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Trefferliste für 'einzelnorm'
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- § 168d StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 168D ANWESENHEITSRECHT BEI EINNAHME EINES RICHTERLICHEN AUGENSCHEINS (1) Bei der Einnahme eines richterlichen Augenscheins ist der Staatsanwaltschaft, dem Beschuldigten und dem Verteidiger die Anwesenheit bei der Verhandlung
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- § 11 ZensVorbG 2011 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR VORBEREITUNG EINES REGISTERGESTÜTZTEN ZENSUS EINSCHLIEßLICH EINER GEBÄUDE- UND WOHNUNGSZÄHLUNG 2011 (ZENSUSVORBEREITUNGSGESETZ 2011 - ZENSVORBG 2011) § 11 GEHEIMHALTUNG Für die Geheimhaltung der Einzelangaben über persönliche und sachliche
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- § 168e StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 168E VERNEHMUNG VON ZEUGEN GETRENNT VON ANWESENHEITSBERECHTIGTEN Besteht die dringende Gefahr eines schwerwiegenden Nachteils für das Wohl des Zeugen, wenn er in Gegenwart der Anwesenheitsberechtigten vernommen wird, und kann
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- § 12 ZensVorbG 2011 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR VORBEREITUNG EINES REGISTERGESTÜTZTEN ZENSUS EINSCHLIEßLICH EINER GEBÄUDE- UND WOHNUNGSZÄHLUNG 2011 (ZENSUSVORBEREITUNGSGESETZ 2011 - ZENSVORBG 2011) § 12 NUTZUNG ALLGEMEIN ZUGÄNGLICHER QUELLEN Für Zwecke dieses Gesetzes können die statistischen
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- § 169 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 169 ERMITTLUNGSRICHTER DES OBERLANDESGERICHTS UND DES BUNDESGERICHTSHOFES (1) In Sachen, die nach den §§ 120 oder 120b des Gerichtsverfassungsgesetzes zur Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im ersten Rechtszug gehören, können
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- § 13 ZensVorbG 2011 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR VORBEREITUNG EINES REGISTERGESTÜTZTEN ZENSUS EINSCHLIEßLICH EINER GEBÄUDE- UND WOHNUNGSZÄHLUNG 2011 (ZENSUSVORBEREITUNGSGESETZ 2011 - ZENSVORBG 2011) § 13 DATENÜBERMITTLUNGEN (1) Die im vorliegenden Gesetz geregelten Datenübermittlungen haben
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- § 169a StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 169A VERMERK ÜBER DEN ABSCHLUSS DER ERMITTLUNGEN Erwägt die Staatsanwaltschaft, die öffentliche Klage zu erheben, so vermerkt sie den Abschluß der Ermittlungen in den Akten. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- § 14 ZensVorbG 2011 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR VORBEREITUNG EINES REGISTERGESTÜTZTEN ZENSUS EINSCHLIEßLICH EINER GEBÄUDE- UND WOHNUNGSZÄHLUNG 2011 (ZENSUSVORBEREITUNGSGESETZ 2011 - ZENSVORBG 2011) § 14 KOSTEN Eine Erstattung der Kosten von Datenübermittlungen an das Statistische Bundesamt
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- § 170 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 170 ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE ANKLAGEERHEBUNG (1) Bieten die Ermittlungen genügenden Anlaß zur Erhebung der öffentlichen Klage, so erhebt die Staatsanwaltschaft sie durch Einreichung einer Anklageschrift bei dem zuständigen Gericht
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- § 15 ZensVorbG 2011 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR VORBEREITUNG EINES REGISTERGESTÜTZTEN ZENSUS EINSCHLIEßLICH EINER GEBÄUDE- UND WOHNUNGSZÄHLUNG 2011 (ZENSUSVORBEREITUNGSGESETZ 2011 - ZENSVORBG 2011) § 15 LÖSCHUNG (1) Der Familienname nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 wird gelöscht, nachdem im Zuge der
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