichten nach den §§ 17 und 18 unberührt. (2) Widerruft die zuständige Behörde die Planfeststellung, so soll sie dem Betreiber gegenüber anordnen, dass der Kohlendioxidspeicher unverzüglich stillzulegen ist. Die zuständige Behörde ist berechtigt, Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen auf Kosten ...
- § 3 ChemOzonSchichtV - Einzelnorm
... Stoffen im Sinne von Artikel 3 Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 nach Artikel 22 Absatz 1 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 ist der Betreiber, sofern ein solcher fehlt, der Besitzer der Einrichtung oder des Produkts, das den geregelten Stoff enthält, verantwortlich. Der Verantwortliche ...
- § 30 KSpG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR DEMONSTRATION DER DAUERHAFTEN SPEICHERUNG VON KOHLENDIOXID 1) (KOHLENDIOXID-SPEICHERUNGSGESETZ - KSPG) § 30 DECKUNGSVORSORGE (1) Der Betreiber eines Kohlendioxidspeichers ist verpflichtet, zur Erfüllung 1. der sich aus diesem Gesetz ergebenden Pflichten, einschließlich der Pflichten zur Stilllegung ...
- § 34 KSpG - Einzelnorm
... 1) (KOHLENDIOXID-SPEICHERUNGSGESETZ - KSPG) § 34 BEFUGNISSE DER BUNDESNETZAGENTUR; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Die Bundesnetzagentur kann Betreiber von Kohlendioxidleitungsnetzen und Kohlendioxidspeichern verpflichten, ein Verhalten abzustellen, das den Bestimmungen der §§ 33 bis 35 sowie den auf Grund ...
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