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Trefferliste für 'zulassungs'
Dokument 621 - 630 von 712 Treffer,
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- § 3 FZV - Einzelnorm
... nur dann zulassungsfrei, wenn sie für eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 Kilometern pro Stunde in der durch § 58 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind. (4) Auf Antrag können die nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a bis f und Nummer 2 zulassungsfreien ...
- § 1 StVOuaVsAusnV 3 - Einzelnorm
... DRITTE VERORDNUNG ÜBER AUSNAHMEN VON STRAßENVERKEHRSRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN § 1 Abweichend von § 22a Abs. 1 Nr. 27 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung brauchen besondere Rückhalteeinrichtungen für behinderte Kinder in Kraftfahrzeugen nicht in einer amtlich genehmigten Bauart ausgeführt zu sein ...
- § 4 FZV - Einzelnorm
... d und e, die nicht für eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 Kilometern pro Stunde in der durch § 58 Absatz 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind.Auf die Zuteilung des Kennzeichens sind die Bestimmungen über die Kennzeichenzuteilung im Zulassungsverfahren ...
- § 2 StVOuaVsAusnV 3 - Einzelnorm
... Kindes ausgestellt ist, bestätigt wird, daß anstelle einer bauartgenehmigten Rückhalteeinrichtung nach § 22a Abs. 1 Nr. 27 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung nur eine besondere Rückhalteeinrichtung verwendet werden kann. Die ärztliche Bescheinigung darf nicht älter als 4 Jahre sein. Sie ist mitzuführen ...
- § 6 TierGesG - Einzelnorm
... der Rücknahme, des Widerrufs oder des Ruhens der Genehmigung und der Untersagung anzeigepflichtiger Tätigkeiten oder Maßnahmen, 22. über die Zulassungs- oder Registrierungspflicht von Betrieben oder sonstigen Einrichtungen, in denen mit Tierseuchenerregern umgegangen wird, einschließlich des Verfahrens ...
- Anhang I GefStoffV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ VOR GEFAHRSTOFFEN*) (GEFAHRSTOFFVERORDNUNG - GEFSTOFFV) ANHANG I (ZU § 8 ABSATZ 8, § 11A ABSATZ 1 BIS 6, § 12 ABSATZ 1 UND 4, § 15B ABSATZ 3, § 15C ABSATZ 2 UND 3, § 15D ABSATZ 1, 3, 4, 6 UND 7, § 15F ABSATZ 2, § 15G ABSATZ 2) BESONDERE
...
- Art 10 LuftVGÄndG 11 - Einzelnorm
... BEKANNTMACHUNGSBEFUGNIS Das Bundesministerium für Verkehr kann den Wortlaut des Luftverkehrsgesetzes, der Luftverkehrs-Ordnung und der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung in der nach dem Inkrafttreten dieses Änderungsgesetzes geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntmachen. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 20 FahrlG2018DV - Einzelnorm
... verwenden lässt, die keine Doppelbedienungseinrichtung besitzen oder für die die hierfür erforderliche Betriebserlaubnis nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung nicht erteilt worden ist, oder 4. entgegen § 16 einer qualitätssichernden Anordnung nicht nachkommt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § ...
- § 4 DDG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis DIGITALE-DIENSTE-GESETZ * (DDG) § 4 ZULASSUNGSFREIHEIT Das Anbieten von digitalen Diensten ist im Rahmen der Gesetze zulassungs- und anmeldefrei. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 16a LuftSiG - Einzelnorm
... die Wahrnehmung folgender Aufgaben übertragen: 1. bestimmte Aufgaben bei der Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen nach § 5 Absatz 1 bis 3 und 2. Zulassungs-, Zertifizierungs- und Überwachungsaufgaben nach § 9 Absatz 1 Satz 2 bis 6, § 9 Absatz 3, § 9a Absatz 2 und § 10a Absatz 2 bis 4. (2) Die Beleihung ...
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