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Trefferliste für 'angegebenen'

Dokument 631 - 640 von 734 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage 5 EuWO - Einzelnorm*
... Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.   Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.   Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss ...
§ 21.29 BinSchStrO - Einzelnorm*
... , dass diese beachtet werden, f) das in § 21.27 Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 1 und Nummer 3 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses jeweils beachtet wird, und g) die Verkehrsbeschränkungen nach § 21 ...
§ 19 BWO - Einzelnorm*
... ausüben kann, 6. die Belehrung, dass die Wahlbenachrichtigung einen Wahlschein nicht ersetzt und daher nicht zur Wahl in einem anderen als dem angegebenen Wahlraum berechtigt, 7. einen Hinweis, wo Wahlberechtigte Informationen über barrierefreie Wahlräume und Hilfsmittel erhalten können, 8. die Belehrung ...
Anlage NpSG - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis NEUE-PSYCHOAKTIVE-STOFFE-GESETZ (NPSG) ANLAGE  (Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 210, S. 3 – 16)Vorbemerkungen Die Stoffgruppendefinitionen der Nummern 1 bis 7 schließen alle denkbaren geladenen Formen, Stereoisomere und Salze eines erfassten Stoffes ein. ...
Anlage 1 AAppO - Einzelnorm*
... mit Seminaren darf jeweils dadurch nicht berührt werden. Die nach Landesrecht zuständige Stelle kann zusätzlich zu den für die Stoffgebiete A bis I angegebenen Bescheinigungen insgesamt bis zu vier weitere Bescheinigungen verlangen. In den praktischen Übungen sind jeweils 20 Prozent praktikumbegleitende ...
§ 4 HalblSchG - Einzelnorm*
... Markenamt die Eintragung in das Register für Topographien, ohne die Berechtigung des Anmelders zur Anmeldung, die Richtigkeit der in der Anmeldung angegebenen Tatsachen und die Eigenart der Topographie zu prüfen. (2) Die Vorschriften des Gebrauchsmustergesetzes über die Eintragung in das Register, die ...
§ 18 HArchDVDV - Einzelnorm*
... der Referendarin oder dem Referendar unterschriebenen Erklärung zu versehen, dass die Transferarbeit selbständig verfasst worden ist, dass nur die angegebenen Quellen verwendet worden sind und dass die schriftliche und die elektronische Fassung übereinstimmen. (5) Die Transferarbeit ist von der oder ...
§ 27 EnergieStV - Einzelnorm*
... Energieerzeugnisse sind vom registrierten Versender unverzüglich aufzuzeichnen. (6) Beabsichtigt der registrierte Versender, die nach Absatz 1 angegebenen Verhältnisse zu ändern, hat er dies dem Hauptzollamt unverzüglich schriftlich anzuzeigen. (7) Für das Erlöschen der Erlaubnis gilt § 14 Absatz 2 ...
§ 3 TabStG - Einzelnorm*
... Kleinverkaufspreis ist der Preis, der sich aus dem in Abschnitt 1.3 der zusammenfassenden Übersichten der Geschäftsstatistik (§ 34) für das Vorjahr angegebenen Kleinverkaufswert für Zigaretten oder Feinschnitt, geteilt durch die dort angegebene Menge an Zigaretten oder Feinschnitt, berechnet und unter ...
§ 21 GWDAPrV - Einzelnorm*
... die Studierenden schriftlich oder elektronisch versichern, dass sie die Diplomarbeit selbständig und ohne fremde Mitwirkung verfasst und nur die angegebenen Quellen und Hilfsmittel benutzt haben. (4) Die Diplomarbeit ist bestanden, wenn sie mindestens mit fünf Rangpunkten bewertet worden ist. Über die ...
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