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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 631 - 640 von 2392 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 12 SEAG - Einzelnorm
... . § 29 Abs. 2 des Umwandlungsgesetzes findet entsprechende Anwendung. (2) § 7 Abs. 2 bis 7 findet entsprechende Anwendung, wobei an die Stelle der Eintragung und Bekanntmachung der Verschmelzung die Eintragung und Bekanntmachung der SE im neuen Sitzstaat tritt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 4 BWildSchV - Einzelnorm
... 5 genannten Arten oder Teile dieser Tiere in den Verkehr bringt oder erwirbt,hat über diese Tiere ein Aufnahme- und Auslieferungsbuch mit täglicher Eintragung nach dem Muster der Anlage 6 zu führen. Werden Tiere nach Nummer 2 im Einzelhandel abgegeben, brauchen Name und Anschrift des Empfängers sowie ...
- § 1 VRegV - Einzelnorm
... DAS ZENTRALE VORSORGEREGISTER (VORSORGEREGISTER-VERORDNUNG - VREGV) § 1 INHALT DES ZENTRALEN VORSORGEREGISTERS (1) Die Bundesnotarkammer stellt die Eintragung folgender personenbezogener Daten im Zentralen Vorsorgeregister sicher: 1. Daten zur Person des Vollmachtgebers: a) Familienname, b) Geburtsname ...
- § 126 VAG - Einzelnorm
... eingetragen sind. Ansprüche auf Nutzungen, die die zum Sicherungsvermögen gehörenden Vermögensgegenstände gewähren, gehören auch ohne Eintragung in das Vermögensverzeichnis zum Sicherungsvermögen. Forderungen aus Vorauszahlungen oder Darlehen auf die eigenen Versicherungsscheine des Unternehmens, soweit ...
- § 106 MarkenG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 106 NICHTIGKEIT WEGEN ABSOLUTER SCHUTZHINDERNISSE (1) Die Eintragung einer Kollektivmarke wird außer aus den in § 50 genannten Nichtigkeitsgründen auf Antrag für nichtig erklärt und gelöscht, wenn sie entgegen § 103 ...
- § 5 VRegV - Einzelnorm
... Antrag des Vollmachtgebers oder des einer Vertretung durch den Ehegatten Widersprechenden. § 2 Abs. 2, 3 und § 3 gelten entsprechend. (2) Bei der Eintragung von Änderungen und Ergänzungen ist sicherzustellen, dass die bisherige Eintragung auf Anforderung erkennbar bleibt. (3) Daten nach § 1 Abs. 1 Nr ...
- § 23 SchRegDV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 23 Auf Verlangen ist eine Bescheinigung darüber zu erteilen, daß zu dem Gegenstand einer Eintragung weitere Eintragungen nicht vorhanden sind oder daß eine bestimmte Eintragung nicht erfolgt ist. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 106h MarkenG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 106H NICHTIGKEIT WEGEN ABSOLUTER SCHUTZHINDERNISSE (1) Die Eintragung einer Gewährleistungsmarke wird außer aus den in § 50 genannten Nichtigkeitsgründen auf Antrag auch für nichtig erklärt und gelöscht, wenn sie ...
- Inhaltsübersicht DesignV - Einzelnorm
... 1 Anwendungsbereich § 2 Formblätter Abschnitt 2 Eintragungsverfahren § 3 Inhalt der Anmeldung § 4 Einreichung der Anmeldung § 5 Antrag auf Eintragung § 6 Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer § 7 Wiedergabe des Designs § 8 Flächenmäßige Designabschnitte § 9 Erzeugnisangabe und Klassifizierung ...
- § 109 MarkenG - Einzelnorm
... Registrierung auf der Grundlage einer im Register eingetragenen Marke vorgenommen werden und ist der Antrag auf internationale Registrierung vor der Eintragung der Marke in das Register gestellt worden, so wird die nationale Gebühr nach dem Patentkostengesetz für die internationale Registrierung am ...
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