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Trefferliste für 'nummern'
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- § 43 GenG - Einzelnorm
... hat die Satzung zu regeln. 3. Auf Genossenschaften, deren Mitglieder ausschließlich oder überwiegend eingetragene Genossenschaften sind, sind die Nummern 1 und 2 nicht anzuwenden. Die Satzung dieser Genossenschaften kann das Stimmrecht der Mitglieder nach der Höhe ihrer Geschäftsguthaben oder einem ...
- § 6 AtG - Einzelnorm
... an eine Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle aufbewahrt, bedarf einer Genehmigung nach Absatz 1. Die Genehmigungsvoraussetzungen der Nummern 1 bis 4 des Absatzes 2 gelten entsprechend. (4) Die Anfechtungsklage gegen eine Veränderungsgenehmigung nach Absatz 1 Satz 2, die zur Erfüllung der Verpflichtung ...
- § 149 SGB 7 - Einzelnorm
... . I S. 1254) § 149 DIENSTRECHTLICHE VORSCHRIFTEN FÜR DIE GEWERBLICHEN BERUFSGENOSSENSCHAFTEN (1) Das Personal der Unfallversicherungsträger in den Nummern 1 bis 7 und 9 der Anlage zu § 114 Absatz 1 Nummer 1 besteht vorrangig aus Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. (2) Die Unfallversicherungsträger nach ...
- § 2 See-DatenÜbermittDV - Einzelnorm
... Verantwortung für die Zulässigkeit der Übermittlung der Daten trägt die datenerhebende Stelle. (2) Die Übermittlung der Daten an die in § 1 Absatz 3 Nummern 1 bis 3 genannten Stellen darf nur erfolgen, wenn sie der Erhaltung der Leistungsfähigkeit des deutschen Seehafens dient, für den die nichtöffentliche ...
- § 16 17. BImSchV - Einzelnorm
... kontinuierlich zu ermitteln, zu registrieren und auszuwerten: 1. die Massenkonzentration der Emissionen nach § 8 Absatz 1 Nummer 1 und 2 sowie der Nummern 2.1, 2.2, 2.3, 3.1, 3.2, 3.4, 3.5, 3.6 sowie 4.1 und 4.2 gemäß Anlage 3, 2. den Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas, 3. die Temperaturen nach § ...
- Art I § 4 BerlinFG 1990 - Einzelnorm
... mehr als 50 betragen hat, sowie für Druckgußerzeugnisse; 9. Quecksilber; 10. NE-Metalle und NE-Metallegierungen, soweit nicht unter den Nummern 8 und 9 aufgeführt, in Form von Vor- und Rohmaterial, die nicht von einem Berliner Unternehmer durch thermisches Raffinieren oder Legieren in Berlin (West) ...
- § 139c AO - Einzelnorm
... oder für Datenübermittlungen zwischen ihnen und den Finanzbehörden erforderlich ist. Soweit die Wirtschafts-Identifikationsnummer andere Nummern ersetzt, bleiben Rechtsvorschriften, die eine Übermittlung durch die Finanzbehörden an andere Behörden regeln, unberührt. (3) Das Bundeszentralamt für Steuern ...
- Anhang EV FSAAKV - Einzelnorm
... Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. September 1989 (BGBl. I S. 1809)jeweils mit folgender Maßgabe:Bei den unter Nummern 3 und 4 genannten Rechtsvorschriften sind Flüge militärischer Luftfahrzeuge der Warschauer Vertragsstaaten denen der NATO-Mitgliedstaaten gebührenrechtlich ...
- § 47 NeuGlV - Einzelnorm
... als Vertrauensmann und der Unterzeichner des zweiten Unterschriftsblatts als sein Stellvertreter. (2) Die Unterschriftsblätter sollen mit laufenden Nummern versehen werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage 3 ImmoWertV - Einzelnorm
... des marktüblich erzielbaren Rohertrags bei reiner bzw. gemischter gewerblicher Nutzung III. Jährliche Anpassung Die Anpassung der Werte nach den Nummern I.1 und I.2 erfolgt jährlich auf der Grundlage der in Satz 3 genannten Basiswerte mit dem Prozentsatz, um den sich der vom Statistischen Bundesamt ...
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