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- Anlage 3 SokaSiG2 - Einzelnorm
... die laufende Beitragszahlung vor Rentenzahlungsbeginn eingestellt (Beitragsfreistellung), ist das Anwachsen der Versorgungsbausteine auf den bei der Einstellung der Beitragszahlung erreichten Stand beschränkt. Die während der Anwartschaftsphase erwirtschafteten Überschüsse werden auf die erworbenen ...
- § 4 NTSG - Einzelnorm
... Strafgesetzbuches zum Gegenstand, so gilt § 153d der Strafprozessordnung entsprechend mit der Maßgabe, dass das Absehen von der Verfolgung oder die Einstellung des Verfahrens zulässig ist, 1. wenn der Täter nach der Tat, bevor ihm deren Entdeckung bekannt geworden ist, dazu beigetragen hat, eine Gefahr ...
- § 11 MtDBwVVDV - Einzelnorm
... DER BUNDESWEHRVERWALTUNG – FACHRICHTUNG WEHRTECHNIK – (MTDBWVVDV) § 11 AUSWAHLVERFAHREN UND ZULASSUNG ZUM AUSWAHLVERFAHREN (1) Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheidet die Einstellungsbehörde auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens. In dem Auswahlverfahren wird festgestellt ...
- § 19 DHMG - Einzelnorm
... der Geschäftsordnung näher bestimmten Ausgabenhöhe, die Berufung der Mitglieder des wissenschaftlichen Beraterkreises sowie über die Ernennung oder Einstellung und die Entlassung oder Kündigung der Direktorin oder des Direktors und kontrolliert ihre oder seine Tätigkeit. Der Stiftungsrat gibt sich eine ...
- § 24 NMV 1970 - Einzelnorm
... , der Bedienung, Überwachung und Pflege der Anlage, der regelmäßigen Prüfung ihrer Betriebsbereitschaft und Betriebssicherheit einschließlich der Einstellung durch eine Fachkraft sowie der Reinigung der Anlage. (2) Die Kosten dürfen nach dem Verhältnis der Wohnflächen umgelegt werden, sofern nicht im ...
- Anlage I BeschussV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINE VERORDNUNG ZUM BESCHUSSGESETZ (BESCHUSSVERORDNUNG - BESCHUSSV) ANLAGE I TECHNISCHE ANFORDERUNGEN AN UND PRÜFVORSCHRIFTEN FÜR FEUERWAFFEN UND SONSTIGE GEGENSTÄNDE, DIE DER BESCHUSSPRÜFUNG NACH § 5 DES GESETZES UNTERLIEGEN, UND TECHNISCHE ANFORDERUNGEN
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- § 24a NMV 1970 - Einzelnorm
... privaten Verteilanlage gehören die Kosten des Betriebsstroms und die Kosten der regelmäßigen Prüfung ihrer Betriebsbereitschaft einschließlich der Einstellung durch eine Fachkraft oder das Nutzungsentgelt für eine nicht zur Wirtschaftseinheit gehörende Verteilanlage sowie die Gebühren, die nach dem ...
- Anlage 31 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 31 (ZU § 9 ABSATZ 1) TARIFVERTRAG ÜBER DIE SOZIALKASSENVERFAHREN IM DACHDECKERHANDWERK VOM 6. DEZEMBER 1995, ZULETZT GEÄNDERT
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- Anlage 32 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 32 (ZU § 9 ABSATZ 2) TARIFVERTRAG ÜBER DIE SOZIALKASSENVERFAHREN IM DACHDECKERHANDWERK VOM 6. DEZEMBER 1995, ZULETZT GEÄNDERT
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- Anlage 33 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 33 (ZU § 9 ABSATZ 3) TARIFVERTRAG ÜBER DIE SOZIALKASSENVERFAHREN IM DACHDECKERHANDWERK VOM 6. DEZEMBER 1995, ZULETZT GEÄNDERT
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